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SPD:Zwerge werden

Norbert Walter-Borjans will nicht in den Bundestag, sondern der Partei dienen. Er tut aber das Gegenteil - wenig überraschend.

Von Detlef Esslinger

Die SPD beharrt darauf, ihr Projekt der Selbstverzwergung fortzuführen. Wer's nicht glaubt, muss nur lesen, mit welcher Begründung ihr Vorsitzender Norbert Walter-Borjans darauf verzichtet hat, nächstes Jahr für den Bundestag zu kandidieren. Er wolle das "Profil der SPD schärfen und nicht aus Koalitionen heraus argumentieren".

An diesem Satz ist so ziemlich alles verwegen. Denn eher wird Tönnies zum Veganer, als dass Sozialdemokraten auch nur darüber nachdenken, das Profil ihrer Partei zu schärfen. Gerade haben sie der Union die Grundrente abgerungen; der jahrelange Disput barg immerhin die Chance, für den Fall des Triumphes eine PR-Kampagne in allen Details zu planen. Und dann? Gab es eine solche Kampagne nicht, dafür aber unverzüglich eine sozialdemokratische Wehrbeauftragte, die forderte, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Womit die Grundrente raus aus der Öffentlichkeit war; zugunsten eines Themas, bei dem für die SPD per se wenig zu holen ist. Eine herrliche Gelegenheit, aus einer Koalition heraus zu argumentieren (um es mit Walter-Borjans zu sagen) - wieder einmal verschenkt.

Soll man sich da wundern, dass die Partei im Politbarometer bei 15 Prozent klebt? Und es ihr überhaupt nichts nutzt, dass 48 Prozent der Deutschen ihrem Finanzminister Scholz auch das Kanzleramt zutrauen? Ein Vorsitzender, der Koalitionen im Grunde für riskant hält und das Schwurbeln über "Profilschärfen" für eine Alternative hält, ist gewiss nicht allein schuld am Elend der SPD. Aber er verkörpert es.

© SZ vom 11.07.2020

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