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SPD:Es reicht nicht, auf die Schwäche der Union zu setzen

Entertainment Themen der Woche KW33 News Bilder des Tages Parteivorsitzender Norbert Walter-Borjans, nominierter Kanzler

Norbert Walter-Borjans (l.) und Saskia Esken haben mit Olaf Scholz genau den Mann zum Kanzlerkandidaten gemacht, den sie lange bekämpft hatten.

(Foto: imago images/snapshot)

Mit Blick auf die Wahl 2021 muss von der SPD mehr kommen. Doch die neuen Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans können der Partei bislang kein Leben einhauchen. Und die Kanzlerkandidatur von Scholz wirkt seltsam hohl.

Kommentar von Mike Szymanski, Berlin

Als Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vor einem Jahr Vorsitzende der SPD wurden, setzten sie sich ein Ziel: Binnen Jahresfrist wollten sie ihre Partei in den Umfragen auf 30 Prozent hieven. Das Ziel haben sie verfehlt. Die SPD steckt bei traurigen 15, auch mal 16 Prozent fest. Die Stagnation ist nicht ihnen alleine anzulasten, und zur Entschuldigung lässt sich auch anführen, dass die kühne Ansage von damals ihrem Übermut geschuldet war, als sie im Kampf um den Vorsitz überraschend an Vizekanzler Olaf Scholz und seiner Teampartnerin Klara Geywitz vorbeigezogen waren. Vielleicht hatten sie geglaubt, ihnen gelinge nun alles.

Es herrscht kein Übermut mehr, sondern Demut. Auch die neuen Chefs haben erkennen müssen, dass sie keine Wunderheiler sind. Sie wollten für Aufbruch stehen, weil sie sich nicht zum Partei-Establishment zählten, das sich in der Zeit der großen Koalition abgenutzt hatte. Aber dann machten sie in Olaf Scholz genau jenen Mann zum Kanzlerkandidaten, der dieses Gestern verkörpert, und den sie lange bekämpft hatten.

Wenn Esken und Walter-Borjans in ihrem verrückten ersten Jahr etwas gelungen ist, dann dies: Ihre Partei ist an diesem Manöver nicht zerbrochen. Im Gegenteil. So befriedet wirkte die SPD lange nicht mehr, denn in der Lager-Logik der Partei gab es keine Verlierer. Außerhalb des SPD-Kosmos lässt sich das den Leuten allerdings kaum erklären. Und die Spitze ruht sich auf dem neuen Frieden aus.

Olaf Scholz kommt als Kanzlerkandidat nicht in Fahrt. Er macht in der Corona-Krise, was er vorher schon gemacht hat: solide regieren. Ihn so früh als Kanzlerkandidaten zu nominieren, ging auf die Überlegung zurück, dass er Zeit brauche. Die Menschen sollten ein Gefühl bekommen, was sie von ihm zu erwarten haben, hieß es. Zu seiner Nominierung brachte er drei Schlagwörter ein: Respekt, Zukunft, Europa. Doch bis heute hat Scholz nicht angefangen, diese Begriffe mit Leben zu füllen. So bleibt seine Kandidatur seltsam hohl.

Scholz müsste wissen: Gutes Regieren allein reicht nicht

Man mag einwenden, mitten in der Corona-Krise sei nicht die Zeit für Wahlkampf. Dagegen spricht: Wann, wenn nicht jetzt? Gerade die SPD hat doch auf leidvolle Art erfahren müssen, dass gutes Regieren allein nicht genügt, um die Menschen zu überzeugen. Aber nicht einmal in dieser schwierigen Zeit vermittelt Scholz den Eindruck, bei den Leuten zu stehen statt über ihnen. Niemand erwartet einen gänzlich anderen Scholz. Aber er sollte sich einlassen auf seine neue Rolle.

Esken und Walter-Borjans haben aus der Parteizentrale, früher ein Machtzentrum, einen Hobbyraum der Sozialdemokratie gemacht. Er gibt sich seinen Finanzthemen hin. Sie redet überall mit - Polizeigewalt, Digitalisierung, Flüchtlinge -, aber viele ihrer Vorschläge verflüchtigen sich schnell wieder. Der letzte wirkliche Impuls aus dem Willy-Brandt-Haus war das Sozialstaatskonzept, das die Hartz-IV-Politik ablösen soll; Andrea Nahles hatte es 2019 präsentiert.

Den Kampf gegen Rechtsextremismus führt die Partei wortgewaltig. Anderswo bleiben Leerstellen und Widersprüche, etwa in der Frage, wie Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zusammengehen sollen. Teil der Strategie mit Blick auf die Wahl 2021 ist es, auf die Schwäche der Union zu setzen, die Mühe hat, sich auf die Nach-Merkel-Ära einzustellen. Aber so kann vielleicht eine FDP planen. Von der SPD, will sie nicht auf deren Niveau landen, muss mehr kommen.

© SZ/jok/saul
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