Lee Jae-myung verfolgt schon lange diesen Traum, Südkoreas Präsident zu werden. Vor acht Jahren, als er noch Bürgermeister der Großstadt Seongnam war, versuchte er es zum ersten Mal. Aber bei den Vorwahlen der Demokratischen Partei (DP) hatte er damals keine Chance mit seinem nassforschen Stil gegen den sanfteren Moon Jae-in, der dann tatsächlich Präsident wurde. Während Moons fünfjähriger Amtszeit wurde Lee Gouverneur der Provinz Gyeonggi. Dieses Amt verließ er für seinen zweiten Versuch und wurde DP-Kandidat bei der Präsidentschaftswahl 2022. Er verlor knapp gegen Yoon Suk-yeol von der konservativen People Power Party (PPP).
Yoon wurde Anfang April vom Verfassungsgericht in Seoul einstimmig seines Amtes enthoben, weil er am 3. Dezember die starke Opposition um den DP-Chef Lee per Kriegsrechtserklärung hatte aushebeln wollen. Am 3. Juni ist die Neuwahl. Und wieder greift Lee Jae-myung nach der Macht. Bei den laufenden DP-Vorwahlen mit zwei schwachen Gegenkandidaten holt er Sieg um Sieg. Die PPP ist wegen Yoon geschwächt. Lee, 61, war seinem Traum noch nie so nahe. Aber ist er auch die Traumlösung für die zerrissene Nation?
Sie müssen die Spaltung zwischen Konservativen und Liberalen, Männern und Frauen, Jung und Alt überwinden
Südkoreas Spitzenpolitiker stehen vor großen Herausforderungen. Sie müssen die Staatskrise beheben, die Yoons Kriegsrechtserklärung im Frieden ausgelöst hat. Sie müssen die rechtsextremen Verschwörungstheorien kleinbekommen, die Yoon mit seinem Gerede von Wahlbetrug und staatsfeindlicher Opposition befeuert hat. Sie müssen die gesellschaftliche Spaltung zwischen Konservativen und Liberalen, Männern und Frauen, Jung und Alt überwinden. Im Grunde müssen sie Südkoreas Demokratie neu erfinden, damit endlich sachlich debattiert wird über die Probleme der Exportnation in diesen Zeiten mit Trump-Zöllen, schnell fortschreitender Überalterung und dem aufrüstenden Nordkorea.
Ob sie das hinbekommen? Schon die Vorbereitungen auf die Wahl werfen Zweifel daran auf.
Lee Jae-myung, der starke Mann der DP, war in den vergangenen drei Jahren Yoons Gegenspieler. In der Nacht der Kriegsrechtserklärung reagierte seine Partei schnell und rief die Parlamentarier in die Nationalversammlung, bevor die Soldaten der Regierung ankamen. So konnte das Plenum Yoons Notstandserklärung schnell abwählen. Lee steht also auf der Seite der demokratischen Ordnung.
Die Konservativen könnten profitieren, wenn sie sich glaubwürdig von Yoon distanzieren würden. Tun sie aber nicht
Trotzdem ist er eigentlich zu umstritten für die Rolle des einenden Staatsmannes. Gegen ihn laufen mehrere Verfahren der Staatsanwaltschaft wegen Korruptionsverdachts. Lee bestreitet die Vorwürfe, trotzdem gibt es sogar DP-Sympathisanten, die ihm nicht trauen. Für die Konservativen ist Lee Jae-myung das Feindbild. Seine Oppositionspolitik war geprägt von meist erfolglosen Amtsenthebungsverfahren und Blockade-Abstimmungen.
Die PPP könnte von Lees durchwachsenem Ruf profitieren, wenn sie sich glaubwürdig von Yoon distanzieren würde. Aber das tun die Konservativen nicht konsequent. Im Gegenteil. Laut Korea Times trafen sich noch nach der Amtsenthebung mehrere PPP-Mitglieder mit dem Ex-Präsidenten.
Am 11. April zogen Yoon, seine Frau Kim Keon-hee sowie deren sechs Hunde und fünf Katzen unter großem Sicherheitsaufwand vom Präsidialwohnsitz im Seouler Stadtteil Hannam zurück in die 164-Quadratmeter-Privatwohnung des Ehepaares in Gangnam. In einer Abschiedsbotschaft erklärte Yoon, er werde „alles tun, um das freie und wohlhabende Korea aufzubauen, von dem ich und viele Menschen zusammen geträumt haben“. Das Versprechen passte nicht ganz zu dem Umstand, dass mittlerweile der Strafprozess um Yoons Kriegsrechtsaufruf läuft. Yoon droht eine lebenslange Haftstrafe.
Ein Kandidat sagt sogar, dass er Yoons Kriegsrechtserklärung rechtens findet
Auch viele Parteifreunde scheint das nicht zu kümmern. Unter anderem sollen die Abgeordnete Na Kyung-won und der Nord-Gyeongsang-Gouverneur Lee Cheol-woo Yoon nach der Amtsenthebung besucht haben – beide möchten für die PPP bei der Präsidentschaftswahl antreten. Mit seinem früheren Arbeitsminister Kim Moon-soo soll Yoon telefoniert haben, bevor Kim ins PPP-Rennen um die Präsidentschaftskandidatur einstieg.
Insgesamt nehmen acht Leute an der PPP-Vorwahl teil. Yoon-Kritiker sind auch darunter, zum Beispiel der Ex-PPP-Vorsitzende Han Dong-hoon. Der fand Yoons Kriegsrechtserklärung von Anfang an illegal. „Ich habe die Initiative ergriffen, um sie zu verhindern, und unsere Menschen an erste Stelle gesetzt“, sagte Han nach einem Bericht des Korea Herald am Sonntag bei einer Podiumsdiskussion mit einer Hälfte des Kandidaten-Oktetts. Die anderen drei waren anderer Meinungen. Lee Cheol-woo bestätigte sogar, dass er Yoons Kriegsrechtserklärung rechtens findet. Na Kyung-won fand die Diskussion darüber unnötig. Und Hong Joon-pyo, der Atomwaffen für Südkorea fordert und bis zuletzt Bürgermeister von Daegu war, stellte Yoons Amtsenthebung als übertrieben dar. Es habe ja „praktisch keine Schäden“ gegeben.
Da konnte man sehen, dass viele PPP-Größen die Grenzen der Demokratie nicht verstehen. Das Urteil des Verfassungsgerichts gegen Yoon finden sie anscheinend falsch. Teilen sie auch Yoons rechtsextreme Verschwörungstheorien? Jedenfalls wollen sie die Stimmen der Yoon-Fans. Gut möglich, dass sich der Traum des umstrittenen DP-Mannes Lee Jae-myung genau deshalb erfüllt.
