Den deutschen Städten geht es gut, weil die Steuereinnahmen sprudeln? Von wegen. Manche stehen bestens da, aber glaubt man dem Deutschen Städtetag, wird die Kluft zwischen armen und reichen Kommunen immer größer. Der SZ schildert Städtetagspräsident Ulrich Maly, was geschehen würde, wenn sich dieser Trend fortsetzt: "Dann würde sich die Abwanderung in die Metropolregionen verschärfen, die bereits heute zu überhitzen drohen. Wer kann sich in München innerhalb des Mittleren Rings noch eine Wohnung leisten? Wir hätten wenige Hots Spots in Deutschland, wo sich die Arbeitsplätze konzentrieren, wo die Eliteuniversitäten sitzen, und der Rest wird abgehängt. In ärmeren Regionen hätten wir dieselbe Perspektivlosigkeit der Jugend wie heute in Griechenland. Wollen wir das wirklich?"
Um eine solche Zweiteilung des Landes in Boomregionen und Armenhäuser zu verhindern, fordert Maly einen finanziellen "Befreiungsschlag" für die Kommunen. Was man brauche, sagt er deutlich: "wahnsinnig viel Geld", nämlich: "Wenn Bund, Länder und Kommunen jährlich zehn Milliarden Euro wirklich für Investitionen in die Infrastruktur ausgeben könnten, dann würden wir einigermaßen aufholen. In solchen Größenordnungen müssen wir leider denken."
Fünf Milliarden reichen nicht aus
Der Städtetagspräsident, der auch Oberbürgermeister von Nürnberg ist (SPD), beklagte die wachsende Schere zwischen armen und reichen Städten. Die fünf Milliarden, welche Bund und Länder den Städten jetzt einmalig für Investitionen zur Verfügung stellen, reichten bei weitem nicht aus, um die ärmeren Kommunen wieder handlungsfähig zu machen: "Wenn man nachhaltig helfen will, ist mit einem einmaligen Programm überhaupt noch nichts gewonnen."
Das Problem der armen Städte ist auch das wichtigste Thema der am Dienstag beginnenden Hauptversammlung des Städtetags in Dresden. Die Organisation vertritt alle größeren Städte in Deutschland. Maly ist allerdings nicht sehr optimistisch, dass die anstehende Reform des Föderalismus zu solchen Lösungen führen wird, da Bund und Länder darüber meistens ohne die Kommunen verhandeln, selbst wenn diese von den finanziellen Folgen und Lasten direkt betroffen sind: "Es hat sich, wenn es ums Geld geht, aber noch nie am Ende derjenige erfreut die Hände gerieben, der nicht mit am Tisch saß."
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