Eine prokurdische Demonstration in Stuttgart ist am Dienstagabend dermaßen eskaliert, dass der Staatsschutz nun gegen 75 Personen wegen Landfriedensbruchs und Angriffen auf Polizisten ermittelt. 20 Teilnehmer seien angemeldet gewesen, in der Spitze seien es 2000 gewesen, teilte die Polizei mit. Die Demonstration stand unter dem Motto „Solidarität mit Rojava“, eine Anspielung auf die gewalttätigen Auseinandersetzungen in Syrien. Mehrere Hundert Polizisten waren den Angaben zufolge im Einsatz.
Die Demonstration sei am späten Abend im Bereich des Börsenplatzes angehalten worden, hieß es weiter. Bereits bei der Auftaktkundgebung gegen 18 Uhr hätten sich mehrere Teilnehmer vermummt. Teilnehmer hätten Flaschen und Pyrotechnik auf Polizeibeamte geworfen, diese hätten im Gegenzug Pfefferspray eingesetzt. Zudem seien zahlreiche Menschen vermummt gewesen. Aus der Gruppe der Demonstrierenden wurden die Personalien von 75 Teilnehmern aufgenommen.
Gegen sie bestünden unter anderem Verdachte wegen Landfriedensbruchs, Angriffen auf Polizisten oder Verstößen gegen das Sprengstoff- und Versammlungsgesetz. Im Anschluss an die Demonstration sprach die Polizei noch vereinzelt Platzverweise aus und sei nach eigenen Angaben in der Innenstadt stark präsent gewesen. Zu möglichen Festnahmen ist noch nichts bekannt.
Ein Polizeisprecher verurteilte das Verhalten der Teilnehmer. „Unter dem Deckmantel einer Demonstration Polizeikräfte und Außenstehende anzugreifen ist mit dem demokratischen Verständnis der Versammlungsfreiheit nicht in Einklang zu bringen.“ Es sei einzig „glücklichen Umständen“ geschuldet, dass keine Einsatzkräfte verletzt wurden. Nun ermittelt der Stuttgarter Staatsschutz.
Die Demo „Solidarität mit Rojava“ bezog sich auf die Lage in Syrien. Rojava bezeichnet die kurdischen Autonomiegebiete in Nordsyrien, die nach dem Ende der Assad-Regierung unter Druck der islamistischen HTS-Regierung stehen. Trotz eines am Wochenende vereinbarten Waffenstillstands befürchten Kurden das Ende ihrer Selbstverwaltung, da sie strategische Gebiete an Damaskus abgeben sollen. Daher finden derzeit deutschlandweit Solidaritätsdemos statt.
