Süddeutsche Zeitung

SPD:Warum ein Außenminister nicht Außenminister bleiben darf

Nach Schulz' Verzicht aufs Außenamt wäre Gabriel eigentlich zurück im Spiel gewesen, wenn er nicht zuvor ein paar explosive Sätze gesagt und nicht schon jeden Rückhalt in der Parteiführung verloren hätte.

Von Christoph Hickmann, Berlin

Als Sigmar Gabriel sich am Donnerstagabend vergangener Woche mit ein paar bitterbösen Sätzen zur SPD im Allgemeinen und Martin Schulz im Besonderen zu Wort meldete, dürfte er noch nicht gewusst haben, was am nächsten Tag passieren würde. Am nächsten Tag, dem Freitag, gab Schulz dem innerparteilichen Druck nach und verzichtete auf das Amt des Außenministers - womit eigentlich der geschäftsführende Minister Gabriel als erster Anwärter zurück im Spiel gewesen wäre. Wenn, ja, wenn er der Funke-Mediengruppe nicht vorher diese paar Sätze übermittelt hätte, die es in sich hatten.

Über den respektlosen Umgang mit ihm beklagte sich Gabriel da, stellte den Vorwurf des Wortbruchs in den Raum und zitierte seine kleine Tochter über jenen Schulz, den er mal seinen Freund genannt hat: Es sei doch schön, dass der Papa jetzt mehr Zeit mit der Familie habe, das sei doch "besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht".

Es ist vor allem dieser Satz, der seit Freitag in der SPD immer wieder zitiert wird, wenn Genossen begründen wollen, warum Gabriel trotz des Schulz-Rückzugs nicht Außenminister bleiben dürfe. Damit, so heißt es, habe er sich endgültig aus dem Spiel genommen.

Doch in Wahrheit geht es um mehr als ein paar Sätze. Die Sache reicht viel tiefer.

Die SPD, das war in der vergangenen Woche einmal mehr zu beobachten, ist eine eigene Welt mit Gesetzmäßigkeiten, die sich Außenstehenden zum Teil kaum erschließen. An der Personalie Gabriel lässt sich das besonders gut festmachen. Schon die Entscheidung, den im Auswärtigen Amt zu unverhoffter Popularität gelangten Minister beiseite zu räumen und damit einen politischen Hochkaräter bei der Vergabe der Posten leer ausgehen zu lassen, hatte außerhalb der Partei Kopfschütteln ausgelöst. Dass es nun aber in der SPD-Führung trotz des Schulz-Rückzugs die klare Tendenz gibt, bei dieser Entscheidung zu bleiben, ist Außenstehenden kaum noch vermittelbar - trotz des Nachtretens vom Donnerstag. Denn es ist ja nicht so, dass einem aus dem Stand gleich ein, zwei logische, mindestens gleichwertige Kandidatinnen oder Kandidaten einfielen. Und sollte es nicht allein nach Qualifikation gehen?

Gabriel hat in der Partei keinerlei Rückhalt mehr

Sollte es, einerseits. Andererseits hat Gabriel viel dazu beigetragen, sich zu disqualifizieren. Dass er in der Parteiführung keinerlei Rückhalt mehr hat, liegt an vielen Erlebnissen, die fast alle Spitzengenossen über die Jahre mit ihm gehabt haben.

Da wäre, allen voran, Andrea Nahles, die von 2009 bis 2013 als Generalsekretärin unter dem Parteivorsitzenden Gabriel diente und ihm seither nicht einmal mehr millimeterweit über den Weg traut. Mit den Plänen, Initiativen und vor allem Kehrtwenden des Chefs, die sie in diesen Jahren einfangen, umsetzen und rechtfertigen musste, ließen sich mutmaßlich Aktenordner füllen. An ihrer Einstellung zu Gabriel dürfte auch die Tatsache wenig ändern, dass diesmal sie die Chefin wäre.

Auch Scholz hat eine abgeschlossene Meinung zu Gabriel

Ähnlich sieht es bei Olaf Scholz aus. Auch der als Vizekanzler und Finanzminister vorgesehene Hamburger Erste Bürgermeister hat eine abgeschlossene Meinung zu Gabriel. Das liegt nicht nur daran, dass der stets beherrschte Scholz in so ziemlich allem das Gegenteil des eruptiven Gabriel ist. Sondern auch an Erlebnissen wie jenem, das er vor Jahren in Kassel hatte.

Damals besuchte Scholz mit seiner Frau die "Documenta". Die SPD befand sich damals in der Opposition und war damit beschäftigt, die Regierungsjahre aufzuarbeiten, also auch ihre Haltung zur Rente mit 67 zu justieren. In Kassel schlenderte Scholz nun durch eine Hotelhalle und entdeckte dort ein Schild, wonach hier gerade der "SPD-Parteivorstand" tagte. Dem gehörte Scholz eigentlich an. Neugierig klopfte er an die Tür - und fand Gabriel. Der leitete gerade die konspirative Sitzung einer Arbeitsgruppe, die ein sozialdemokratisches Rentenkonzept erarbeiten sollte. Hinter dem Rücken des zuständigen Rentenexperten und stellvertretenden Parteichefs Scholz. Über den hatte die Runde zu allem Überfluss kurz zuvor auch noch geredet: Als es um ein Detail ging, hatte einer der Teilnehmer eingewandt, der Olaf habe das aber als Arbeitsminister anders geregelt. Darauf meinte Gabriel: Das sei ihm doch egal, was der Olaf gemacht habe.

Scholz soll damals die Fassung bewahrt haben. So wie übrigens, zumindest nach außen, auch der Parteilinke Ralf Stegner. Den gesamten verkorksten Bundestagswahlkampf 2013 hindurch hatte er den linken Flügel ruhig gehalten, weil er hoffen durfte, nach der Wahl Generalsekretär zu werden. Gabriel hatte ihn gefragt. Als dann die Posten verteilt wurden, fiel Gabriel allerdings auf, dass er dringend noch eine Frau an der Parteispitze brauchte. Er holte die Gewerkschafterin Yasmin Fahimi - die ebenfalls bald entnervt war.

So kann man die Reihe durchgehen. Thorsten Schäfer-Gümbel, einer der stellvertretenden Parteichefs? Blieb Gabriel lange treu ergeben, bis der ihm vor drei Jahren vor dem gesamten Parteivorstand in einer Weise über den Mund fuhr, die selbst für den Parteisoldaten aus Hessen das Maß voll machte. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz und mittlerweile ebenfalls Parteivize? Musste sich im Landtagswahlkampf 2016, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsdebatte, immer wieder gegen Gabriel behaupten. Der bedrängte sie wiederholt, ihren Kurs zu ändern und auf das Thema innere Sicherheit zu setzen, statt ausschließlich optimistische, flüchtlingsfreundliche Töne anzuschlagen. Das ging bis hin zum Vorschlag, sich mit einem Spezialeinsatzkommando der Polizei fotografieren zu lassen, um die harte Regierungschefin zu markieren. Doch Dreyer blieb bei ihrem populismusfreien Kurs. Als sie dann die Wahl gewonnen hatte, lobte Gabriel ihre "Haltung".

Und trotzdem: Reicht all das? Darf man einen selbst nach Meinung seiner Gegner mit herausragenden Begabungen gesegneten, national wie international erfahrenen Parteifreund wegen emotionaler Verwerfungen einfach so ins Abseits drängen?

Risiko neuer Querschüsse

Um Emotionen gehe es nicht, bekommt man zur Antwort, wenn man die Frage an der SPD-Spitze stellt. Stattdessen sei Gabriel erstens auch in weiten Teilen der Mitgliedschaft unten durch und damit eine Belastung für den Neubeginn. Zweitens bedeute ein Minister Gabriel stets das Risiko neuer Querschüsse. Er könne nicht anders.

Tatsächlich dachte Gabriel, nachdem er Anfang 2017 den Platz für Schulz freigemacht hatte und ins Außenministerium gewechselt war, überhaupt nicht daran, seinen Nachfolger nun einfach mal machen zu lassen. Dass er kontinuierlich eigene außenpolitische Akzente setzte und damit dem Kanzlerkandidaten in den Augen vieler Genossen immer wieder die Show stahl, war das eine. Dass er aber auch intern immer wieder an dessen Autorität kratzte, indem er etwa vor den Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion redete, als sei er selbst noch immer Parteichef, nahmen ihm viele übel. Ein ansonsten stets besonnener Parlamentarier schwor bereits vor der Wahl, einer neuen großen Koalition keinesfalls zuzustimmen, falls Gabriel nochmals im Kabinett sitzen sollte.

Als Gabriel und Schulz sich noch Freunde nannten, stöhnte Schulz gern im kleinen Kreis, der Sigmar sei leider ein dickes Kind, "das mit dem Hintern einreißt, was es vorher aufgebaut hat". Womöglich nun sogar die eigene Karriere.

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SZ vom 12.02.2018/lalse
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