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Olaf Scholz:Warum Hamburgs SPD-Wahlsieg den Vizekanzler zurück ins Spiel bringt

Der Erfolg der Hamburger Sozialdemokraten verschafft Olaf Scholz neue Möglichkeiten. Plötzlich ist eine Schlüsselrolle denkbar: die des Spitzenkandidaten für die nächste Bundestagswahl.

Der Mann spricht wie ein Wahlsieger. Er strahlt wie ein Wahlsieger. Nur, es ist gar nicht seine Wahl gewesen, die er da feiert: Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz, 61, hat es sich nicht nehmen lassen, am Wahlsonntag in Hamburg zu sein, jener Stadt, in der er die SPD einst an die Macht zurückgeführt hatte. Eigens für den Wahlabend reiste er früher vom G-20-Gipfel in Riad ab. Hamburg hatte Priorität.

Seine Botschaft ist eine doppelte: Hamburg befindet sich bei seinem Nachfolger im Amt des Ersten Bürgermeisters, Peter Tschentscher, in guten Händen. Fast 40 Prozent holte der mit seiner Kampagne "Die ganze Stadt im Blick". Seine Politik, in Scholz' Worten: "ordentlich". Wer aber auf Tschentschers Erfolgsformel zurückgreifen wolle, das zeigten Scholz' Auftritte am Abend genauso, müsse nicht unbedingt bei Tschentscher vorstellig werden. Scholz selbst hatte seinem Parteikollegen in Hamburg vorgemacht, wie die SPD erfolgreich Politik macht und, ja, wie sie noch Wahlen gewinnt.

Das wollen auch die Neuen an der Spitze der Partei, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Im Wettbewerb um den Parteivorsitz hatten sie Olaf Scholz und seine damalige Teampartnerin Klara Geywitz von der Parteiführung fernhalten können. Scholz hatte es nicht vermocht, eine Mehrheit unter den Genossen für sich zu begeistern. Es sah nach seinem politischen Ende aus. Der Erfolg von Hamburg verändert das, Scholz kehrt zurück ins Spiel.

Denn eine Schlüsselposition in der Partei ist noch unbesetzt: Wer führt die SPD als Spitzen- oder Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl? Die neuen Chefs trauen sich diese Aufgabe zwar zu, sagen sie, machen aber nicht den Eindruck, als ob sie wirklich zugreifen wollten. Und sonst sind da nicht mehr viele Spitzengenossen, die sich für diese Aufgabe aufdrängten. Die SPD ist oben ausgezehrt.

In Hamburg gelang, wovon sie in Berlin träumen

Tschentschers Stil, Politik zu machen, ist im Großen und Ganzen auch Scholz' Stil. Unter Esken und Walter-Borjans hat Scholz es aber nicht leicht, beide wollen die Partei weiter nach links rücken. Scholz ist ihnen dabei eher im Weg. Nun zeigt das Hamburger Ergebnis aber: Gerade diese Politik hat Erfolg. Tschentscher bekommt im Willy-Brandt-Haus einen Empfang mit Blumen und Applaus bereitet. "Wir sind es in der SPD nicht unbedingt gewöhnt, jetzt schön feiern zu können", sagt Esken.

Tschentscher hatte im Wahlkampf Esken und Walter-Borjans auf Abstand gehalten. In Berlin halten Esken und Walter-Borjans Scholz auf Abstand. Ist das noch der richtige Weg? In Hamburg gelang, wovon sie in Berlin träumen. Die SPD lieferte sich zwischenzeitlich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit den Grünen und lag in Umfragen bei 25 Prozent. Dann aber konnte sie sich nach oben kämpfen. Und könnten aus den mageren 14 oder 15 Prozent für die SPD in den Umfragen im Bund nicht auch wieder 20 Prozent werden? Mit dem richtigen Personal und Programm?

Scholz bietet sich seit Längerem der Parteispitze an. Er gibt den Teamplayer. In der politischen Krise in Thüringen hat er seine Kontakte zu FDP-Chef Christian Lindner genutzt, um auf einen Rückzug von Thomas Kemmerich vom Amt des Ministerpräsidenten hinzuwirken. Überhaupt werde viel in der SPD-Spitze telefoniert und abgesprochen. Scholz' Problem ist nicht, dass die Leute ihm eine Kanzlerkandidatur nicht zutrauten: "Jeder weiß, der kann das", sagt einer aus dem Vorstand. Scholz' Problem ist, dass er einmal abgesehen von Hamburg, wo er immer noch die stärksten Fürsprecher hat, bei vielen Leuten nicht oder nicht mehr ankommt. Sie wissen mit seinem unterkühlten, bisweilen arrogant wirkenden Auftreten nichts anzufangen. Es bleibt zudem der Eindruck: Scholz hatte seine Chancen. Die Niederlage im Mitgliedervotum machte klar, dass die Hälfte der Genossen nicht bereit ist, ihm zu folgen.

Walter-Borjans will jetzt keine Debatte über Kandidaten führen. Aber er sagt einen interessanten Satz: Tschentschers Erfolg zeige, dass "Kopf, Programm und Region" zusammenpassen müssten. Dafür müsste sich seine neue SPD aber noch sehr auf Scholz zubewegen. Und Tschentscher? Der winkt ab. Er habe das "großartigste Amt, das man in der Politik haben" könne. Hamburg genügt ihm.

© SZ vom 25.02.2020/cck
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