Steinmeier und Schmidt:Das Ergebnis: "Klar und eindeutig"

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Daraufhin erklärte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in Berlin: "Damit ist Ulla Schmidt Teil meines Teams." Wegen der Affäre hatte Steinmeier die Zuständigkeit für Gesundheitspolitik in seiner Mannschaft zunächst unbesetzt gelassen.

Der Rechnungshof war von Schmidt selbst eingeschaltet worden. Die Ministerin stand massiv in der Kritik, weil sie ihre Dienst-Limousine - einen Mercedes der S-Klasse - samt Fahrer nach Spanien nachkommen ließ. Das Auto wurde im Urlaub gestohlen, ist inzwischen aber wieder da.

Das Team ist komplett

Schmidt selbst sieht sich durch das Ergebnis des Rechnungshofs in ihrer Auffassung bestätigt. Die SPD-Politikerin kündigte aber an, künftig Urlaub und dienstliche Termine voneinander zu trennen, "damit auch nicht der Anschein entsteht, als würde private und dienstliche Nutzung vermischt". Auf die Kosten des Spanien-Abstechers ging der Rechnungshof nicht näher ein. Das Ministerium bezifferte sie zuletzt auf insgesamt 3200 Euro. Der Steuerzahlerbund hingegen kam auf annähernd 9400 Euro. Insgesamt nutzten in den vergangenen 18 Monaten sieben weitere Bundesminister ihren Dienstwagen im Urlaub oder für die An- und Abreise zum Urlaubsort.

Steinmeier bezeichnete das Ergebnis der Prüfung als "klar und eindeutig". Damit ist das "Team Steinmeier" - bestehend aus elf Frauen und neun Männern - nun komplett. Doch ob sich für Steinmeier das Risiko gelohnt hat, das wichtige Ressort Gesundheit mit einer erfahrenen, aber in der Öffentlichkeit leicht angreifbaren Ministerin zu besetzen, das werden erst die nächsten Umfragen zeigen.

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