Süddeutsche Zeitung

Parteien und ihre Spitzenleute:Stürzen oder Stützen?

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Der brutale Sturz von Schulz, das halbe Ende Seehofers, Merkels Abwehrkampf - all das zeigt, wie unerbittlich Politik sein kann. Doch die Parteien gehen unterschiedlich mit schwächelndem Führungspersonal um.

Analyse von Stefan Braun, Berlin

Was für eine Geschichte von Aufstieg und Fall. Was für eine Geschichte davon, wie die Volkspartei SPD ihre Parteivorsitzenden verschleißt. Wenn die letzten Wochen rund um den glücklosen wie fehlerhaften Martin Schulz eines beweisen, dann ist es die Härte, die einem in diesem Geschäft immer wieder begegnet. Dass der neue Grünenchef Robert Habeck das mit Blick auf das Schulz-Drama besonders offen aussprach, zeigt nur, wie sehr selbst Leute, die schon einige Jahre Politik machen, davon überrascht wurden.

Dabei sind nicht alle Parteien gleich. Nicht alle verfahren derart streng mit ihrem Führungspersonal, nicht in allen Parteien kann die Basis derart brutal aufmucken. Die einen kultivieren die Distanz zur Parteispitze; in der SPD ist das immer wieder zu studieren. Andere lieben das Schauspiel zwischen himmelhoch und abgrundtief, dazu gehören vor allem die Christsozialen. Wieder andere ertragen beinahe wie Lämmer einen Niedergang bis zur Abwahl statt die Parteispitze offen herauszufordern. Das gilt vor allem für die Christdemokraten.

Und was gibt es dann noch? Eine Mischung aus allem, dafür stehen besonders die freiheitsliebenden Liberalen. Eine Beschreibung der kulturellen Besonderheiten zeigt die zum Teil gravierenden Unterschiede.

In der SPD...

...wollen alle (naja, die allermeisten) mit dem an der Spitze eigentlich immer ganz lange solidarisch bleiben. Selbst wenn mal was schief läuft, die Umfragen schlecht sind und das Kopfschütteln zunimmt. Irgendwann aber - keiner kann das vorhersagen - explodieren sie doch. Dann räumen sie ab, dann brechen sie mit dem Mann ganz oben (es waren bisher immer Männer). Und der Unmut, manchmal sogar Zorn richtet sich nicht nur gegen den Unglücksraben oder ungeliebten Oberboss, sondern auch gegen die eigene, viel zu lange währende Selbstbeherrschung.

Selbst einem Frank-Walter Steinmeier ist das schon passiert. Ausgerechnet ihm, dem Meister der Selbstkontrolle. Damals war er noch nicht Staatsoberhaupt, sondern SPD-Fraktionschef. Er gehörte zu denen, die den damaligen SPD-Chef Kurt Beck lange gewähren ließen, bis sie alle auf einmal kollektiv "Stopp!" riefen. Es sei an den Schwielow-See erinnert, jenes Gewässer am Berliner Stadtrand, in dem niemand baden ging, aber an dessen Ufer Kurt Beck hopplahopp gestürzt wurde. Das geschah im Herbst 2008 derart plötzlich, dass selbst gut eingeweihten Beobachtern der Atem stockte.

Und das, was sich damals ereignete, war keineswegs eine Premiere. Ähnlich spektakulär verlief der Sturz Rudolf Scharpings auf dem Mannheimer Parteitag 1995. Und wenn man will, kann man auch den Abgang des traurigen Ex-Heilsbringers Martin Schulz hier einreihen. Alle drei nämlich haben eine erstaunliche, eine ähnliche Abschiedsgeschichte.

Beck und Scharping wurden weniger euphorisch empfangen als Schulz im Februar 2017. Aber das Gefühl, dass der jeweilige Parteichef es eigentlich nicht mehr sein konnte, breitete sich bei allen dreien schleichend über eine sehr, sehr lange Zeit hin aus. Viele, ja die meisten in ihrem Umfeld begannen zu zweifeln; aber über Monate brachte es keiner fertig, den Scharpings, Becks und Schulzens das offen ins Gesicht zu sagen.

Irgendwie wollte man die SPD-Vorsitzenden eben nicht gleich fallenlassen, sondern in eine bessere Zeit hinüberschleppen. Bis dann doch bei den allermeisten vor, hinter und neben den Parteichefs das Gefühl durchbrach, dass jetzt und zwar jetzt sofort und ganz schnell einfach nur noch Schluss sein müsse. So menschlich und loyal der Antrieb bei den meisten gewesen sein mochte, die Chefs zu halten - so sturzbachähnlich endeten die Manöver immer wieder. Dass diese Abfolge von Loyalität und Sturz besonders angenehm für den Gestürzten ist, würden Scharping, Beck und Schulz wohl eher nicht behaupten.

Unterschiedliche Schwesterparteien

Die CSU...

...trägt zwar das Christliche im Namen. Aber besser macht sie es im Umgang mit ihren Vorsitzenden nicht. Allenfalls unterhaltsamer. Man könnte auch sagen: barocker. Was gut dazu passt, dass der bayrische Ministerpräsident (bislang waren es ja immer Männer) bis heute hie und da wie ein König in der Kutsche vors Volk fährt.

Goppel, Strauß, Stoiber - auf ihre Art sind das alles Patriarchen gewesen. Auch wenn beim letztgenannten die Töchter wenigstens zum Ende der Amtszeit hin eine gewisse Sensibilität für eine modernere Familienpolitik geweckt haben.

Am beinharten Umgang mit den Hirschen, die das Rudel nicht mehr führen sollen, hat das freilich nichts geändert. Schon der Sturz von Max Streibl war begleitet von einigen Dosen Gift, die öffentlich verbreitet wurden und ihn mehr und mehr zermürbt haben. Noch garstiger und zugleich süffiger war das Abräumen, Wegdrängen, Rausschieben von Edmund Stoiber. An dessen Stuhl sägten in den Tagen vor dem Sturz Anfang 2007 zahlreiche kleinere CSUler mit wachsender Wonne.

Die absurdeste Szene ergab sich auf Stoibers damaligem Neujahrsempfang in der Münchner Residenz. Dort nämlich musste Stoiber vor laufenden Kameras noch alle möglichen Gäste begrüßen, während im Saal daneben seine Nachfolger als bayerischer Ministerpräsident beziehungsweise CSU-Chef, Günther Beckstein und Erwin Huber, als Doppelspitze schon die Macht neu verteilten. In die Geschichtsbücher eingegangen ist damals vor allem jenes verkrampfte, zornig-beleidigte Lächeln Stoibers, das er beim Handschlag mit Gabriele Pauli, der streitbaren Stoiber-Kritikerin, im Gesicht trug.

Verglichen damit war der wenig zimperliche Machtkampf zwischen Horst Seehofer und Markus Söder beinahe erträglich. Seehofer musste manches einstecken vom einstigen Stoiber-Zögling Söder. Aber ein solcher Pauli-Moment - Auge in Auge vor tausend Kameras - ist Seehofer erspart geblieben.

Die CDU...

...wäre zu alldem nicht in der Lage. Nicht atmosphärisch, nicht politisch. Unvorstellbar, dass sich ein solcher Machtkampf wie in der CSU auf offener Bühne und das über Wochen hinziehen könnte. Zu nüchtern, zu selbstdiszipliniert, zu protestantisch wird hier oft agiert und gehandelt. Mag sein, dass sich das in den kommenden Wochen oder Monaten ändert, sollten die Sozialdemokraten den Koalitionsvertrag ablehnen - und Angela Merkel noch einmal ohne Partner und ohne Regierung dastehen.

In den letzten Jahrzehnten aber waren die Christdemokraten nie in der Lage, einen Vorsitzenden zu stürzen. Das mag an der Tatsache liegen, dass die Christdemokraten eine bürgerliche Scham haben, Streitereien derart offen auszutragen. Wahrscheinlicher aber ist, dass die CDU insbesondere in den vielen Jahren an der Regierung ein geordnetes Bild und einen disziplinierten Auftritt immer für wichtiger gehalten hat als einen erzwungenen Machtwechsel. Nach dem Motto: Bloß kein Streit, dann geht's schon irgendwie weiter. Und ansonsten kommt halt die Abwahl.

Am krassesten - weil offensichtlich in die Niederlage führend - geschah das im Wahljahr 1998. Die gesamte Partei, auch Helmut Kohl selbst, ahnte oder wusste schon früh in jenem Sommer, dass sie die Wahl verlieren würde. Aber die Partei war nicht in der Lage, dagegenzuhalten. Trotz kollektiver Erkenntnis brachte sie es nicht zustande, Kohl gegen Wolfgang Schäuble auszutauschen. Kohl hatte sanfte Bestrebungen in diese Richtung 1996 schon einmal abgewehrt. Also traute sich nun erst recht keiner mehr. Hätte man 1998 Umfragen gemacht, wären viele in der Partei dafür gewesen. Gehandelt hat trotzdem niemand.

Der verstorbene Peter Hintze, damals CDU-Generalsekretär, hat die Stimmung im Jahr 1998 einmal mit der Stimmung in einem Bunker verglichen. Keiner rührt sich; keiner kann noch was bewegen. Man wartet halt ab, bis alles vorbei ist.

Daneben gibt es einen zweiten Grund, der als Mahnmal in allen Köpfen hängt: die gescheiterte Absetzung des Parteivorsitzenden Kohl im Sommer und Herbst 1989. Damals hatten einige um Heiner Geißler und Lothar Späth beschlossen, ihn auf dem Bremer Parteitag zu stürzen. Sie hatten manches vorbereitet, und sogar den Nachfolger (Späth) bereits ausgekaspert. Dann aber kam ihnen Kohls Schläue in die Quere - und dazu der bröckelnde eiserne Vorhang in Ungarn.

In einem fast genialischen Schachzug nutzte Kohl die Gunst der Stunde und inszenierte sich im Zusammenspiel mit der damaligen ungarischen Führung als Kanzler des ganz großen Wandels. Daraufhin bekamen viele in der CDU kalte Füße; der Putsch wurde abgesagt; Geißler wurde als Verräter vor die Tür gesetzt. Niemand hat das je vergessen.

Anders auch die kleineren Parteien

Wie anders da doch die FDP...

...sein kann. Hat alles schon mal gemacht. Die Partei der Freiheit hat ihr großes Postulat nicht zuletzt zur Freiheit heftigen Streits genutzt. Vor allem nach dem Ende des lange wirkenden Hans-Dietrich Genscher mussten Klaus Kinkel und Wolfgang Gerhardt viel Mühe, viel Streit, viele kleine Demütigungen ertragen. Sie wurden Parteichefs, weil einer gebraucht wurde; sie mühten sich, ohne den ganz großen Funken auszulösen. Und sie wurden durch Sticheleien und Giftigkeiten der eigenen Leute geschwächt und klein gemacht, bis sie aufgaben. Dass die Partei gerade in diesen Phasen am Abgrund balancierte, störte immer nur den Vorsitzenden, nicht die vielen anderen, die drumherum standen.

Einen echten Sturz, ja Putsch, hat es bei den Liberalen auch gegeben. Und zwar 2011. In diesem Jahr hatten sich Philipp Rösler, Christian Lindner und der damalige Generalsekretär Patrick Döring darauf verständigt, Guido Westerwelle abzulösen. Zwei Jahre zuvor war er noch als Held gefeiert worden; im Sommer 2011 aber hatte Westerwelle durch wilde Manöver und große Sturheit beinahe jede Glaubwürdigkeit und damit fast seine ganze politische Kraft aufgebraucht.

Also rafften sich Lindner, Rösler und Döring zu einem Kraftakt auf, den die langjährigen Westerwelle-Getreuen kurz zuvor eigentlich ausgeschlossen hatten. Westerwelle hatte sie groß gemacht; entsprechend rumpelig fand alles statt. Dass Lindner nur kurze Zeit später im Streit ausschied, passte ins Bild. Es klebte Mist an dieser Entscheidung, auch wenn die Partei zunächst ganz begeistert wirkte.

Und also kam, was mancher befürchtet hatte: Nach einer kurzen Euphorie steckte die FDP wieder im Dreck fest. Der Akt hatte keine Luft verschafft und keine neuen Chancen. Im Gegenteil, die Umfragen blieben miserabel und das Binnenklima wurde noch schlechter. Deshalb dürfte dieser Putsch als besonders erfolgloser in die Geschichte eingehen. Zumal sich Rösler und Fraktionschef Rainer Brüderle im Bundestagswahlkampf auf offener Bühne bekämpften. Wer sich daran erinnert, hält den folgenden Absturz im Rückblick für politisch zwingend.

Die Konsequenz aus dieser Parteigeschichte: Aktuell könnte Christian Lindner beinahe alles machen - er würde keine offene Debatte und erst recht keinen Streit auslösen. Und das, obwohl sein abruptes Nein zu Jamaika bei weitem nicht alle in der Partei beglückt hat. Zu dankbar sind ihm alle, dass er sie zurück ins Parlament geführt hat. Und zu fassungslos haben die meisten jenes fürchterliche Jahr 2013 erlebt, in dem Streit alles zerstört hat.

Verglichen dazu sind die Grünen...

...fast elegant. Naja, wirklich nur fast. Und ehrlich gesagt erst in der jüngsten Zeit. Bis vor wenigen Jahren hat es bei den Grünen schon kulturhistorisch die härtesten Auseinandersetzungen und die brutalsten Absetzbewegungen von der sogenannten Parteiführung gegeben. Und das nicht, weil einer mal schlechter oder eine mal besser gewesen wäre. Über Jahrzehnte gehörte es zum Grundimpuls der allermeisten Grünen, einer Parteiführung mindestens mit dem größtmöglichen Misstrauen zu begegnen, wenn nicht gar mit offener Zurückweisung.

Macht war schlecht und abzulehnen. Also war die eigene Parteiführung sowieso auf der falschen Seite. Wie viele Parteivorsitzende und Parteichefs sind in diesen bald vierzig Jahren gekommen und wieder gegangen, ohne dass sie in ihrer Amtszeit je wirklich Glück empfunden hätten. Besonders eindrucksvoll kann man das bei der ehemaligen Parteichefin Antje Radcke nachlesen. Sie hat in einem Buch mal geschildert, wie es sich anfühlte, nach zwei Jahren an der Spitze der Grünen und der anschließenden Ablösung erschöpft, frustriert, kaputt nach Hause zu kommen. Als sie die Wohnungstür aufschloss, fühlte sie sich am Ende. Hinter der sich öffnenden Tür aber flogen plötzlich die Sektkorken, weil die gesamte Familie sich über das Ende der Tortur freute.

In letzter Zeit allerdings haben die Grünen noch nicht in Wahlkämpfen, wohl aber in der Ablösung ihrer Parteichefs beinahe so etwas wie Eleganz entwickelt. Das war schon 2013 so, als Claudia Roth trotz einer bitteren Niederlage bei der Urwahl mit einem Lächeln Adieu sagte. Und es war in diesem Jahr nicht anders, als Cem Özdemir aufhörte - immerhin einer der beliebtesten Politiker im Lande.

Und nicht nur das. Während das Amt lange Jahre eher verhasst als beliebt war, sind vor wenigen Wochen mit Annalena Baerbock und Robert Habeck zwei an die Spitze der Grünen gewählt worden, die das unbedingt und mit großer Leidenschaft wollen. Wie sich die Zeiten ändern.

Die Linke dagegen...

...steckt in einer Art Niemandsland fest. Noch gibt es keine echten Geschichten von Sturz und Putschversuchen. Eher davon, wie Oskar Lafontaine und Gregor Gysi einst das große Projekt gegen Gerhard Schröder ins Leben riefen - und die Partei ohne die beiden irgendwie vor sich hin dümpelt. Wie die Grünen balancieren sich zwei Doppelspitzen irgendwie aus, ohne zusammenzufinden. Das fühlt sich nicht wie Aufbruch an und lässt wenig Möglichkeiten. Aber auch ein Putsch, ein Sturz, ein plötzlicher Neuanfang scheinen unmöglich. Das Glück wie auch das Pech der Linken liegt in der Tatsache, dass sie bislang eine ziemlich stabile Wählerschaft von sieben bis neun Prozent hat. Zu viel, um politisch zu sterben; und zu wenig, um eine neue große Idee zu entwerfen.

Und die AfD...

...hat sich schon mehrfach gehäutet, ohne dass sich was ändert. Bernd Lucke ist gekommen und gegangen; das gleiche gilt für Frauke Petry. Die Umfragen oder Wahlergebnisse aber gehen kaum deshalb hoch oder runter. Diese Partei existiert, ohne dass die Spitze besonders Bemerkenswertes leisten müsste. Für die AfD sind Stimmungen, sind Abgrenzung und Angst wichtig. Kann sie diese schüren und erntet dafür Widerspruch, dann kann sie davon profitieren, ganz gleich, wer gerade mal wieder provoziert hat. Das ist nicht unbedingt schön für ihre Führung. Aber für die Partei ist das fürs Erste ein Faktor, der sie eher stärkt als schwächt.

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