Ein kleines Erfolgerlebnis nach den Querelen um die US-Gesundheitsreform: Barack Obama sieht einige ermutigende Anzeichen für Fortschritte im Nahen Osten auf dem Weg zu einer israelisch-palästinensischen Friedensvereinbarung.
Mubarak und Obama während ihres Gespräches im Weißen Haus
(Foto: Foto: AFP)Als Beispiel nannte Obama an diesem Dienstag nach einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak in Washington die jüngste Mitteilung der israelischen Regierung, der zufolge seit Monaten keine neuen Genehmigungen für Siedlungen im Westjordanland erteilt worden sind.
Aufforderung an Araber
Obama führte außerdem Verbesserungen bei den palästinensischen Sicherheitskräften und der Wirtschaft im Westjordanland und die Entfernung mehrerer israelischer Kontrollposten an.
"Ich bin ermutigt über einige der Dinge, die ich ... sehe", sagte Obama. "Es hat Bewegung in die richtige Richtung... gegeben." Er glaube, "dass die israelische Regierung (die) Diskussionen mit uns sehr ernst genommen hat", fügte der Präsident mit Blick auf die harte US-Haltung in der Siedlungsfrage hinzu.
Obama forderte die Palästinenser auf, Israel nun ihrerseits einen Schritt entgegenzukommen. "Ich hoffe, dass wir nicht nur ein Zeichen der Israelis sehen, sondern dass auch die Palästinenser weiterkommen und etwa etwa in Fragen der Sicherheit Fortschritte machen."
Die arabischen Staaten müssten Israel ihren guten Willen demonstrieren, sagte Obama.
Die Bemühungen um einen Nahost-Frieden und die Rolle der arabischen Staaten dabei standen im Mittelpunkt der Begegnung zwischen Obama und Mubarak. Es war der erste Washington-Besuch des ägyptischen Staatschefs seit fünf Jahren.
Mubarak und Obama waren sich erstmals am 4. Juni in Kairo begegnet, als Obama dort seine "Rede an die islamische Welt" hielt. Dabei hatte er auch Israel mit deutlichen Worten aufgefordert, seine Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten zu beenden.
Bei dem Treffen in Washington äußerte sich auch Mubarak zuversichtlich über die Chancen, die Konfliktparteien im Heiligen Land zurück an den Verhandlungstisch zu bringen. Die arabischen Staaten seien in diesem Fall bereit zu helfen, sagte der 81-jährige ägyptische Präsident. Die Frage der jüdischen Siedlungen in den palästinensischen Autonomiegebieten sei entscheidend für die Wiederaufnahme der Friedensgespräche.
Zum Nahost-Friedensprozess erklärte er, die Palästinenser-Frage habe bei dem Treffen mit Obama eine große Rolle gespielt, weil sie grundlegende Bedeutung und "Auswirkungen auf die Welt, die Region...und auch auf die Vereinigten Staaten hat".
Mubarak äußerte sich ferner lobend über Obamas Rede Anfang Juni in Kairo. "Die muslimische und die islamische Welt haben die Bedeutung des Kairo-Besuchs sehr geschätzt, denn die islamische Welt dachte, dass die USA gegen den Islam seien, aber diese großartige, fantastische Rede hat alle diese Zweifel zerstreut", sagte Mubarak.
Obama will nach ägyptischen Angaben im September einen neuen Friedensplan für den Nahen Osten vorlegen. Obama hoffe, dass der neue Entwurf zu Beginn des neuen Sitzungsjahres der UN-Vollversammlung vorgestellt werden könne, sagte ein Sprecher von Ägyptens Staatschef Husni Mubarak nach dessen Treffen mit Obama.