SPD:Mit deutschen Raketen ins All

Aufnahme  des deutschen Satelliten "Tandem-X". Die SPD will sicherstellen, dass Deutschland einen unabhängigen Zugang zum Weltraum findet.

Aufnahme des deutschen Satelliten "Tandem-X". Die SPD will sicherstellen, dass Deutschland einen unabhängigen Zugang zum Weltraum findet.

(Foto: DLR/dpa)

Die SPD legt ein Konzept für eine nationale Weltraumstrategie vor. Die Kanzlerpartei will neue Abhängigkeiten und Risiken vermeiden - auch mithilfe einer eigenen Startplattform in der Nordsee.

Von Georg Ismar, Berlin

Von "Peterchens Mondfahrt" war 2009 die Rede, als der damalige Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt, Peter Hintze (CDU), dafür warb, dass Deutschland in den kommenden Jahren eine eigene Mission zum Mond schicken solle.

Das blieb Zukunftsmusik und inzwischen haben sich die Dinge weiterentwickelt, der Weltraum gewinnt jenseits großer Missionspläne generell an Bedeutung. So hat sich im Ukraine-Krieg etwa gezeigt, wie wichtig zum Beispiel Satelliten für Aufklärung und Internetversorgung sind.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat nun ein fünfseitiges Papier zu "Deutschlands Rolle im Weltraum" vorgelegt und am Dienstag beschlossen, das geprägt ist von der Sorge, dass Deutschland hier zu abhängig von anderen Staaten werden und Entwicklungen verschlafen könnte. Eigene Mondmissionen sind heute eher zweitrangig - aber die mehr als zehn Jahre alte deutsche Raumfahrtstrategie soll abgelöst werden durch ein "nationales Weltraumgesetz", das vor allem die eigenen Fähigkeiten stärken soll, eigene Satelliten ins All zu schicken.

Denn "Störungen der Weltrauminfrastruktur oder Datenübertragungen, ob an Satelliten oder Bodeninfrastruktur, durch menschengemachte oder umweltbedingte Einflüsse haben gravierende Folgen", betont das Papier, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt. "Ohne Weltrauminfrastruktur ist das Leben in einer modernen und vernetzten Industrienation nicht möglich." Es ist das erste Mal, dass die SPD-Fraktion ein solches Positionspapier zum Thema Weltraum vorgelegt hat.

Die Bundesregierung solle die ganze hoheitlich genutzte Weltrauminfrastruktur (Weltraum-, Bodensegment und Datenverbindungen) als kritische Infrastruktur anerkennen. Deutschland benötige zudem, "eingebettet in ein gemeinsames europäisches Vorgehen, unabhängigen Zugang zum Weltraum", wird in dem Papier betont und daraus eine klare Forderung abgeleitet: "Das heißt explizit, eigene Startkapazitäten und -plätze, sowie eigene Trägerraketen und Satelliten, die schnell Ausfälle kompensieren können." Deshalb begrüße man die Initiative zur Schaffung einer mobilen Startplattform in der deutschen Nordsee.

Neben einer ausreichenden finanziellen Ausstattung eines solchen Programms wird zudem betont, dass Kanzler Olaf Scholz (SPD) das Thema zur Chefsache machen solle: Daher unterstütze die SPD-Bundestagsfraktion "die Forderung nach einer Stabsstelle Raumfahrt im Bundeskanzleramt". Bisher ist das Thema federführend im Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) angesiedelt.

Generell will man das Bestreben nach einer stärkeren eigenen Weltraumstrategie einbetten in die bisherigen europäischen Bemühungen: Die Bundesrepublik müsse sich weiter zu ihrem starken Engagement in der Europäischen Raumfahrtagentur (ESA) und der EU-Raumfahrtpolitik bekennen und Verantwortung in der europäischen Raumfahrt übernehmen. "Entscheidend ist, das Budget für das nationale Raumfahrtprogramm perspektivisch so zu entwickeln, dass wir auf Augenhöhe mit unseren internationalen Partnern agieren können."

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