Südafrika:Präsident Ramaphosa für zweite Amtszeit bestätigt

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Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa bei einer Pressekonferenz Anfang Juni. (Foto: Jerome Delay/AP)

Nach einem massiven Machtverlust des ANC bei der Parlamentswahl wird das Land künftig von einer Regierung der nationalen Einheit regiert.

Südafrikas neues Parlament hat den amtierenden Präsidenten Cyril Ramaphosa für eine zweite Amtszeit bestätigt. Der 71-Jährige erhielt 283 von 339 Stimmen, wie Raymond Zondo, der Oberste Richter des Landes, mitteilte.

Ramaphosa, der Parteichef des Afrikanischen Nationalkongress (ANC), wird nun eine neue Regierung bilden. Der ANC strebt nach eigenen Angaben eine Kooperation mit allen im Parlament vertretenen Parteien an. Die sogenannte Regierung der Nationalen Einheit (Government of National Unity) ist eine Art große Koalition, jedoch ohne feste Koalitionsvereinbarungen. Mit der größten bisherigen Oppositionspartei Demokratische Allianz wurde am Freitag eine Absichtserklärung unterzeichnet.

Bei der Parlamentswahl am 29. Mai hat der ANC, die Partei des einstigen Anti-Apartheid-Kämpfers Nelson Mandela, einen massiven Machtverlust erlitten. Das bedeutet, dass die Partei des einstigen Anti-Apartheid-Kämpfers Nelson Mandela die stärkste Volkswirtschaft des Kontinents nicht mehr allein regieren wird und erstmals seit 30 Jahren eine Koalition bilden muss. Der ANC hat 159 von 400 Abgeordnetensitzen, die Demokratische Allianz ist mit 87 Abgeordneten im Parlament vertreten.

John Steenhuisen, ein führender DA-Politiker, sagte in Kapstadt, nach zweiwöchigen intensiven Verhandlungen beginne ein „neues Kapitel“ in Südafrika. In der unterzeichneten Absichtserklärung hieß es, eine solche Koalition, die noch weitere Parteien einschließt, liege im Interesse aller Südafrikaner.

Allerdings sind nicht alle Vertreter des ANC glücklich über eine Zusammenarbeit mit der wirtschaftsliberalen Demokratischen Allianz, die in den Augen mancher ANC-Anhänger vor allem die Interessen der weißen Minderheit in Südafrika vertritt. Die Verhandlungen zwischen dem ANC und anderen im Parlament vertretenen Parteien sind noch im Gange. Politische Kommentatoren haben bereits gewarnt, eine Regierung der Nationalen Einheit könne zu einer instabilen und ineffizienten Regierung führen.

Reformen sind in dem 61-Millionen-Einwohner Land dringend notwendig. Südafrika leidet seit Jahren an einer kränkelnden Wirtschaft, Massenarbeitslosigkeit, tiefgreifender Korruption, maroden Staatsunternehmen und einem bröckelnden Gesundheits- und Bildungssektor.

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