SPD vor Bundestagswahl:Steinbrück stellt Schattenkabinett auf

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Früher als gedacht will der SPD-Kanzlerkandidat eine Expertenriege aus zehn Personen präsentieren. Gesetzt sind Thomas Oppermann, Manuela Schwesig und Frank-Walter Steinmeier. Sie alle könnten Minister werden. Parteichef Gabriel und Generalsekretärin Nahles sollen der Mannschaft offenbar aber vorerst nicht angehören.

Von Susanne Höll, Berlin

Kanzlerkandidat Peer Steinbrück behält sich nach Angaben aus SPD-Kreisen vor, seine Wahlkampfmannschaft früher als bislang geplant vorzustellen. Es sei denkbar, dass einzelne Mitglieder dieses so genannten Kompetenzteams schon vor dem SPD-Programm-Parteitag am 14. April präsentiert würden, hieß es in den Kreisen. Bislang hatte es geheißen, man werde das Team um den Termin des Parteitags öffentlich machen. Entsprechend äußerte sich Steinbrück in Berlin.

In den SPD-Kreisen hieß es jedoch, erste Entscheidungen könnten schon bis Ende März fallen. Steinbrück möchte nicht mehr als etwa zehn Fachleute in sein Team berufen, dem ebenso viele Frauen wie Männer angehören sollen.

Einige SPD-Politiker gelten als gesetzt. Manuela Schwesig, Vize-Parteichefin und Ministerin aus Mecklenburg-Vorpommern, soll für Fragen der Sozialpolitik zuständig sein; Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion eine prominente Rolle spielen. Das Thema Außen- und Sicherheitspolitik soll Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier übernehmen, der aber eine herausgehobene Position habe und dem Team nicht offiziell beitreten müsse. Auch der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles würden dieser Mannschaft nicht angehören.

"Manche Fehler dürfen sich nicht wiederholen"

Eine Berufung in die Kompetenzriege sei im Fall eines Wahlerfolges keine Garantie für einen Ministerposten, hieß es. Aber alle Mitglieder sollten grundsätzlich als Ressortchefs geeignet sein. "Es werden präsentable und ministrable Leute sein", verlautete aus den Kreisen. Steinbrück will dem SPD-Vorstand auf einer Klausur an diesem Wochenende in Potsdam seine Pläne für den Vorwahlkampf präsentieren. Debatten über Äußerungen Steinbrücks, die ihm Ärger und schlechte Umfragewerte eingebracht hatten, werden nach dem rot-grünen Erfolg bei der Niedersachsen-Wahl nicht erwartet. Die SPD bereitet sich aber auf einen schwierigen Wahlkampf vor.

Das Bundesvorstandsmitglied Ralf Stegner beschrieb die Ausgangslage der SPD als gut, mahnte aber zu Umsicht. "In den nächsten acht Monaten ist gut organisierte und disziplinierte Wahlkampfführung Pflicht", sagte der schleswig-holsteinische Landeschef der Süddeutschen Zeitung. Die SPD brauche anders als Union und FDP keinen "Neustart" - "aber manche Fehler dürfen sich nicht wiederholen", fügte er mit Blick auf die Diskussionen hinzu. Ausdrücklich unterstützte er die Pläne der SPD-Führung, einen "Wahlkampf von unten" zu führen und die Alltagsprobleme der Bürger ins Zentrum der Kampagne zu stellen.

Stegner sprach sich für eine zügige Präsentation des Kompetenzteams aus. Anders als die Union, die mit Kanzlerin Angela Merkel eine "Ein-Personen-Partei" sei, sei die SPD breit aufgestellt. "Wir können das ganze Spielfeld bedienen", sagte Stegner. Wie Gabriel attestierte er Steinbrück große Stärken in Finanzfragen. "Andere Leute haben andere Stärken", fügte er hinzu und machte deutlich, dass eine starke Mannschaft der Partei und auch dem Kandidaten nützen werde: "Peer Steinbrück als Spielführer eines geschlossenen Teams hat alle Beinfreiheit der Welt."

© SZ vom 26.01.2013 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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