Kritik an SPD-Spitze:Ärger über neuen Parteivorstand
Weil es kein Vertreter der SPD Thüringen in das Führungsgremium geschafft hat, kritisiert der parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider direkt die neuen Parteichefs.
Von Mike Szymanski, Berlin
In der SPD gibt es den ersten Zoff mit den neuen Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Bei der Wahl der Beisitzer im Parteivorstand hat es kein Vertreter der SPD Thüringen in das Führungsgremium der Partei geschafft. Der Bundestagsabgeordnete Christoph Matschie scheiterte beim Parteitag am Samstag in Berlin mit seiner Wiederwahl in den Vorstand. Seinen Ärger darüber richtet der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, der selbst aus Thüringen kommt, direkt an die Parteispitze. Sie habe sich zu wenig für den Ostdeutschen eingesetzt. "Ich bedauere sehr, dass sich die neue Parteispitze nicht mit der notwendigen Sensibilität für Ostdeutschland und seine Repräsentanz im Parteivorstand eingesetzt hat", sagte Carsten Schneider der Süddeutschen Zeitung.
Eigentlich verfolgt die Partei bei der Besetzung des Gremiums das Ziel, dass alle Landesverbände im Vorstand berücksichtigt werden und sie so Einfluss auf die Politik in Berlin bekommen. Die ostdeutschen Landesverbände haben es jedoch aufgrund ihrer schwachen Mitgliederzahlen traditionell schwer, Unterstützung für ihre Kandidaten zu organisieren. So scheiterte im ersten Wahlgang beispielsweise auch Martin Dulig, sächsischer SPD-Chef und Ostbeauftragter der Partei. Erst im zweiten Wahlgang gelang ihm der Einzug in das Gremium.
Es liegt dann immer auch in den Händen der Parteiführung, sich noch einmal für Wackelkandidaten ins Zeug zu legen. Bei Matschie vermisst Schneider diesen Einsatz von den Neuen an der Parteispitze, die ihre Herkunft in zwei mitgliederstarken Westverbänden haben. Walter-Borjans gehört der mächtigen NRW-SPD an, Saskia Esken kommt aus der SPD Baden-Württemberg.
Der bisherige Parteivize Ralf Stegner und Berlins Bürgermeister Michael Müller sitzen künftig ebenfalls nicht mehr im Bundesvorstand der SPD. Beide fielen auf dem Parteitag im ersten Wahlgang durch und traten für den zweiten Wahlgang nicht mehr an. Als die Ergebnisse verkündet wurden, ging jeweils ein Raunen durch den Saal. Gerade Stegner gehört zu jenen in der Parteispitze, die bisher am eifrigsten die Politik der SPD nach außen vertraten. Ebenfalls nicht in das Gremium schaffte es der Außen-Staatsminister und Abgeordnete Niels Annen.
Es ist durchaus üblich, dass für die Wahl der sogenannten Beisitzer zwei Wahlgänge nötig sind. Auch Außenminister Heiko Maas scheiterte im ersten Wahlgang, bekam dann aber in zweiten Durchgang die Unterstützung. Der Vorstand umfasst künftig 34 Mitglieder, bislang waren es 40. Die SPD will aber Kosten sparen.