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SPD:Stresstest für Olaf Scholz

Stimmverluste im Stammland: Die Sozialdemokraten scharen sich um ihren Kanzlerkandidaten.

Von Mike Szymanski und Christian Wernicke, Düsseldorf/Berlin

Es ist ein weiterer Schlag ins längst zerschundene Gesicht von Nordrhein-Westfalens SPD. Nur 24,3 Prozent der Stimmen hat die Partei bei der Kommunalwahl bekommen. 7,1 Punkte weniger als 2014; in den Stadträten und Kreistagen an Rhein, Ruhr und Weser ist es das schlechtestes Resultat seit dem Zweiten Weltkrieg. Also wieder mal ein Desaster?

Sebastian Hartmann, SPD-Landesvorsitzender, sieht das anders. Ja, so erklärt Hartmann, das Ergebnis vom Sonntag sei zwar schlechter als vor sechs Jahren - aber doch besser als die Schmach bei der Europawahl im Frühjahr 2019 mit nur 19,2 Prozent in NRW: "Der Trend hat sich gedreht", verkündet Hartmann, "wir liegen vor den Grünen", man bleibe mithin "zweitstärkste Kraft" im Land. Das ist die eine Sicht.

Die andere formuliert Thomas Kutschaty, auch SPD. Als Oppositionsführer im Landtag ist er die zweite Leitfigur der Partei in NRW. Es sei "ein enttäuschendes Ergebnis", eine Niederlage, Punkt. In seiner Heimat Essen, einst eine rote Hochburg, landete die SPD bei 20,2 Prozent. Die unterschiedliche Sicht kann auch damit zu tun haben, dass die SPD bald ihren Landesparteitag abhält und es heißt, Kutschaty wolle Parteichef Hartmann ablösen.

Tatsächlich gab es auch Lichtblicke für die SPD. Ein paar wenige. In Bottrop siegte der Genosse Bernd Tischler mit 73,1 Prozent, in Bochum Thomas Eiskirch mit 61,8 Prozent. In Mönchengladbach errang der unbekannte Felix Heinrichs mehr Stimmen als der Kandidat der regierenden CDU. Heinrichs hofft auf die Stichwahl, genauso wie Marc Herter in Hamm, der vom Überdruss über einen seit 21 Jahren regierenden CDU-Amtsinhaber profitierte. Bangen muss hingegen Thomas Westphal, der SPD-Kandidat, der in Dortmund die "Herzkammer der SPD" gegen CDU und Grüne verteidigen will. Ob das gelingt, muss die Stichwahl zeigen. Jene Vorlage, die Westphal vor Wochen seinem Parteichef Olaf Scholz bei einem Besuch versprach, hat er noch nicht geliefert: "Wir in Dortmund machen das nächste Tor, dann kann Olaf nächstes Jahr die Bundesliga gewinnen."

Der stärkste Landesverband soll die Wähler bringen. Doch er liefert nicht mehr

Das NRW-Ergebnis, so bestätigt am Montag ein führendes Mitglied des Bundespartei-Vorstands in Berlin, sei regelrecht besorgniserregend. Denn, so der Genosse weiter: "Wenn die Partei in ihrem einstigen Stammland schon nicht mehr gewinnt, wo denn dann?" Bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr komme es darauf an, dass die SPD in ihrem mitgliederstärksten Landesverband Stimmen liefere. Nur, sie liefert nicht mehr.

Dabei wollte die Parteizentrale in Berlin mit der frühzeitigen Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten dazu beitragen, den Genossen in NRW den Wahlkampf ein bisschen leichter zu machen: Die quälende Frage, wer die Partei in die nächste Bundestagswahl führt, wurde ohne nennenswerten Streit beantwortet. Als am Montag in Berlin die Führungsgremien der SPD zusammenkommen, ist dann auch zu spüren, wie alle Seiten bemüht sind, ihren noch frischen Kanzlerkandidaten so fern wie möglich von der Niederlage in NRW zu halten. Gegen Mittag tritt die Parteispitze samt Scholz vor die Presse, das Thema Nr. 1? Die Lage auf Lesbos nach dem Brand des Flüchtlingslagers in Moria. Parteichefin Saskia Esken spricht dazu - und Scholz, in seiner Rolle als Kanzlerkandidat. Scholz gibt den Problemlöser. Als es um die NRW-Wahl geht, redet der SPD-Ko-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans; selbst dann noch, als Scholz von Journalisten direkt angesprochen wird.

Die Kanzlerkandidatur von Scholz steht noch ganz am Anfang, aber der Kandidat hat schon mit allerhand Widrigkeiten zu kämpfen. Er steht wegen der Cum-Ex-Steueraffäre und wegen des Wirecard-Finanzskandals unter Druck. Aber die führenden Genossen halten bislang zu Scholz. Vor nicht allzu langer Zeit hätte sicher längst die Diskussion begonnen: Ist er der Richtige? Aber Scholz hat vom ersten Moment an Geschlossenheit eingefordert. Diese unterliegt spätestens jetzt einem Stresstest.

© SZ vom 15.09.2020

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