Spekulationen um Ursula von der Leyen:Hauptsache super

CDU-Politikerin Ursula von der Leyen

Bislang Arbeits-, bald Superministerin? Ursula von der Leyen von der CDU

(Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Weil sich die SPD das Arbeitsministerium nicht entgehen lassen wird, ist Ursula von der Leyen wohl bald ihren Job los. Eine neue Aufgabe wird eifrig gesucht. Ein Superministerium solle es sein, heißt es in Berlin. Die Frage ist: super wofür?

Von Michael König

Ein paar Stunden haben die Genossen noch. Bis Donnerstag um Mitternacht müssen ihre Stimmzettel eingegangen sein. Dann wird der SPD-Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag ausgezählt, und voraussichtlich am Samstagnachmittag erfährt Deutschland, ob die Bundesrepublik eine schwarz-rote Regierung bekommt. Und am Sonntag, wer künftig am Kabinettstisch sitzt. Vorausgesetzt, die Genossen sagen Ja. Bis dahin darf spekuliert werden.

Manch einem, wie dem möglichen neuen Generalsekretär der SPD, Ralf Stegner, geht das auf die Nerven. Andere erfreuen sich an den Stilblüten. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung etwa unterzieht Gerüchte neuerdings einer Materialprüfung, sie testet ihre Festigkeit. So habe sich die Spekulation "erhärtet", schreibt die FAZ, dass Ursula von der Leyen vom Arbeits- ins Gesundheitsministerium wechsle.

Gegen die Härte der Spekulation spricht, dass die CDU-Politikerin, obwohl Ärztin von Beruf, das mit wenig Gestaltungsspielraum und viel Ärger verbundene Gesundheitsministerium bislang stets abgelehnt hat. Es sei von der Leyen, die als mögliche Merkel-Nachfolgerin gehandelt wird, nicht repräsentativ genug, so war zu hören.

Dafür spricht, dass von der Leyen - der Spekulation nach - ein großes Bonbon zum Trost erhält: Sie wird der FAZ zufolge auch für die Rente zuständig sein, also ein Superministerium für Gesundheit und Rente leiten dürfen. Das gab es schon einmal, 2002 bis 2005, als Ulla Schmidt für die SPD diesen Posten besetzte. Mit der Rente kennt sich von der Leyen aus, die Idee einer "Lebensleistungsrente" ist eines ihrer Lieblingsthemen. Zudem könnte sie über die Umsetzung der von der Union durchgesetzten Mütterrente wachen.

Auch ein spekulatives Tauschgeschäft spricht dafür: Zwar würde eine Superministerin von der Leyen das mutmaßlich SPD-geführte Arbeitsministerium ein Stück weit entwerten. Aber im Gegenzug könnte das womöglich CDU-geführte Umweltministerium die Verantwortung für die Energiewende an das Wirtschaftsministerium abtreten. Dessen möglicher neuer Hausherr, SPD-Chef Sigmar Gabriel, würde damit ebenfalls zum Superminister aufsteigen - und machtpolitisch wäre alles wieder im Lot.

Comeback von Zensursula?

Diesem Gedanken läuft jedoch eine Spekulation zuwider, die das netzpolitische Fachmagazin Heise noch am Mittwoch als "hartnäckig" bezeichnete. Demnach wird Ursula von der Leyen nicht Superministerin für Gesundheit und Rente, sondern Superministerin für Bildung, Forschung sowie "Internet und Digitales". Damit solle der Netzpolitik breiteren Raum eingeräumt werden, einer Empfehlung von Beratern der Bundesregierung folgend. Gegen diese These spricht wiederum, dass von der Leyen bei Netzaktivisten auf wenig Gegenliebe stoßen würde: Dort trägt sie den Namen "Zensursula", weil von der Leyen in ihrer Zeit als Familienministerin für Internetsperren gegen Kinderpornographie plädiert hatte.

So steht letztlich einer erhärteten Spekulation eine hartnäckige gegenüber. Was davon am Ende zerbröselt wie Spekulatius, das wird der Sonntag zeigen. Bis dahin darf als einigermaßen gesichert gelten, das Ursula von der Leyen auch künftig Ministerin ist - und womöglich super.

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