Wahlkampf "Die SPD ist in Teilen nicht kampagnenfähig"

SPD-Dekoration steht bei der Bayernwahl im Fraktionssaal der Partei traurig unter einem Stehtisch.

(Foto: Jan A. Staiger)

Georg Brockmeyer ist einer der letzten erfolgreichen Wahlkämpfer der SPD. Vor der Landtagswahl in Hessen erklärt er, wie die Partei wieder auf die Füße kommen kann.

Interview von Benedikt Peters

Georg Brockmeyer ist, was es in der SPD im Moment eigentlich nicht mehr gibt: ein erfolgreicher Wahlkämpfer. Als Landesgeschäftsführer leitete er die Kampagne der Sozialdemokraten in Niedersachsen bei der Landtagswahl 2017. Am Ende stand ein Plus von vier Prozentpunkten und der Wiedereinzug von Stephan Weil in die Staatskanzlei in Hannover. Es war der letzte Wahlkampf, den die SPD erfolgreich bestritten hat - in Nordrhein-Westfalen, im Bund, in Bayern setzte es schwere Niederlagen. Inzwischen arbeitet Brockmeyer als Kommunikationschef für die österreichischen Sozialdemokraten. Mit der SZ spricht er darüber, was die SPD gegen ihren Niedergang tun kann.

Herr Brockmeyer, die SPD ist nur noch viertstärkste Kraft im Bund, Bayern ging krachend verloren, auch in Hessen sieht es nicht gut aus. Manche sagen, das habe mit dem sogenannten "Niedergang der Volksparteien" zu tun. Wie sehen Sie das?

Georg Brockmeyer: Das, was Sie "Niedergang der Volksparteien" nennen, ist nicht gottgegeben. Das ist nichts, was die Parteien einfach heimsucht und wogegen sie nichts tun können. Es stimmt, dass sich langfristige Bindungen zu Parteien auflösen. Die klassischen Stammwähler gibt es nicht mehr. Aber darin liegt auch eine Chance. Das Konzept Volkspartei, egal ob links oder rechts der Mitte, kann nach wie vor funktionieren. Aber das ist viel harte Arbeit.

Wie meinen Sie das?

Ich glaube, dass hohe Wahlergebnisse nach wie vor möglich sind, auch für die SPD. Dafür müssten aber einige Dinge grundsätzlich anders laufen.

Das müssen Sie erklären.

Um in der heutigen Zeit viele Menschen zu erreichen, muss eine Partei kampagnenfähig sein. Die SPD ist in Teilen nicht kampagnenfähig, nicht auf Bundesebene und auch nicht in einigen Landesverbänden. Für einen erfolgreichen Wahlkampf braucht man zum Beispiel eine funktionierende Organisationsstruktur, sie brauchen viele ehrenamtliche Helfer, einfach gesagt: Leute, die rennen. Wenn Sie Hausbesuche machen wollen, dann brauchen Sie auch jemanden, der das durchführt. In den letzten Jahren ist da viel versäumt worden, zum Beispiel in Bayern und Baden-Württemberg. Und das schlägt sich auch in den Wahlergebnissen nieder, die die SPD in diesen Ländern einfährt.

Hausbesuche hat die SPD ja schon oft gemacht, auch jetzt in Bayern. Die Wahl aber ging trotzdem gründlich daneben.

Der frühere niedersächsische SPD-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer

(Foto: picture alliance / Holger Hollem)

Sie brauchen natürlich nicht nur die Leute, die Hausbesuche machen. Sie müssen auch genau wissen, wo sich diese Besuche überhaupt lohnen. Am Anfang eines jeden Wahlkampfs müssen Sie sich anschauen: Wer sind meine Zielgruppen, auf welchem Weg kann ich sie erreichen und mit welchen meiner Themen? In Niedersachsen haben wir das so gemacht. Wir haben sogenannte Swing-Wahlkreise definiert, also solche, in denen mal ein CDU-Kandidat gewonnen hatte und mal ein Sozialdemokrat. Dann haben wir dort gezielt Veranstaltungen gemacht und die Wahlkämpfer geschult, mit welchen Mitteln sie wo Wahlkampf machen sollen. Vereinfacht gesagt: Hausbesuche in dem einen Straßenzug, in dem anderen eher Plakatwerbung.

Wie haben Sie denn ermittelt, wo sich Hausbesuche lohnen? Klingelt man als SPD-Wahlkämpfer eher da, wo Mietwohnungen sind?

So einfach ist das nicht, aber einen genaueren Einblick in die Strategie würde ich jetzt ungern preisgeben, dafür bitte ich um Verständnis. Wir haben unsere Schwerpunkte aber auch nicht nur auf Swing-Wahlkreise gelegt. Sehr präsent waren wir zum Beispiel auch in den Wahlkreisen zweier prominenter CDU-Abgeordneter, des damaligen Fraktionschefs und des Generalsekretärs. Wir wollten dort Kräfte des politischen Mitbewerbers binden und ihn auch ein bisschen ärgern. Am Ende haben wir in Niedersachsen 55 Wahlkreise direkt gewonnen, auch den des CDU-Fraktionschefs. Und Stephan Weil ist Ministerpräsident geblieben.

Ein bisschen klingt das jetzt so, als bräuchte eine erfolgreiche Partei vor allem das richtige Datenauswertungsprogramm. Das kann ja aber nicht alles sein.

Nein, das stimmt. Solche Wahlkampfmethoden helfen nicht viel, wenn es Ihnen als Partei nicht gelingt, langfristig eine große, glaubwürdige Erzählung zu spinnen. Die SPD hatte das früher: Sie war die Partei, die sich kümmerte, die dafür eintrat, dass es den Leuten besser ging. Und zwar nicht einigen wenigen, sondern sehr vielen Leuten. Dass diese Erzählung nicht mehr durchdringt, liegt an vielen Mosaikstückchen; an den Widersprüchen der Groko, an der Agenda 2010, an internen Streitereien. Die Parteiführung hat das aus meiner Sicht sogar erkannt, aber es gelingt ihr nicht, dem entgegenzuwirken.

Was kann die SPD tun, um dieses Glaubwürdigkeitsproblem zu bekämpfen?

Sie muss wieder klare Botschaften finden, diese richtig zuschneiden und dann auch wirklich bei diesen Botschaften bleiben. Wenn Wahlkampf ist, muss sie sie Tag für Tag wiederholen, auch dann, wenn sie einem aus den Ohren qualmen. In einigen Landesverbänden muss die SPD auch wieder mehr für ihre Verankerung in den Kommunen tun. Wenn es engagierte Leute vor Ort gibt, zum Beispiel Stadt- und Gemeinderäte, dann vermittelt das den Eindruck: "Wir als Sozialdemokraten kümmern uns." So etwas zahlt direkt auf die Glaubwürdigkeit ein. Ein positives Beispiel gibt es in Rheinland-Pfalz. Dort werden gerade Stadtteilbüros aufgebaut, damit die Partei überall sichtbar ist.

Am Wochenende ist Landtagswahl in Hessen. Sie wird als Schicksalswahl gedeutet, möglicherweise auch für die SPD als Volkspartei. Gehen Sie da mit?

Nein, das ist mir ein bisschen zu groß. Es sind harte Zeiten für die SPD, keine Frage. Thorsten Schäfer-Gümbel und sein Team machen eine gute Arbeit, sie stehen deutlich besser da als die SPD im Bund. Aber auch wenn Hessen verloren gehen sollte, kann die Partei trotzdem wieder nach vorne kommen. Vor der Wahl in Bayern war es ja ähnlich, es hieß, das sei vor allem auch eine Schicksalswahl für die CSU. Und jetzt ist Seehofer noch immer Innenminister, Söder wird Ministerpräsident - und die Welt dreht sich auch noch weiter.

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