Spitzengespräche zwischen EU und Iran:Iran begrüßt Ashton zum "Neustart" in Teheran
EU und Iran nähern sich einander langsam an. Der Besuch der EU-Außenbeauftragten Ashton in Teheran gilt als "Neustart der Beziehungen". Dennoch bestimmt vor allem ein altes Thema die Gespräche.
Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton ist fünf Jahre nach ihrem Amtsantritt erstmals nach Iran gereist. Der Besuch wurde am Samstag in Teheran als ein außenpolitischer Erfolg der Regierung von Präsident Hassan Ruhani gefeiert. "Die Visite ist ein Neustart für die Beziehungen zwischen Iran und der EU", sagte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Ashton ist die höchste EU-Vertreterin, die Iran besucht, seit der EU-Außenbeauftragte Javier Solana im Juni 2008 das Land bereiste.
Bei Spitzengesprächen am Sonntag soll es um die Eröffnung einer diplomatischen Mission der EU in Teheran gehen. Wegen der politischen Spannungen zwischen der EU und Teheran in der Amtszeit von Präsident Mahmud Ahmadinedschad (2005-2013) war eine solche Initiative damals nie ein Thema. Nun soll das Projekt auf die Agenda gesetzt werden. Beobachter geben einer Annäherung große Chancen, seit der moderate Kleriker Ruhani die Regierung anführt.
Iran empfängt Ashton zwar offiziell als EU-Außenbeauftragte und nicht als Chefunterhändlerin der 5+1-Gruppe der UN-Veto-Mächte und Deutschlands, die mit Teheran über sein Atomprogramm verhandelt. Dennoch soll das Atomprogramm bei den Gesprächen eine Rolle spielen. Denn Sarif und Ashton treffen sich schon am 18. März in Wien erneut, wo sie dann die Atomgespräche der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands (5+1) mit Iran wieder aufnehmen werden.
Das iranische Atomprogramm ist höchst umstritten. Der Westen verdächtigt Teheran, unter dem Deckmantel der zivilen Forschung an Nuklearwaffen zu arbeiten. Der Iran weist dagegen stets auf die friedliche Natur seines Atomprogramms hin. In einem Zwischenabkommen im November 2013 in Genf war eine Frist von sechs Monaten bis zu einer Lösung des Konflikts festgelegt worden.
Bis Juni soll es regelmäßige Treffen der 5+1-Gruppe mit Iran geben. Ziel ist ein umfassendes Abkommen, das der internationalen Gemeinschaft die Sicherheit gibt, dass Iran keine Atombombe baut. Teheran hofft im Gegenzug auf die Aufhebung aller Wirtschaftssanktionen gegen das Land.