bedeckt München 19°

SPD und deutscher EU-Kommissar:Auf aussichtslosem Posten

Die SPD erneuert ihren Anspruch, Martin Schulz zum nächsten deutschen EU-Kommissar zu machen. Doch alle Anzeichen deuten darauf hin, dass die CDU auch dieses Amt an sich reißt.

Es war ein etwas überraschender Spitzenredner, den die bayerische SPD zu ihrem politischen Aschermittwoch in Vilshofen eingeladen hatte. Im Superwahljahr 2009 war Martin Schulz, seines Zeichens Fraktionschef der europäischen Sozialdemokraten im Europaparlament, der ranghöchste Redner in Niederbayern. Die SPD begründete das damit, dass schließlich auch Europawahl sei und man diesem Thema durch die Wahl von Schulz mehr Gehör verschafffen wolle. Schließlich gehört der Rheinländer zu den Mitgliedern des Vereins für klare Aussprache, was er in Vilshofen auch vortrefflich bewies.

Martin Schulz (SPD) möchte deutscher EU-Kommissar werden, doch seine Chancen stehen nicht besonders gut.

(Foto: Foto: dpa)

Es steckte aber wohl noch ein anderer Schachzug hinter dem Schulz-Engagement: Ein Signal an CDU und CSU: Wir, die SPD, stellen den nächsten deutschen EU-Kommissar!

Schon vor knapp einem Jahr haben die Sozialdemokraten Schulz auf den Schild gehoben und ihn zum perfekten Nachfolger für den scheidenden Industriekommissar Günter Verheugen (ebenfalls SPD) stilisiert.

SPD-Chef Müntefering erneuerte dieses Ansinnen bei seinem jüngsten Besuch in Brüssel. Die Sozialdemokraten sind in der Causa EU-Kommissar äußerst kampfeslustig, weil sie wenigstens einen Spitzenposten besetzen wollen, nachdem die Union nach der Wahl 2005 Angela Merkel als Bundeskanzlerin und zugleich Norbert Lammert als Bundestagspräsident durchgesetzt hatte.

Die Verhandlungen werden schwierig; im schwarz-roten Koalitionsvertrag steht dazu nichts - weder offen noch verdeckt, wie beide Seiten versichern. Und die Union ist ebenfalls erpicht darauf, nach 20 Jahren wieder einen Kommissar nach Brüssel zu entsenden. Der letzte CDU-Politiker in diesem Amt war von 1981 bis 1989 ein gewisser Karl-Heinz Narjes aus Schleswig-Holstein.

Schon vor Jahresfrist hatte CDU-Chefin Angela Merkel einen Pflock eingerammt, als der damalige SPD-Chef Kurt Beck Schulz als Verheugen-Nachfolger ins Spiel brachte: "Unser Koalitionspartner darf davon ausgehen, dass die Union ihren Anspruch anmelden wird."

Lesen Sie auf Seite zwei, wer als CDU-Kandidat im Spiel ist und wie Schulz seine Konkurrenten bewertet.

Politischer Aschermittwoch

Abwrackprämien für Politiker