Südafrika: Ein Opfer von "Verschwörung"

Der frühere Präsident Jacob Zuma sagt erstmals vor der Untersuchungskommission aus.

Südafrikas ehemaliger Präsident Jacob Zuma hat sich am Montag in einem Rundumschlag gegen Vorwürfe der Korruption verteidigt, von einer groß angelegten Verschwörung ausländischer Mächte gegen ihn gesprochen und Gegner innerhalb des ANC bezichtigt, Spione des Apartheid-Regimes gewesen zu sein. "Was habe ich gemacht? Nichts", sagte Zuma am Montag vor der "Kommission zur Untersuchung der Erbeutung des Staates". Die Kommission unter Vorsitz des stellvertretenden Obersten Richters Raymond Zondo untersucht seit einem Jahr die Vorwürfe. Zuma und eine ihm nahestehende Clique aus korrupten ANC-Politikern und Geschäftsleuten sollen sich den Staat zur Beute gemacht, die staatlichen Unternehmen um Milliarden Euro geprellt, sich persönlich bereichert und alle in Justiz, Polizei und Steuerbehörden aus dem Amt entfernt haben, die sie daran hindern wollten.

Zahlreiche Zeugen schilderten in den vergangenen Monaten, wie Zuma mit Hilfe einer indischen Unternehmerfamilie, weißen südafrikanischen Geschäftsleuten und internationalen Konzernen wie SAP und McKinsey über fingierte Aufträge und illegale Geschäfte einen Schaden von vielen Milliarden Euro anrichtete. Deutlich sichtbares Symbol der Ausplünderung staatlicher Ressourcen ist Zumas Privathaus in seinem Heimatort Nkandla, das er sich für etwa 20 Millionen Dollar Steuergeld zu einer Art Schloss umbauen ließ. Der Vorgang beschäftigt Südafrika nun ein Jahrzehnt. Der Oberste Gerichtshof verurteilte Zuma bereits 2016, das zu Unrecht erhaltene Geld zurückzuzahlen.

Während er in der Vergangenheit zugegeben hatte, zumindest teilweise vom Umbau seiner Villa persönlich profitiert zu haben, schaltete er am Montag wieder auf stur: Alle Umbauten, zu denen auch ein Swimming-Pool gehörte, seien auf Ratschlag der Sicherheitsorgane erfolgt.

Für Zuma ist die Kontroverse um seine Privatvilla nur eines von vielen Beispielen, wie seit Jahrzehnten versucht werde, seinen Namen zu beschmutzen. Die Kampagne habe bereits zu Zeiten der Apartheid begonnen, als er Chef des ANC-Geheimdienstes war. Ausländische Geheimdienste und das Apartheid-Regime hätten damals beschlossen, ihn zu beseitigen, es sei versucht worden, ihn zu vergiften. "Ich wurde immer wieder provoziert, dabei wollte ich nur das Land und den ANC retten", sagte er am Montag in einer mehrere Stunden dauernden Erklärung, die in großen Teilen frei gehalten zu sein schien.

Zuma war in den vergangenen Jahren tatsächlich immer wieder in Bedrängnis geraten, aber nicht, weil ausländische Mächte ihn stürzen wollten, sondern wegen seiner Verwicklung in verschiedene Straftaten. Wegen seiner Beteiligung an illegalen Waffengeschäften liegt eine Anklage mit fast 800 Punkten gegen ihn vor: Er soll Schmiergelder eines französischen Waffenkonzerns angenommnen haben. Im Jahr 2006 wurde er in einem umstrittenen Verfahren wegen Vergewaltigung freigesprochen. Die zahllosen Korruptionsfälle aus seiner Amtszeit von 2009 bis 2018 sind bisher nicht einmal ansatzweise juristisch untersucht worden, da Zuma Dutzende Strafverfolger, die ihm auf den Fersen waren, austauschen und durch loyale Weggefährten ersetzen ließ. Nachfolger Cyril Ramaphosa ist seit Monaten dabei, die Spitzen von Staatsanwaltschaft, Polizei und Steuerbehörden neu zu besetzen.

Zumas Aussage vor der Zondo-Komission war freiwillig, sie wird keine direkten juristischen Konsequenzen haben. Nach seinem langen Eingangsstatement begann am Nachmittag die persönliche Befragung: Auf Vorhaltungen konkreter Einflussnahme oder Beteiligung an Straftaten reagierte Zuma ausweichend oder sagte, er habe keine konkrete Erinnerung. Er gab lediglich zu, einer befreundeten indischstämmigen Unternehmer-Familie bei der Gründung einer Zeitung geholfen zu haben, die als Gegenwicht zu den sehr kritischen südafrikanischen Medien dienen sollte.

Die indische Gupta-Familie wird beschuldigt, zahlreiche Milliarden aus dem Vermögen südafrikanischer Staatskonzerne außer Landes gebracht zu haben. Alle Familienmitglieder sind flüchtig, die Zeitung mittlerweile eingestellt. Zuma versuchte sich am Montag als eine Art unschuldiges Bauernopfer darzustellen. Auch andere Präsidenten seien mit den Guptas bekannt gewesen. "Aber ich bin der einzige, der vor eine Kommission gestellt wurde", sagte er.