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Steinmeier in Yad Vashem:Wozu Auschwitz verpflichtet

Beim Holocaust-Gedenken hat der Bundespräsident formuliert, welchem Anspruch Deutschland gerecht werden sollte: Das Versprechen "Nie wieder" darf nicht zum Zaudern führen, sondern zwingt zum Eingreifen, wenn grauenhafte Verbrechen geschehen.

Über den Platz und die Aufgaben Deutschlands in einer komplizierter und gefährlicher gewordenen Welt ist in den vergangen Jahren viel gesprochen worden. Es ging um die Abwägung von Interessen und Werten, um Machtpolitik und Antworten auf die Erosion des politischen Westens. Das alles sind notwendige Diskussionen. Wer aber wissen will, worin der Kern aller Fragen deutscher Außenpolitik zu suchen ist, findet die Antwort in der Rede, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in dieser Woche in Yad Vashem gehalten hat.

Mit den Worten "Nie wieder! Niemals wieder!" erneuerte er 75 Jahre nach der Befreiung des deutschen Konzentrationslagers Auschwitz jenes Versprechen, das es der Bundesrepublik überhaupt erst ermöglich hat, zu einem respektierten Mitglied der Weltgemeinschaft zu werden. Indem Steinmeier und zugleich in Davos auch Bundeskanzlerin Angela Merkel dieses Versprechen bekräftigten, haben sie auch formuliert, an welchem Anspruch sich deutsche Außenpolitik messen lassen muss.

Frank-Walter Steinmeier "Die bösen Geister zeigen sich in neuem Gewand"
Steinmeier in Yad Vashem

"Die bösen Geister zeigen sich in neuem Gewand"

Bundespräsident Steinmeier bekennt sich in einer Rede in Yad Vashem umfassend zur deutschen Schuld - und warnt vor "demselben Bösen", das heute wieder sein Gesicht zeige.   Von Stefan Braun und Alexandra Föderl-Schmid, Jerusalem

So sehr sich dieser Anspruch durch die Geschichte der Bundesrepublik zieht, so wenig ist es gelungen, sich über eine letztgültige Antwort darauf zu verständigen, was aus ihm folgt. Bis zum europäischen Umbruchjahr 1989 begründete das "Nie wieder" sowohl eine pazifistische Grundhaltung vieler als auch die Überzeugung der allermeisten, dass Deutschland militärische Mittel niemals mehr zu anderen Zwecken als denen der reinen Selbstverteidigung dienen dürften. Die Neunzigerjahre sollten schließlich zeigen, dass dieser moralisch scheinbar einwandfreie Standpunkt sich nicht mehr ohne Weiteres halten ließ - dass "Nie wieder" eben auch heißen kann: Nie wieder zusehen.

Auschwitz darf nicht zum Ritual verkommen

Einen Einschnitt markierte die Begründung, die Außenminister Joschka Fischer 1999 für die Beteiligung am Kosovo-Krieg anführte, als er Auschwitz zwar als unvergleichbar bezeichnete, das "Nie wieder" aber als Auftrag definierte, keinen Völkermord mehr zuzulassen. Seitdem bewegt sich die deutsche Politik in einem Spannungsfeld, aus dem es kein Entrinnen gibt. Sie muss sich hüten vor der Instrumentalisierung des deutschen Menschheitsverbrechens. Sie darf es sich aber auch nicht bequem machen mit dem Verweis auf die Einzigartigkeit von Auschwitz. Dann nämlich verlöre das deutsche Versprechen seinen praktischen Wert, es verkäme zum Ritual.

Wenn Steinmeier also darauf verweist, Deutschland werde sich selber nur gerecht, wenn es seiner historischen Verantwortung gerecht werde, so beschreibt das auch den schwerstmöglichen, aber in jedem Falle notwendigen Arbeitsauftrag an die deutsche Außenpolitik. Er gilt nicht nur in Extremsituationen, in denen die Weltgemeinschaft - was auch künftig wieder vorkommen wird - entscheiden muss, ob sie grauenhafte Verbrechen bis hin zum Völkermord zu verhindern versucht. Sie bindet einen Außenminister wie Heiko Maas, der Auschwitz als Motiv für seinen Weg in die Politik genannt hat, auch im Alltag, sofern von so etwas in den Wirren der aktuellen Weltlage überhaupt gesprochen werden kann.

Das "Nie wieder" verbietet Gleichgültigkeit, und das nicht nur, wenn Israels Sicherheit bedroht ist. Wer es sagt, muss wissen, was diese Worte bedeuteten. Sie können zum Handeln zwingen.

© SZ vom 25.01.2020/saul
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