SPD-Ordnungsverfahren gegen Edathy Schnell raus aus der Partei

Neben strafrechtlichen Konsequenzen droht Sebastian Edathy (Archivbild) nun auch noch der Rausschmiss aus der SPD.

Keine Frage: Edathy schadet mit seinem Verhalten der SPD und löste eine Koalitionskrise aus. Aber dass die eigene Partei seinen Rausschmiss prüft, geht eindeutig zu weit.

Ein Kommentar von Christoph Hickmann, Berlin

Was genau soll Sebastian Edathy noch mal getan haben? Er soll Fotos und Videos nackter Jungen gekauft haben. Das ist verstörend, abstoßend und sollte nicht verharmlost werden. Aber ist es ein Grund, ihn aus der SPD zu werfen, wie es Parteichef Sigmar Gabriel nun offenbar anstrebt? Nein.

Im Kern geht es bei einem Ordnungsverfahren laut Parteiengesetz um die Frage, ob ein Mitglied "vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt". Edathy mag gegen die Grundsätze der SPD verstoßen haben. Und ja, er hat eine Koalitionskrise ausgelöst - aber eben nur mittelbar. Bislang waren nicht einmal geltungssüchtige Hinterbänkler auf die Idee gekommen, Edathys Neigungen den Sozialdemokraten vorzuwerfen und seinen Rauswurf zu fordern. Dass die SPD nun ohne Not ein Parteiordnungsverfahren anstrebt, geht an der Sache vorbei - und zum jetzigen Zeitpunkt zu weit.

Noch wird ermittelt, aber die SPD geht schon gegen einen Mann vor, der ohnehin fürs Leben gestraft ist und außer der Politik offenbar nicht viel hatte. Das ist einer Partei nicht würdig, die sich für die Mühseligen und Beladenen einsetzt. Zu denen gehören auch jene, die Verfehlungen begangen haben. Im Übrigen hat Sigmar Gabriel sich mit einem solchen Verfahren schon mal in die Nesseln gesetzt. Thilo Sarrazin blieb am Ende in der SPD.

Sebastian Edathy Edathy fühlt sich zu Unrecht verfolgt

Kinderpornografie-Vorwürfe gegen SPD-Politiker

Edathy fühlt sich zu Unrecht verfolgt

"Ich war und bin nicht im Besitz kinderpornografischen Materials": Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will sich nach Informationen von NDR, WDR und SZ juristisch gegen die Staatsanwaltschaft Hannover wehren. Der Fall treibt die große Koalition immer tiefer in die Krise.   Von C. Hickmann, H. Leyendecker, G. Mascolo und M. Szymanski

Prantls Politik "Minister Friedrich ist übel mitgespielt worden" Video
Prantls Politik zum Fall Edathy

"Minister Friedrich ist übel mitgespielt worden"

Treibt der Fall Edathy die große Koalition in eine Krise? Hans-Peter Friedrich hätte nicht zurücktreten müssen, hätte er noch den Rückhalt der Kanzlerin gehabt. Aber Union und SPD streiten sich in dem Glauben, so bei den Wählern Punkte erzielen zu können. Dabei ist das Gegenteil der Fall.