Fördergeldaffäre: Keine Lust auf Details

Wollte Bettina Stark-Watzinger prüfen lassen, ob man kritischen Forschern Fördergelder entziehen kann – oder hat von einer solchen Prüfabsicht zumindest gewusst? (Foto: Kay Nietfeld/DPA)

Gleich 100 Fragen auf einmal hat die Union zu der Fördergeldaffäre gestellt, mit der Forschungsministerin Stark-Watzinger seit Wochen ringt. Die Bundesregierung antwortet ausweichend.

Es waren ziemlich viele Fragen für eine kleine Anfrage. Ganze 100 Punkte enthielt das Papier der Union „zur Sachverhaltsaufklärung von Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger zur sogenannten Fördermittelaffäre“. Zum Beispiel wollte die CDU/CSU-Fraktion von der Bundesregierung wissen: „War die Ministerin im Zeitraum vom 7. Mai bis zum 16. Mai im Urlaub?“ Und: „Falls nein: warum war die Ministerin über (...) wesentliche Vorgänge in ihrem Haus (...) nicht informiert?“