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SPD-Parteitag und die Wahlniederlage:Die Genossen schonen den Gescheiterten

Social Democratic Party Leader Sigmar Gabriel Addresses Party Conference

Muss Verantwortung übernehmen: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück

(Foto: Bloomberg)

SPD-Chef Gabriel analysiert auf dem Parteitag scharf die Wahlniederlage. Auch der gescheiterte Kanzlerkandidat Steinbrück macht das. Nur dessen Rolle will sich keiner ernsthaft vornehmen. Allein mit Steinbrücks Fehlern lässt sich die Niederlage zwar nicht begründen. Aber ohne sie erst recht nicht.

Irgendwie fehlt was an diesem Tag der Abrechnung, der Aufarbeitung der schlimmen Wahlniederlage vom 22. September. Die 25 Prozent bei der Bundestagswahl markieren das zweitschlechteste Ergebnis der SPD in ihrer bundesrepublikanischen Geschichte. Da müssen Schuldige her. Irgendwer muss ja dafür verantwortlich sein. Nacheinander reden an diesem Vormittag Andrea Nahles, der gescheiterte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Parteichef Sigmar Gabriel. Steinbrück und Gabriel überbieten sich geradezu darin, die Verantwortung zu übernehmen. Der eine eben als Kanzlerkandidat, der andere als Parteichef.

Das klingt erst mal gut. Ist es aber nicht. Denn das, was beide fordern, liefern sie nicht: eine umfassende und ehrliche Analyse der Gründe für diese Wahlniederlage.

In vielem haben sie recht. Die Partei habe den Kontakt zu den einfachen Menschen verloren. Sie habe ein Glaubwürdigkeitsproblem, das noch immer auf der Agenda-Politik von Gerhard Schröder gründet. Die Menschen nähmen der SPD nach Jahren der "Basta-Politik" nicht ab, dass sie heute eine andere Partei sei. Sie nähmen ihr nicht ab, dass sie aus Fehlern gelernt habe.

Wie sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Morgen: "Die SPD ist wieder bei sich. Aber noch nicht genügend bei den Menschen." So ähnlich sagt es auch Steinbrück, so ähnlich sagt es auch Gabriel.

Reputation in die Tonne getreten

Die Analyse aber, um die sich alle drei drücken: die der Rolle des Spitzenkandidaten. Kein Wort darüber, dass Peer Steinbrück mit einem Umfragehoch in die Kampagne gestartet war - aber mit den Vortragshonoraren in ein Loch stürzte, aus dem er nicht mehr herauskam. Kein Wort darüber, dass er mit dem Stinkefinger im SZ-Magazin kurz vor der Wahl seine Reputation in die Tonne trat, die er sich spätestens mit dem TV-Duell gegen Kanzlerin Merkel mühsam wieder aufgebaut hatte.

Kein Wort auch über die viele kleinen Fehler in der Kampagne - bis hin zur Unfähigkeit, das als links wahrgenommene Programm glaubwürdig mit dem Kandidaten in Einklang zu bringen. Da kann Steinbrück noch so oft sagen, er stehe hinter jedem einzelnen Satz des Wahlprogramms. Es hat ihm einfach keiner abgenommen.

Stattdessen erklärt sich Steinbrück gleichzeitig zum Verantwortlichen - hält aber ein Scherbengericht für unnötig. Gabriel nimmt die Kritik an Steinbrück ausdrücklich auf - findet aber, dass das ja wohl nicht die Erklärung für die Niederlage sein könne.