SPD Doppelt gefällt besser

Die kommissarischen Vorsitzenden Manuela Schwesig (links), Thorsten Schaefer-Gümbel and Malu Dreyer informieren über den Beschluss zur Wahl der neuen Parteispitze.

(Foto: REUTERS)

An der Zweierspitze wird in der Partei wohl kaum noch ein Weg vorbei führen. Die Frage ist nur: Finden die Sozialdemokraten dafür auch geeignete Kandidaten?

Von Mike Szymanski, Berlin

Es passt ins Bild, dass der Eingang zum Willy-Brandt-Haus an einer Seite eingerüstet ist. Jetzt kann es jeder auch sehen: Die SPD ist eine Baustelle. Sieben Stunden haben sich die Parteigremien am Montag Zeit genommen für ihren Versuch, die Partei nach den schmerzhaften Wahlniederlagen und dem Rückzug von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin neu zusammenzusetzen.

In der SPD soll jetzt alles anders werden, zeitgemäßer: das Miteinander, das Spitzenpersonal, die Parteiführung als solche. Einfach ist nicht mehr genug. Anstatt eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden soll die Partei künftig auch eine Doppelspitze haben können. Als Generalsekretär Lars Klingbeil morgens, kurz vor neun Uhr, an der Parteizentrale vor die Kameras tritt, spricht er vom "neuen Weg", den die Partei mit diesem Tag beschreiten werde.

Nun ja, noch nicht ganz. Erst einmal ist es wie immer bei der SPD. Die Partei ringt mit sich, und das heftig. Alles wird fürchterlich kompliziert. Alles hängt mit allem zusammen. Die Frage, ob die SPD zur Doppelspitze übergeht, die ist allein schon von einiger Tragweite. Aber es geht um viel mehr. Es geht auch um die Zukunft der großen Koalition. Auf dem nächsten Parteitag wollen die Sozialdemokraten eine Bilanz der Koalition ziehen. Für die Personaldebatten will sich die SPD eigentlich nicht bis zum ursprünglich geplanten Termin des Parteitags im Dezember Zeit lassen. Die große Koalition darf indes gerne noch eine Weile halten. Da haben viele führende Sozialdemokraten keineswegs Eile.

Immer wieder fällt der Name Giffey. Wenn nur die Plagiatsvorwürfe nicht wären

Bis zum Mittag tagt im Willy-Brandt-Haus erst einmal die kleine Runde, das Präsidium der Partei. Die Spitze um die drei kommissarischen Chefs, Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel, hat Mühe, einen gemeinsamen Vorschlag zu finden, mit dem später der Vorstand überzeugt werden soll. In der Parteiführung befinden sich sowohl Befürworter als auch Leute, die eine Doppelspitze kritisch sehen. Einer wie Boris Pistorius, Innenminister in Niedersachsen und Vorstandsmitglied, zum Beispiel. Doppelspitze? "Nicht gerade jetzt", sagt er, als er am Willy-Brandt-Haus eintrifft. Eine "überzeugende Frau oder ein überzeugender Mann" an der Spitze sei ihm "im Moment lieber". Keine Experimente, findet er. Das Präsidium findet: lieber keinen Streit. Es kommt dann so: Die Partei bereitet sich auf eine Doppelspitze vor. Einzelkämpfer und Doppel-Teams sollen antreten dürfen.

Kandidaten für die Parteispitze sollen sich bis zum 1. September erklären und dann bei 20 bis 30 Regionalkonferenzen im Land für sich werben. Antreten darf, wer mindestens fünf Unterbezirke, einen Bezirk oder einen Landesverband hinter sich bringt. Im Oktober sollen die Mitglieder entscheiden, das Abstimmungsergebnis soll am 26. Oktober vorliegen. Vereint niemand mehr als die Hälfte der Stimmen auf sich, soll es zu einer zweiten Befragung über die beiden Erstplatzierten kommen. Wer dann vorne liegt, wird vom Vorstand dem Parteitag als künftige Spitze vorgeschlagen.

Malu Dreyer sagt nach der Sitzung, am Ende dieses Prozesses werde eine "quicklebendige" Partei stehen. Klar ist: Die Mitglieder wollen mitreden. Das braucht Zeit. Auf eine Online-Umfrage kamen mehr als 23 000 Rückmeldungen. Es ist inzwischen schon so intensiv über die Doppelspitze debattiert worden, dass die Enttäuschung bei ihren Befürwortern beträchtlich wäre, sollte sie nicht kommen.

Immer wieder fällt der Name von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Die 41-Jährige gilt manchen in der Partei als Traumpartnerin für eine Doppelspitze. Die frühere Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln bringt die Nähe zu den Leuten mit, die viele beim Spitzenpersonal der SPD heute vermissen. Ihr Interview kürzlich in der Süddeutschen Zeitung war als Bewerbung um den Parteivorsitz interpretiert worden. Die Parteispitze brauche jemand, der "Bauch und Herz" der Leute erreiche. Dass sie dann ausgerechnet Sicherheit als "Schlüsselthema" für die SPD identifizierte, ließ außerdem erkennen: Da macht sich jemand einen Kopf über die Zukunft der Sozialdemokratie.

Und dann gibt es da noch die Abgeordnete mit dem "Manja-Mobil"

Wären da nicht die Plagiatsvorwürfe, die einen Schatten auf diese Blitzkarriere werfen. Die Freie Universität Berlin prüft ihre Doktorarbeit. Die Rechercheure des Internetforums Vroniplag Wiki haben in Giffeys Doktorarbeit auf mehr als einem Drittel der Seiten "Plagiate dokumentiert", wie es dort heißt. Giffey kämpft um ihren Doktortitel. In einem Gutachten, das sie offenbar für die Uni hat erstellen lassen, wird darauf verwiesen, dass sie angeblich auf Anraten ihrer Doktormutter einer anderen Zitierweise gefolgt sei, die mehr Spielräume zulasse. So hat es am Wochenende Der Spiegel  berichtet.

In der Parteispitze verfolgt man Giffeys Krisenmanagement aufmerksam. Bislang galt es als kluger Schritt von ihr, sich bei dem Thema zurückzuhalten. Mehrere Vorstandsmitglieder sind skeptisch, ob sie ins Rennen um den Parteivorsitz einsteigen kann, solange die Vorwürfe nicht geklärt sind. Aber wann Gewissheit herrscht, kann niemand sagen. Es kann als Zugeständnis an Giffey interpretiert werden, dass Bewerber Zeit bis September haben sollen, sich zu erklären.

Wenn Giffey nicht zur Verfügung stünde für den weiblichen Teil einer Doppelspitze oder als alleinige Kandidatin - wer dann? Dreyer und Schwesig, Regierungschefinnen in Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, haben für sich ausgeschlossen, dauerhaft an die Spitze zu rücken. Dann wird es auch schon dünn in der ersten Reihe. Katarina Barley, bisher Justizministerin, war Spitzenkandidatin im Europawahlkampf, in dem die SPD nicht überzeugen konnte. Außerdem ist sie gerade auf dem Sprung nach Brüssel.

Und so wird beim Nachwuchs gesucht. Der Name Manja Schüle fällt, 42 Jahre alt, Bundestagsabgeordnete aus Brandenburg, die von ihrer Art, Politik zu machen, an Giffey erinnert. Im Wahlkampf fährt sie mit dem Kleinbus durchs Land, ihrem Manja-Mobil, und hält Bürgersprechstunden ab. Auch sie ist bodenständig. Geht lieber raus zu den Leuten, als sich mit Theorie-Debatten aufzuhalten. Als Teil eines Doppels an die Parteispitze zu rücken - das würde noch einmal den Karrieresprung von Giffey in den Schatten stellen. Aber die Zeiten sind, wie sie sind.

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