Nato:Stoltenberg lässt sich in die Pflicht nehmen

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Nato: Seit 2014 ist der Norweger Jens Stoltenberg Generalsekretär der Nato.

Seit 2014 ist der Norweger Jens Stoltenberg Generalsekretär der Nato.

(Foto: Thomas Coex/AFP)

Eigentlich sollte der 30. September 2022 der letzte Arbeitstag des Nato-Generalsekretärs sein. Doch die 30 Staats- und Regierungschefs des Militärbündnisses haben ihn um eine Verlängerung gebeten. Das zeigt, wie ernst die aktuelle Lage und das aggressive Agieren Russlands eingeschätzt werden.

Von Matthias Kolb, Brüssel

Es ist eine bemerkenswerte Kehrtwende, die Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg da vollzieht. Keine zwei Monate, nachdem er zum Chef der norwegischen Zentralbank gewählt wurde und dadurch der 30. September 2022 als sein letzter Arbeitstag in der Brüsseler Nato-Zentrale festzustehen schien, erklärt sich der 63-Jährige bereit, für ein zusätzliches Jahr an der Spitze des Verteidigungsbündnisses zu bleiben. Er fühle sich geehrt von dieser Entscheidung der Staats- und Regierungschefs, schreibt er am Donnerstagnachmittag auf Twitter. Den Vorschlag machte in der Sitzung US-Präsident Joe Biden, Diplomaten zufolge löste dieser damit einen lang anhaltenden Applaus aus.

Allerdings passt die Kehrtwende auch zu Jens Stoltenberg: Wenn die Pflicht ruft, dann bleibt er da. Aufgaben erfüllt er diszipliniert, bestens vorbereitet und mit politischem Geschick. Und die nun dritte Verlängerung seiner Amtszeit zeigt nicht nur, wie sehr der ehemalige norwegische Ministerpräsident von den 30 Staats- und Regierungschefs der Nato geschätzt wird - es illustriert auch, als wie ernst die aktuelle Lage und das aggressive Agieren Russlands eingeschätzt werden. Denn "in der schwersten Sicherheitskrise seit einer Generation", wie Stoltenberg vor dem Sondergipfel selbst sagte, empfiehlt es sich nicht, einen erfahrenen Generalsekretär durch einen Neuling auszutauschen. Und auch den Eindruck, in der Nato-Zentrale werde um Posten gefeilscht und über Gerüchte diskutiert, während ukrainische Städte bombardiert werden, wollte man vermeiden. Bis zum Herbst 2023 herrscht nun Kontinuität.

Seine verlässliche und besonnene Art hat ihm hohes Ansehen eingebracht

Bereits in den Monaten vor Russlands Angriff auf die Ukraine war Stoltenbergs ohnehin hohes Ansehen weiter gestiegen. Für Brüsseler Journalisten ist er eine "Sprechmaschine", die unbeirrt mit ruckartigen Handbewegungen die jeweils aktuellen Argumente und Anekdoten wiederholt und sich auch durch provokante Nachfragen nicht aus der Ruhe bringen lässt. Intern wird er schon mal "Interviewroboter" genannt. Zugleich erhält er viel Lob für seine verlässliche und besonnene Art und dafür, die Anliegen der Allianz klar und verständlich zu kommunizieren. Er verplappert sich quasi nie und er hat verinnerlicht, dass er für alle Nato-Mitglieder spricht und quasi 30 Chefs hat. Selbst in friedlicheren Zeiten gilt: Wer sich mit Pointen und Witzen profilieren will, ist für das Amt ungeeignet.

Als Stoltenberg im Januar 2014 von Angela Merkel gefragt wurde, ob er Nachfolger des Dänen Anders Fogh Rasmussen werden wollte, zögerte er zunächst. Mit Militär hatte er wenig zu tun gehabt, er kümmerte sich gerade für die UN um Klimaschutzfragen. Für den Sozialdemokraten sprach, dass er aus seiner Zeit als Premierminister (im Wesentlichen zwischen 2005 und 2013) viele Akteure bereits kannte und daher mit allen "auf Augenhöhe" sprechen konnte.

Zwei Krisen, die die Nato veränderten, prägten vor allem den Beginn seiner Amtszeit. Durch die völkerrechtswidrige Annexion der Halbinsel Krim und den Krieg in der Ostukraine machte Russland 2014 klar, dass es bereit ist, Grenzen in Europa mit militärischer Macht zu verschieben. Daher musste der Schutz der osteuropäischen Nato-Mitglieder verstärkt werden - Folge war die Stationierung der ersten multinationalen Kampfverbände in Polen und den drei baltischen Staaten im Jahr 2017. Zugleich zeigten die Erfolge der brutalen Dschihadisten des "Islamischen Staats" in Syrien und im Irak, dass die Gefahr des Terrorismus nicht zu vernachlässigen ist.

Stoltenberg erwarb sich den Ehrentitel "Trump-Flüsterer"

Eine Herausforderung ganz anderer Art für Stoltenberg und die Nato offenbarte sich 2017: US-Präsident Donald Trump sah die Nato anfangs als "obsolet" an und forderte von den Alliierten in Europa rabiat, mehr in ihre Verteidigung zu investieren. 2018 drohte Trump beim Brüsseler Gipfel sogar damit, die USA aus der Nato zu führen - eine Sitzung, an die sich viele in Brüssel noch immer mit Schaudern erinnern. Stoltenberg gelang es jedoch, über vier Jahre hinweg eine gute Beziehung zum US-Präsidenten zu bewahren, was ihm die Ehrentitel "Trump-Bändiger" und "Trump-Flüsterer" einbrachte. Er konnte den Republikaner überzeugen, dass dieser mit seinen Forderungen nach höheren Verteidigungsausgaben erfolgreich gewesen sei. Oft erwähnte Stoltenberg in seinen Auftritten, dass Europäer und Kanadier seit 2016 Dutzende Milliarden Euro mehr in ihre Verteidigung investiert hätten - und wenn er Trump nicht persönlich treffen konnte, dann ließ er sich von dessen Lieblingssender Fox News interviewen.

Für Stoltenbergs Verlängerung sprach wohl auch, dass er innerhalb der Organisation sehr geschätzt wird. Der Generalsekretär leitet mindestens drei Mal pro Woche die mehrstündigen Sitzungen des Nordatlantikrats der 30 Botschafterinnen und Botschafter. In diesem Format informieren seit Monaten die USA "auf vorbildliche Art", wie Diplomaten sagen, über neueste Erkenntnisse ihrer Geheimdienste. Oft geht es im Rat jedoch um bürokratische Themen, zu denen Sprechzettel verlesen werden.

Dass Stoltenberg in diesem Rahmen nicht überheblich agiert, sondern auch mal selbstironisch über sich scherzen kann, hat ihm sicher ebenfalls geholfen. Entscheidend war jedoch, dass der Norweger weiter einen Fan im Weißen Haus hat. Noch vor der Landung in Brüssel hatte Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan mitgeteilt: "Der Präsident hält sehr viel von Generalsekretär Stoltenberg. Sie haben ein Vertrauensverhältnis entwickelt." Damit war die Angelegenheit entschieden.

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