Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat gegen den baden-württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es gebe einen "Anfangsverdacht", dass "strafrechtlich relevantes Bildmaterial vorhanden sein könnte", sagte ein Sprecher der Anklagebehörde.
Der SPD-Abgeordnete Jörg Tauss wartet die Ermittlungen gegen ihn mit Gelassenheit ab.
(Foto: Foto: dpa)Nach Informationen des rbb und der Bild-Zeitung wurden auch die Privatwohnung des Medienexperten aus Baden-Württemberg durchsucht, ebenso wie sein Wahlkreisbüro. Der Bild zufolge geht es um das Empfangen von sogenannten MMS-Fotos und -Filmen per Handy und eine CD ROM, die Tauss aus Bremerhaven erhalten haben soll.
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe wollte dies so nicht bestätigen, berichtete aber von laufenden Durchsuchungen. "Es kann herauskommen, dass er komplett unschuldig ist", betonte der Sprecher. "Wir stehen ganz am Anfang."
Die Aktion sei vom Immunitätsausschuss des Parlaments genehmigt worden. Die Entscheidung fiel mit nur einer Gegenstimme bei zwei Enthaltungen.
Tauss kann den Verdacht der Kinderpornografie im Zusammenhang mit einer staatsanwaltschaftlichen Durchsuchung "nicht nachvollziehen". Er bestätigte der dpa zugleich, dass derzeit sein Büro in Berlin von der Staatsanwaltschaft durchsucht wird. "Ich warte mit Gelassenheit ab", sagte Tauss.
Zu möglichen Hintergründen der Ermittlungen sagte Tauss, der medienpolitischer Sprecher der Fraktion ist: "Ich beschäftige mich seit Jahren mit dieser Szene." Ob es sich hier unter Umständen um eine "Revanchehandlung" handelt, könne er nicht sagen.
Die Vorsitzende von Tauss' SPD-Landesverband Baden-Württemberg, Ute Vogt, sagte der dpa: "Für uns ist klar: Das muss jetzt aufgeklärt werden. Bis dahin gilt aber die Unschuldsvermutung." Sie fügte hinzu: "Persönlich ist es für mich nicht vorstellbar."
Tauss gehört seit 1994 dem Bundestag an und ist Sprecher für Bildung, Forschung und Medien der SPD-Fraktion. Seit Januar 2008 ist er Mitglied im SPD-Fraktionsvorstand. Der frühere Gewerkschaftssekretär ist zudem Generalsekretär der SPD in Baden-Württemberg.
Der 55-Jährige bezeichnet sich auf seiner Homepage als ersten Bundestagsabgeordneten mit einer eigenen Internetpräsenz. Außerdem betont er, dort bereits seit Jahren seine Einkünfte offenzulegen und dafür zu kämpfen, dass dies zu einem Standard für alle Mitglieder des Deutschen Bundestages wird.