Die Bundestagsabgeordneten der SPD aus Bayern haben den Umbau des Projekts „Demokratie leben“ scharf kritisiert. In einem Brief an Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat der SPD-Abgeordnete Michael Schrodi am Beispiel eines Projekts zur Antisemitismusprävention in Dachau gezeigt, wie Programme ihre Förderung verlieren können, obwohl sie inhaltlich nicht umstritten sind. Der Brief liegt der Süddeutschen Zeitung vor.
Konkret geht es um ein Projekt des Max-Mannheimer-Hauses in Dachau. „Memory Momentum“ ist ein digitales Projekt zur Antisemitismusprävention bei Jugendlichen. Damit sollen antisemitische Vorfälle auf einer digitalen Lernplattform gesammelt werden, die auch Lehrerinnen und Lehrern zugänglich gemacht werden soll. Doch das Projekt ist bislang nicht abgeschlossen – eigentlich war geplant, es bis 2028 fertig zu stellen. Nun steht es vor dem Aus. Das ist überraschend, weil Prien mehrfach selbst betont hat, ein Schwerpunkt des Förderprogramms solle künftig der Einsatz gegen Antisemitismus in der digitalen Welt sein.
Bayerische SPD-Abgeordnete fordern Prien zur Stellungnahme auf
Der Abgeordnete Schrodi erklärt in seinem Brief, dass das Projekt bei den neuen Förderkriterien durchs Raster falle: Um weiter durch „Demokratie leben“ gefördert zu werden, müsste das Projekt in mindestens drei Bundesländern aktiv sein. Das gehe aber nicht, weil das Studienzentrum in Dachau angesiedelt sei. Mögliche Kooperationspartner würden sich ebenfalls um neue Förderungen bewerben und fielen somit weg. Bisher sind rund 400 000 Euro in das Projekt geflossen.
„Dieser Fall bestärkt uns in der grundsätzlichen Kritik am Umbau des Programms ‚Demokratie leben‘“, schreiben die Abgeordneten. Wichtigen Projekten würde dadurch die Finanzierung entzogen. Das sei in der derzeitigen politischen Lage „ein fatales Signal“. Die Abgeordneten um Schrodi fordern Prien zu einer Stellungnahme auf.
