SPD-Parteitag: Abschied von Müntefering:"Wir sind kampfbereit"

Bei seiner letzten Rede als SPD-Parteichef zeigt sich Franz Müntefering kämpferisch. Er vermeidet Kritik an anderen und ruft seine Partei zu Geschlossenheit und Mut auf. Die Sozialdemokratie sei keineswegs am Ende.

Franz Müntefering hat die SPD in seiner letzten Rede als Parteivorsitzender eindringlich zu mehr Geschlossenheit und Selbstbewusstsein aufgerufen. "Wir sind kampffähig. Wir sind kampfbereit. Wir kommen wieder", rief er den Delegierten auf dem Parteitag in Dresden zu.

Franz Müntefering, SPD, Parteitag Dresden; dpa

Franz Müntefering tritt als Parteivorsitzender ab. Zu seinem Nachfolger soll auf dem Parteitag in Dresden Sigmar Gabriel gewählt werden.

(Foto: Foto: dpa)

Die schwere Niederlage bei der Bundestagswahl bedeute nicht das Ende der Partei, betonte Müntefering: "Die SPD ist kleiner geworden, aber die sozialdemokratische Idee nicht. Schon gar nicht ist sie am Ende." Die politische Konkurrenz solle wissen, die SPD ziehe "sich nicht als Selbsthilfegruppe ins Jammertal zurück". Sie greife ein und an.

Scharf kritisierte Müntefering die Bundesregierung. Schwarz-Gelb spalte die Gesellschaft. Sie predige Selters und trinke Sekt.

Müntefering betonte, das Ergebnis von 23 Prozent am 27. September sei nicht mit dem normalen Auf und Ab in der Demokratie erklärbar: "Die Dimension der Niederlage ist das Erschreckende." Im Wahlkampf habe die SPD zu undeutlich gelassen, "mit wem wir was wie durchsetzen wollen", sagte Müntefering. "Die Niederlage war selbstverschuldet." Flügelkämpfe innerhalb der Partei hätten zu viel "Kraft und Geschlossenheit" gekostet.

Müntefering zeigte Unverständnis dafür, dass eine Mehrheit der Wähler ihre Stimme freiwillig denen gegeben habe, "die mit dem Finanzkapitalismus locker umgehen und die den ganzen Vorgang für einen Betriebsunfall halten, aber nicht für eine Mischung aus Zockerei und Gangstertum". Die SPD wolle diesen Kapitalismus zähmen.

Die Partei wolle die Aufgaben als Opposition im Bundestag annehmen. "Die Sozialdemokraten nehmen diese Aufgabe ernst", versicherte der scheidende Vorsitzende in seinem Rechenschaftsbericht. Die in der SPD jetzt nötige offene Aussprache, Analyse und Orientierung sowie der Neuaufbau werde seine Zeit brauchen und auch nicht mit dem Parteitag abgeschlossen sein.

Auf ihrem Parteitag in Dresden will die SPD bis Sonntag das Debakel bei der Bundestagswahl aufarbeiten und mit einer neuen Führungsmannschaft einen Neustart hinlegen. Am Nachmittag soll der frühere Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zum neuen Parteivorsitzenden gewählt werden.

Im Video: Unmittelbar vor dem SPD-Parteitag in Dresden ist das Präsidium zu Beratungen zusammengekommen. Auf dem Parteitag soll eine komplett neue Führung gewählt und die Ursachen des Absturzes bei der Bundestagswahl erörtert werden.

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