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SPD-Parteitag und die Wahlniederlage:Die Genossen schonen den Gescheiterten

SPD-Chef Gabriel analysiert auf dem Parteitag scharf die Wahlniederlage. Auch der gescheiterte Kanzlerkandidat Steinbrück macht das. Nur dessen Rolle will sich keiner ernsthaft vornehmen. Allein mit Steinbrücks Fehlern lässt sich die Niederlage zwar nicht begründen. Aber ohne sie erst recht nicht.

Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Leipzig

Irgendwie fehlt was an diesem Tag der Abrechnung, der Aufarbeitung der schlimmen Wahlniederlage vom 22. September. Die 25 Prozent bei der Bundestagswahl markieren das zweitschlechteste Ergebnis der SPD in ihrer bundesrepublikanischen Geschichte. Da müssen Schuldige her. Irgendwer muss ja dafür verantwortlich sein. Nacheinander reden an diesem Vormittag Andrea Nahles, der gescheiterte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Parteichef Sigmar Gabriel. Steinbrück und Gabriel überbieten sich geradezu darin, die Verantwortung zu übernehmen. Der eine eben als Kanzlerkandidat, der andere als Parteichef.

Das klingt erst mal gut. Ist es aber nicht. Denn das, was beide fordern, liefern sie nicht: eine umfassende und ehrliche Analyse der Gründe für diese Wahlniederlage.

In vielem haben sie recht. Die Partei habe den Kontakt zu den einfachen Menschen verloren. Sie habe ein Glaubwürdigkeitsproblem, das noch immer auf der Agenda-Politik von Gerhard Schröder gründet. Die Menschen nähmen der SPD nach Jahren der "Basta-Politik" nicht ab, dass sie heute eine andere Partei sei. Sie nähmen ihr nicht ab, dass sie aus Fehlern gelernt habe.

Wie sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Morgen: "Die SPD ist wieder bei sich. Aber noch nicht genügend bei den Menschen." So ähnlich sagt es auch Steinbrück, so ähnlich sagt es auch Gabriel.

Reputation in die Tonne getreten

Die Analyse aber, um die sich alle drei drücken: die der Rolle des Spitzenkandidaten. Kein Wort darüber, dass Peer Steinbrück mit einem Umfragehoch in die Kampagne gestartet war - aber mit den Vortragshonoraren in ein Loch stürzte, aus dem er nicht mehr herauskam. Kein Wort darüber, dass er mit dem Stinkefinger im SZ-Magazin kurz vor der Wahl seine Reputation in die Tonne trat, die er sich spätestens mit dem TV-Duell gegen Kanzlerin Merkel mühsam wieder aufgebaut hatte.

Kein Wort auch über die viele kleinen Fehler in der Kampagne - bis hin zur Unfähigkeit, das als links wahrgenommene Programm glaubwürdig mit dem Kandidaten in Einklang zu bringen. Da kann Steinbrück noch so oft sagen, er stehe hinter jedem einzelnen Satz des Wahlprogramms. Es hat ihm einfach keiner abgenommen.

Stattdessen erklärt sich Steinbrück gleichzeitig zum Verantwortlichen - hält aber ein Scherbengericht für unnötig. Gabriel nimmt die Kritik an Steinbrück ausdrücklich auf - findet aber, dass das ja wohl nicht die Erklärung für die Niederlage sein könne.

Hätte, hätte Fahrradkette

Das alles wäre vielleicht kein Problem gewesen, wäre die SPD glaubwürdiger gewesen. Hätte sich die SPD in den Schröder-Jahren nicht den zweifelhaften Ruf erworben, für den neoliberalen Mainstream ihre Grundwerte über Bord zu werfen, hätten die SPD-Anhänger vielleicht auch einen Kanzlerkandidaten Steinbrück mit allen seinen Macken gewählt.

Hätte, hätte Fahrradkette, würde Steinbrück jetzt vielleicht sagen. Die Glaubwürdigkeitskrise aber gehörte zu den Grundbedingungen des Wahlkampfes. Die gesamte SPD-Führung hat keine Antwort darauf gefunden. Vielleicht kann diese Krise auch aus der Opposition heraus nicht gelöst werden. Die SPD muss erst wieder regieren um zu beweisen, dass sie meint, was sie sagt. Das dürfte überlebensnotwendig für die Partei sein. Weitere vier Jahre in der Opposition können schon deshalb keine ernsthafte Option für die SPD sein.

Auch deshalb war es ein Fehler von Steinbrück, für eine große Koalition nicht zur Verfügung stehen zu wollen. Die Bereitschaft zu Übernahme von Verantwortung, die er von der SPD jetzt erwartet, für sich selbst lässt er sie nicht gelten. Das hat seine persönliche Glaubwürdigkeitskrise nach den Vortragshonoraren sicher nicht gemildert.

Das Thema Steinbrück muss ja nicht den größten Raum einnehmen. Der nächste Kanzlerkandidat wird sicher ein anderer sein. Aber ohne Steinbrücks Fehler wäre die Niederlage der SPD nicht so deutlich gewesen. Auf 25 plus X Prozent wäre auch Frank-Walter Steinmeier gekommen. Nur mit viel weniger Ärger. Aber der wollte ja nicht. Und Gabriel auch nicht. Auch so ein Problem, das heute niemand ansprechen wollte.

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