Bringt dieser Sonntag endlich die Wende für die SPD? Am späten Vormittag kommt die engste Parteispitze auf dem Messegelände in Berlin zusammen, um den großen Aufbruch zu inszenieren. Das Parteitagsmotto steht: "Aus Respekt vor Deiner Zukunft."
Die Halle im Berliner City Cube wird einem großen Fernsehstudio gleichen. Aber das Publikum wird fehlen. Noch ist die Corona-Pandemie nicht überstanden, und daher werden sich die 600 Delegierten digital zuschalten. Und dann wird Olaf Scholz, der Kanzlerkandidat der SPD, hier drinnen mit seiner Rede einerseits gegen die Leere des Raums ankämpfen müssen und andererseits gegen ein Gefühl wachsender Nervosität bei den Genossen draußen.
Knapp fünf Monate vor der Bundestagswahl sieht die Lage für die Sozialdemokraten eher düster aus. In Umfragen, die kurz vor dem Parteitag veröffentlicht wurden, kommt die Partei nur noch auf 14 Prozent. Das muss sich deprimierend anfühlen für die Strategen im Willy-Brandt-Haus, die doch überzeugt sind, in den vergangenen Monaten vieles richtig gemacht zu haben. "Wir haben uns zusammengerauft", sagt Generalsekretär Lars Klingbeil. Aus Fehlern habe man gelernt.
Scholz war bereits im vergangenen Sommer von der Parteispitze als Kanzlerkandidat präsentiert worden, ohne dass es zuvor einen zermürbenden Machtkampf wie jüngst in der Union gegeben hat. Die Lage bei den Sozialdemokraten war auch schlicht eine andere: Es bot sich sonst niemand wirklich an. Das war auch der Grund, warum die Vorsitzenden, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans - die im Jahr zuvor im Wettstreit um den Parteivorsitz Scholz noch erbittert bekämpft hatten -, ihre Vorbehalte gegen ihren einstigen Widersacher aufgaben.
So wurde der Mann, den die Mitglieder nicht als Parteichef wollten, doch noch zum Kanzlerkandidaten. Das Wundersame an dieser Volte ist der Umstand, dass es die Partei nicht zerrissen hat. Klingbeil hatte monatelang Zeit, die Kampagne auf den Kandidaten zuzuschneiden und teils unter enger Einbindung der Basis am Wahlprogramm zu arbeiten.
Beim Parteitag werden keine größeren Konflikte erwartet
Im Moment ist die Lage so: Die Parteispitze kommt miteinander aus; von Streit ist kaum etwas mitzubekommen. Das Wahlprogramm scheint so gut mit allen Flügeln der Partei abgestimmt zu sein, dass Klingbeil für die Beratungen am Sonntag beim Parteitag keine größeren Konflikte erwartet.
Klimaneutrales Wirtschaften bis "spätestens 2050" hatten sich die Sozialdemokraten in ihren ersten Entwürfen vorgenommen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht Nachbesserungen am Klimaschutzgesetz erzwang und die Regierung sich bereits auf ehrgeizigere Ziele verständigt hat, dürfte auch die Partei die Passage im Programm am Wochenende überarbeiten. Die Genossen fordern ein Tempolimit auf Autobahnen von 130 Stundenkilometern. Auf Dächern öffentlicher Gebäude und bei Gewerbeneubauten sollen Solaranlagen entstehen. Unter Scholz ergrünt die SPD.
Zur Basisausstattung des Programms gehört die Forderung nach einem Mindestlohn. Er soll wenigstens zwölf Euro betragen. Scholz will das umgehend durchsetzen, sollte die SPD von Herbst an weiter mitregieren. Emotional wollen die Sozialdemokraten die Wähler mit dem Versprechen packen, dass mehr Respekt für die Leistung anderer das Miteinander prägen soll. Klingbeil glaubt, dass das Programm gut zum Kandidaten wie auch zur Partei passe.
Die Anzahl der Änderungswünsche liege bei einem Drittel jener Zahl an Anträgen aus früheren Kampagnen. Der Parteinachwuchs, die Jusos auf Bundesebene, hätten überhaupt nichts auszusetzen. Wir stark der Rückhalt für Scholz ist, wird sich zum Ende des Parteitages ablesen lassen. Die Delegierten werden Scholz' Kandidatur noch einmal bestätigen. Ein 100-Prozent-Ergebnis, wie es einst Martin Schulz bei der Wahl zum Parteichef einfuhr, will niemand. Der scheiterte nämlich bei der Bundestagswahl als Kandidat krachend. Aber alles unter 90 Prozent würde dann auch schon wieder Scholz schlecht aussehen lassen, der Geschlossenheit eingefordert hatte.
Schluss mit Schattenboxen
Geht es nach Scholz, dann ist die SPD "die Partei der Stunde", er traut ihr ein Ergebnis in den "oberen 20 Prozent" am Wahlabend zu. Generalsekretär Klingbeil glaubt, dass spätestens jetzt ein guter Zeitpunkt gekommen sei, in den Wahlkampfmodus umzuschalten. Es zeichne sich ein Ende der Pandemie ab, die Leute bekämen den Kopf frei für anderes. Außerdem haben die Grünen und die Union die K-Frage für sich geklärt. Für die Grünen tritt Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin an, für die Union Armin Laschet. Scholz stehe also nicht mehr alleine auf dem Feld, die Zeit "des Schattenboxens" sei somit vorbei.
Schafft es Scholz allein, das Ruder umzureißen? Danach sieht es nicht aus. In der Parteispitze mehren sich die Stimmen, die meinen, Scholz sollte sich helfen lassen: Seine kühle, dröge Art komme bei den Leuten nicht richtig an, er entwickle keine Herzenswärme. Es wird in der Spitze schon überlegt, wie man die Beliebtheit etwa von Malu Dreyer und Manuela Schwesig, den Regierungschefinnen in Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, stärker für Scholz' Kampagne nutzen könne. Oder die von Franziska Giffey, die im Herbst Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will.
Am Sonntag gibt Scholz noch einmal den Einzelkämpfer, aber das muss so nicht bleiben.
