Es ist ein Überbleibsel aus dem Kalten Krieg, das nun wieder in die Schlagzeilen gerät: Im Bündnis "Five Eyes" arbeiten die USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland zusammen. Das exklusive Spionage-Netzwerk ging aus der 1946 gegründeten britisch-amerikanischen "UKUSA" hervor - einer Zusammenarbeit zwischen Großbritannien (UK) und den USA. Ziel war damals natürlich vor allem die Vernetzung von Geheimdienstaktivitäten im Ostblock.
Mitglieder sind der US-Geheimdienst NSA, der britische GCHQ und die entsprechenden Dienste der anderen drei Länder. Im Zentrum ihrer Arbeit steht das Abfangen und Speichern elektronischer Daten, außerdem tauschen die Partner Erkenntnisse aus und teilen sich Arbeit auf. Die taz schreibt von einer "unverbindlichen Arbeitsteilung" der Mitglieder: Die Briten beobachten demnach Europa und Afrika, die USA Lateinamerika und Ostasien, Australien Südasien, Neuseeland den Westpazifik und Kanada schütze Botschaftskommunikation weltweit.
Keine gegenseitige Spionage
Angesichts der Enthüllungen der vergangenen Wochen hat ein wichtiger Nebenaspekt an Bedeutung gewonnen: Die "Five Eyes" spionieren angeblich nicht gegeneinander. "Wir haben Vereinbarungen mit ihnen, weil wir über einen ähnlichen Hintergrund und eine ähnliche Regierungsphilosophie verfügen", zitiert die Tagesschau Mike Conway vom Geheimdienstausschuss des US-Abgeordnetenhauses. Tatsächlich hätten Kultur und Rechtssystem die gleichen Wurzeln, heißt es dort weiter. Das könne man gar nicht überschätzen, wenn es darum gehe, Ergebnisse vor allem der elektronischen Überwachung schnell und unkompliziert miteinander zu teilen.
Frankreich soll sich noch 2010 um eine Aufnahme bemüht haben - offenbar vergeblich. Das Land kooperiert jedoch in einem Programm unter dem Namen "Lustre" mit den Five Eyes, wie aus Dokumenten des Whistleblowers Edward Snowden hervorgeht, die der Norddeutsche Rundfunk und die Süddeutsche Zeitung einsehen konnten. Demnach kooperieren auch Israel (Codename Ruffle), Schweden (Codename Sardine) und Italien mit den britischen und amerikanischen Geheimdiensten.
Und auch Deutschland arbeitet intensiv mit den "Five Eyes" zusammen. In Bad Aibling nahe München steht immerhin eine Abhöranlage, die viele Jahre nur von der NSA betrieben wurde und zu der auch Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes keinen Zugang hatten: das sogenannte "große Ohr". Heute wird die Anlage vom BND betrieben, und der Dienst kooperiert mit der NSA. Aus Dokumenten des Whistleblowers Edward Snowden ging außerdem hervor, dass der BND offenbar massenhaft Kommunikationsdaten an die NSA weitergegeben haben soll.