SPD-Parteitag in Lübeck: Rambo mit leisen Tönen

Wenige Wochen vor der Wahl probt SPD-Spitzenkandidat Stegner den Imagewandel: Er will jetzt reden "wie ein Ministerpräsident". Seine alte Rolle missfiel nicht nur dem Wähler.

Er kann auch anders. Das soll die Botschaft des Spitzenkandidaten an diesem Wochenende sein. Er kann auch anders als "Roter Rambo", er kann auch "Ministerpräsident".

Das zumindest will der schleswig-holsteinische SPD-Chef Ralf Stegner unter Beweis stellen, und er beginnt mit diesem späten Versuch eines Imagewandels auf dem Parteitag seiner SPD in der Musik- und Kongresshalle in Lübeck.

Wenige Wochen sind es nur bis zu den vorgezogenen Neuwahlen an der Küste am 27. September. Wenige Wochen, in denen der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten seine katastrophal schlechten Imagewerte umdrehen muss, um eine Chance zu haben gegen den Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen. Stegners SPD liegt in den Umfragen weit hinter Carstensens CDU, aber noch viel größer ist der Abstand Stegners zum Amtsinhaber.

Stegners Werte liegen, das ist kein gutes Zeichen, unter denen der Partei. Er steht im Ruf, ein allzu ehrgeiziger und schneidiger Aufsteiger zu sein. An ihm und seinen ätzenden Provokationen allein soll es gelegen haben, so behaupten die gegnerischen Christdemokraten, dass die große Koalition in Kiel vorzeitig zerbrach. Mit Stegner will Carstensen nie wieder zusammenarbeiten. Nun aber steht der SPD-Chef vor den Delegierten seiner Partei und schlägt leise Töne an. Er sagt: "Es geht hier nicht um mich." Es gehe nicht um die SPD, es gehe um das Land.

Es ist das bekannt klassische Muster, mit dem sich nicht erst seit John F. Kennedy Politiker über die Sphären der Parteipolitik erheben möchten. Nicht jedem wird es geglaubt. Stegner scheint sich auf jeden Fall nicht anstrengen zu müssen, um seine notorische Angriffslust zu unterdrücken. Das sei jetzt eine andere Aufgabe, wird er später erklären, also schlage er auch einen anderen Ton an. Er müsse jetzt "reden wie ein Ministerpräsident".

Seine Partei zumindest, verängstigt durch die schlechten Umfragen, will ihm folgen. Die Delegierten wissen, wie schlecht ihr Spitzenmann bei den Bürgern ankommt. Einige verhehlen intern nicht, wie wenig nett sie ihn selbst finden. Aber dennoch wählen ihn schon am Freitagabend wie erwartet fast alle - 89,3 Prozent - zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Wenn schon der Gegenwind so heftig ist, wollen sie erst mal eng zusammen stehen - selbst wenn sie nicht an den Imagewechsel glauben mögen.

Ein Ministerpräsident spaltet nicht, er denkt in großen Maßstäben. Also hatte der 49-Jährige Stegner vor dieser Abstimmung an die Tradition in Schleswig-Holstein erinnert. Er sprach von den Verdiensten Björn Engholms, der dem jahrzehntelang konservativ geführten Land einen demokratischen Aufbruch beschert habe, "von dem wir heute noch zehren".

Stegner schwärmte von den Regierungszeiten der Ministerpräsidentin Heide Simonis. Er skizzierte betont sachlich ein Regierungsprogramm für die SPD, zu dem auch das Eingeständnis gehörte, dass eine sozialdemokratische Regierung angesichts der katastrophalen Haushaltslage nicht an Kürzungen vorbei kommen wird. Eine Energiewende versprach Stegner, die Schließung des Pannenreaktors Krümmel und eine Fortsetzung der Bildungspolitik, die stark auf den Ausbau der Gemeinschaftsschulen setzen soll.

Nur kurz widmete der Parteichef sich der jüngsten Vergangenheit, der beklemmenden Schlacht von CDU und SPD vor dem Untergang der großen Koalition, in der Umfragen zufolge auch sein Image weiteren Schaden genommen hat. In Lübeck verzichtete Stegner weitgehend auf Angriffe gegen Ministerpräsident Carstensen. Massiv, oft ätzend und hämisch, hatte Stegner ihn oft angefeindet, gern auch verspottet.

"Es herrscht ein 'Jetzt-erst-Recht'-Gefühl"

Jetzt sprach er fast gar nicht zur Person. Aber er bezichtigte den Christdemokraten und seine Partei des vorsätzlichen Koalitionsbruchs aus taktischen Gründen. Zum einen rechne sich die CDU gute Chancen aus, eine Mehrheit für eine schwarz-gelbe Koalition zu erzielen. Zum zweiten habe sie "die Koalition platzen lassen, weil sie von ihren Fehlern ablenken wollte". Damit meinte Stegner vor allem das Fiasko bei der landeseigenen HSH-Nordbank.

Es belastet das Land finanziell schon jetzt massiv. Der Streit über Millionen-Zahlungen an den Chef der Bank, Dirk Nonnenmacher, hatte den Zwist der Koalition vor Wochen eskalieren lassen. Nun versprach Stegner: "In einer sozialdemokratisch geführten Landesregierung ist Herr Nonnenmacher die längste Zeit Chef der HSH-Nordbank gewesen."

Sein eindringlichster Appell aber galt der Geschlossenheit der Partei. Die Skepsis ist zwar bei vielen schon in kurzen Gesprächen zu spüren. Aber offen spricht sie keiner aus, und so folgen sie den ganzen Parteitag durch entschlossen Stegners vorgegebener Linie.

Selbst über den Vorschlag der Parteispitze für die Landesliste gibt es keinen Streit, obwohl bei einem schlechten Ergebnis für manche Abgeordnete die berufliche Zukunft auf dem Spiel steht. Stegner sieht bestätigt, was er vor dem Parteitag versprochen hatte: Es herrsche eben ein "Jetzt-erst-recht"-Gefühl.