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SPD:Partei mit Fortschritt

Die SPD kann es sich leisten, gegen die Autoprämie zu sein.

Von Michael Bauchmüller

Wie sehr Bewahren und Gestalten einander im Weg stehen können, das weiß in Deutschland keine Partei so gut wie die SPD. Als Verbündete der Gewerkschaften ist sie immer auch eine Bewahrerin - von Jobs, von Industrien. Dabei sehen sich Sozialdemokraten doch traditionell aufseiten des Fortschritts, als gestaltende Kraft. An den Interessen der Gewerkschaften aber prallte so mancher kühne Entwurf ab. Gerade in Fragen der ökologischen Erneuerung ließ das die Partei gefährlich schlingern. Umso bemerkenswerter, wie vehement sie nun Kaufprämien für Autos abgelehnt hat.

Das gibt Ärger mit den Bewahrern, klar. Die IG Metall wirft der SPD vor, zu sehr auf Umfragen gehört zu haben. Ex-Parteichef Sigmar Gabriel beklagt die Entfremdung zwischen Gewerkschaften und SPD. Nur die Grünen könnten sich dergleichen leisten. Nichts davon stimmt.

Die SPD-Spitze mag Erwartungen enttäuscht haben. Aber sie hat sich so auch Raum verschafft, neu über Fortschritt nachzudenken. Vielen Beschäftigten in der Industrie schwant längst, dass ihnen in Zeiten von Klimawandel und Digitalisierung wenig damit geholfen ist, einfach nur Bewährtes zu bewahren; und sei es mit Prämien für fossile Motoren. Diese Arbeitnehmer brauchen die SPD - als Partei, die sich endlich wieder mutig der Zukunft zuwendet.

© SZ vom 08.06.2020

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