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SPD-Politiker Hartmann:Wieder einer, der aus der Reihe fällt

Michael Hartmann

Wieder ein SPD-Politiker, der aus der Reihe fällt? Der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann sieht sich Drogenvorwürfen ausgesetzt.

(Foto: dpa)

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat ihren nächsten Skandal: Der Abgeordnete Michael Hartmann sieht sich mit Drogenvorwürfen konfrontiert. Besonders heikel ist für die Sozialdemokraten, dass der Innenexperte bereits in der Edathy-Affäre eine Rolle spielte.

Die einen waren geschockt, die anderen perplex, wieder andere grübelten und suchten nach Erklärungen. Alle aber redeten über dasselbe Thema - beim Hoffest der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwochabend kamen die Gespräche rund um das Berliner Haus der Kulturen der Welt immer wieder auf Michael Hartmann.

Wenige Stunden zuvor war bekannt geworden, dass es einen Drogenverdacht gegen den sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten gibt. Sein Anwalt Johannes Eisenberg teilte dann am Donnerstag mit, dass Hartmann der Erwerb von Betäubungsmitteln "in eigenverbrauchsüblicher Menge" vorgeworfen werde. "Er bemüht sich derzeit, den genauen Inhalt der und die Gründe für die Vorwürfe durch Akteneinsicht bei der Berliner Staatsanwaltschaft zu klären und wird hernach gegenüber den Ermittlungsbehörden die erforderlichen Stellungnahmen abgeben", hieß es in der Mitteilung.

Die Bild-Zeitung hatte zuvor berichtet, es gehe um die Modedroge Crystal Meth. Dies wurde aus Parlamentskreisen bestätigt. Bei einer Hausdurchsuchung von Hartmanns Berliner Wohnung wurden allerdings keine Drogen gefunden. Zuvor hatte der Bundestag Hartmanns Immunität aufgehoben. Von seinem Amt als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion ist er zurückgetreten und hat auch seinen Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags abgegeben. Hartmann will sich vorerst nicht äußern.

Politisch werden derzeit vor allem zwei Aspekte des Falls diskutiert. Zum einen geht es im Parlamentarischen Kontrollgremium um die Arbeit der Geheimdienste, also um äußerst sensible Informationen. Ein Drogenverdacht gegen ein Mitglied oder in diesem Fall ehemaliges Mitglied dieses Gremiums ist daher besonders heikel. Folgen einer möglichen Erpressbarkeit wögen in diesem Fall noch einmal schwerer als ohnehin bei Abgeordneten.

Zum anderen erinnern sich in der SPD nun viele daran, dass Hartmann auch in der Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy eine Rolle spielte - ohne dass ein Zusammenhang hergestellt würde. Edathy hatte Fotos und Filme nackter Jungen erworben und im Februar sein Bundestagsmandat niedergelegt.

Michael Hartmann hat sein Amt als innenpolitischer Sprecher aufgegeben und viele Termine abgesagt, sein Mandat will er aber behalten.

(Foto: imago/Hoffmann)

Seither wird spekuliert, ob jemand ihn über die Ermittlungen gegen ihn informiert haben könnte. Früh von dem Verdacht informiert waren der frühere CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich, der in Folge der Affäre als Landwirtschaftsminister zurücktreten musste, SPD-Chef Sigmar Gabriel sowie Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann, mittlerweile Außenminister und SPD-Fraktionschef.

Auch Hartmann war involviert. Er und Edathy kennen sich gut, beide waren Innenpolitiker, und es soll Hartmann gewesen sein, der Ende November 2013 Thomas Oppermann ansprach, damals noch Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion: Edathy sei in einem schlechten gesundheitlichen Zustand. Daraufhin bat Oppermann nach eigenen Angaben Hartmann, sich um Edathy zu kümmern. Anfang des Jahres meldete Edathy sich dann krank.

Unter Sozialdemokraten wird diskutiert, ob es der Partei schaden könne, wenn nun wieder ein SPD-Politiker aus der Reihe falle. Allerdings wird immer wieder betont, dass es bei Hartmann um einen ganz anderen Fall gehe. Mehrere Abgeordnete haben angekündigt, ihm helfen zu wollen. Ohnehin bringt kaum einer den Drogenverdacht mit dem Bild des 51 Jahre alten, stets äußerst elegant auftretenden Politikers aus Rheinland-Pfalz zusammen. Als Innenexperte hatte er sich einen guten Ruf erarbeitet.