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Spesenskandal in Großbritannien:Finale ohne Ende

Minister mucken auf, Hinterbänkler murren: Gordon Browns Autorität verrinnt schneller als Wasser aus einem Sieb - die Demokratie hat längst Schaden genommen.

Am besten traf es wohl jener Hinterbänkler, der sich als Erster während der wöchentlichen Fragestunde an den Premierminister im britischen Unterhaus erhob. Was er denn von dem "jämmerlichen Anblick" halte, wollte der ehrenwerte Gentleman von Gordon Brown wissen, "dass sich sein Kabinett augenscheinlich ganz von alleine umbildet" - bevor der Regierungschef die Chance habe, selbst ein geplantes Revirement vorzunehmen.

Gordon Brown, Getty

Premier auf Abruf: Gordon Brown verlässt Number 10 Downing Street.

(Foto: Foto: Getty)

Der Hieb saß, denn nur eine Stunde vor Beginn der Parlamentsdebatte an diesem Mittwoch war dem britischen Premierminister erneut ein Kabinettsmitglied abhandengekommen. Hazel Blears, die für Gemeinden und Regionen im Kabinett zuständig war, hatte Brown mitgeteilt, dass sie sich künftig wieder der Arbeit an der Parteibasis widmen wolle. Besonders bösartig war der Zeitpunkt, den die Ministerin für den Schritt wählte: nur einen Tag, bevor an diesem Donnerstag in England Lokal- und Europawahlen stattfinden.

Beginn einer konzertierten Aktion

Blears war das vierte Kabinettsmitglied, das binnen 24 Stunden aufgab. Am Vortag hatten Innenministerin Jacqui Smith, die für Kinderfragen zuständige Staatssekretärin Beverley Hughes und der Kabinettsminister Tom Watson ihren Rückzug auf die Hinterbänke des Parlaments verkündet. Darüber hinaus gab Ex-Gesundheitsministerin Patricia Hewitt ihren Rückzug aus der aktiven Politik bekannt, und mittlerweile ranken sich Rücktrittsspekulationen um Europa-Staatssekretärin Caroline Flint.

Nur teilweise freilich standen diese Rücktrittsentscheidungen im Zusammenhang mit dem Spesenskandal, der Großbritannien seit Wochen erschüttert. Westminster wertete sie viel eher als Beginn einer konzertierten Aktion, mit der Gordon Brown zum Rücktritt gezwungen werden soll. Denn was als Krise des Parlaments begann, deren Abgeordnete sich teils phantasievoll, teils schamlos, teils illegal per Spesenabrechnungen auf Steuerzahlerkosten bereichert hatten, hat sich mittlerweile zur finalen Krise für Brown entwickelt. Totgesagte mögen zwar dem Sprichwort nach länger leben; die Regierung Brown freilich erinnert in ihrer Handlungsunfähigkeit an einen Zombie.

Unübersehbar ist, dass Browns Autorität schneller verrinnt als Wasser aus einem Sieb. Gleichsam stündlich mehren sich die Indizien dafür: Blears etwa hielt es noch nicht einmal für nötig, in ihrer Rücktrittserklärung den Premierminister auch nur mit einer Silbe zu erwähnen. Stattdessen ließ sie streuen, dass sie im Vier-Augen-Gespräch mit Brown ihrem Ärger darüber freien Lauf gelassen habe, wie voreingenommen sich der Ministerpräsident in der Spesenaffäre verhalten habe.