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SPD:Schulz marschiert auf den "Weg nach vorn"

SPD-Chef Schulz stellt Leitantrag vor

Ein Leitantrag soll`s richten: Martin Schult will die SPD reformieren

(Foto: dpa)
  • In einem Leitantrag des Parteichefs heißt es, nicht die Medien oder die politischen Gegner, sondern der Kanzlerkandidat und die gesamte SPD hätten die Wahl verloren.
  • Schulz sagte außerdem, sich mit den vier Leitthemen EU, Zukunft der Arbeit, Migration und Flucht sowie Demokratie in Zeiten der Digitalisierung beschäftigen zu wollen.

Martin Schulz hat am Montag im SPD-Präsidium einen Satz gesagt, den nicht alle im Raum auf die gleiche Weise verstanden. Sinngemäß sagte der SPD-Chef, so berichten es Teilnehmer, dass er, Schulz, im Leitantrag für den Parteitag im Dezember Verantwortung für die Wahlniederlage übernehme - wohingegen andere, die seit Langem an der Parteispitze seien, für nichts Verantwortung übernähmen.

Auf wen war das nun bezogen? Auf seinen Vorgänger Sigmar Gabriel, der zuletzt in zwei Interviews eher nicht den Eindruck erweckt hatte, einen übermäßigen Teil der Verantwortung für die Niederlage im September bei sich selbst zu sehen? Oder meinte Schulz doch seinen Stellvertreter Olaf Scholz, der am Wochenende in einem Spiegel-Interview die Wahlkampagne und indirekt auch den Kanzlerkandidaten kritisiert hatte? Scholz, der im Gegensatz zu Gabriel am Montag zunächst im Raum saß, durfte sich jedenfalls mindestens mit angesprochen fühlen. So ist das derzeit an der Spitze der SPD: Man beäugt einander.

Dabei soll der Entwurf jenes Leitantrages, auf den sich Schulz bezog, doch eigentlich Aufbruch und Erneuerung verheißen. "Unser Weg nach vorn" steht über dem Papier, das Schulz am Montag vorlegte. Es beginnt mit einer kritischen Analyse der Lage, in der tatsächlich immerhin dies klargestellt wird: "Nicht die Medien, nicht die Demoskopen und auch nicht die politischen Gegner sind schuld an unserer Wahlniederlage. Der Kanzlerkandidat und die gesamte SPD haben diese Wahl verloren." Allerdings heißt es darin auch: "Wie schon 2009 und 2013 wurde die späte Kandidaten-Kür vor allem aufgrund der mangelnden strategischen, thematischen und organisatorischen Vorbereitung zur Achillesferse der gesamten Wahlkampf-Kampagne."

Scholz widersprach in Interview

Dieser These wiederum hatte der Schulz-Rivale Scholz in seinem Interview dezidiert widersprochen und darauf verwiesen, dass der spätere Wahlsieger Gerhard Schröder 1998 noch später gekürt worden sei.

An die Selbstkritik anschließend, werden vier "Zukunftsthemen" identifiziert, um die sich die SPD dringend kümmern müsse: Europa, "Technologischer Wandel und sozialer Fortschritt", "Flucht und Migration" sowie "Zusammenhalt und Demokratie stärken". Bezeichnenderweise heißt es dann stets: "Wir werden u.a. folgende Fragen klären müssen" - bevor die Fragen genannt werden, etwa diese: "Wie sichern wir Deutschlands Innovationsfähigkeit?"

Darauf angesprochen, dass es sich im Wesentlichen um einen Fragenkatalog handele, verteidigte sich Schulz am Montag in der Pressekonferenz nach der Sitzung des Präsidiums: Man könne ja schlecht der Partei in Aussicht stellen, dass sie am Prozess der Erneuerung beteiligt werde - und dann bereits alle Antworten fertig formuliert haben. Es gebe an der Parteibasis das Gefühl, nicht ernst genommen zu werden. Das müsse man ändern.

Schulz ist für eine Urwahl des Parteivorsitzenden. Dagegen gibt es Vorbehalte

Das erinnert an den früheren Parteivorsitzenden Gabriel, der vor acht Jahren mit dem Versprechen angetreten war, Schluss mit der "Basta-Politik" zu machen. Schulz klang am Montag ganz ähnlich, als er "mehr Macht für die Basis in der Partei" versprach. Konkret heißt es dazu im Entwurf für den Leitantrag, man wolle "die Beteiligung der Mitglieder bei Personalentscheidungen auf Bundesebene ermöglichen". Gemeint ist, dass Schulz eine Urwahl des Parteivorsitzenden ermöglichen will. Was genau hier die Erneuerung sein soll, wurde am Montag noch nicht ganz klar - schließlich hat es eine solche Urwahl bereits 1993 gegeben, als sich Rudolf Scharping durchsetzte. Er musste danach noch von einem Parteitag bestätigt werden - und Schulz sagte in seiner Pressekonferenz, das werde wohl auch künftig so sein. Darüber hinaus seien noch weitere Fragen zu klären, auch parteienrechtlich.

Intern hatte es vorher bereits Bedenken gegeben, etwa von Generalsekretär Hubertus Heil. So wurde im Präsidium unter anderem auf die Diskrepanz hingewiesen, die entstünde, wenn der Vorsitzende direkt, seine Stellvertreter aber von einem Parteitag gewählt würden und damit deutlich weniger stark legitimiert wären.

Gegen Ende der Sitzung wiederholte Schulz im Übrigen sinngemäß seinen Satz, wonach manche, die schon lange dabei seien, für gar nichts Verantwortung übernähmen. Olaf Scholz war da schon nicht mehr da.

© SZ vom 07.11.2017/jael

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