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Olaf Scholz und die SPD:Plötzlich Favorit

Sitzungen der Bundestagsfraktionen

Will sonst niemand in der SPD? Finanzminister Olaf Scholz, hier mit Parteichef Norbert Walter-Borjans.

(Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Vor einem halben Jahr noch hieß es in der SPD: "Nur nicht Scholz!" Jetzt gilt der Finanzminister als wahrscheinlicher Kanzlerkandidat, und die Frage lautet: "Scholz, wer sonst?"

Von Mike Szymanski, Berlin

Sie haben Großes vor an diesem Samstag in Berlin, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die SPD-Vorsitzenden wünschen persönliches Erscheinen. Acht Stunden sollen sich die Präsidiumsmitglieder für das Treffen im Willy-Brandt-Haus freihalten. Vertraulichkeit ist vereinbart. Es geht um nicht weniger als das "sozialdemokratische Narrativ", so planen es die Chefs, die Erzählung vom Comeback der Sozialdemokratie.

Im Herbst 2021 soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Generalsekretär Lars Klingbeil steckt seit Wochen in den Vorbereitungen für den Wahlkampf. Bei einer Diskussionsrunde neulich holte er sich Tipps, wofür die SPD stehen könnte. Da zitierte der 42-Jährige erwartungsfroh aus einem Song von Thees Uhlmann: "Die Zukunft ist ungeschrieben / Die Zukunft ist so schön vakant."

Er hat vieles zusammen für die große Erzählung. Die Corona-Krise liefert den Stoff: Wer wünscht sich gerade nicht ein gut ausgestattetes öffentliches Gesundheitswesen, mehr Anerkennung für die Pflegerinnen und Pfleger, einen Staat, der Kraft und Mittel hat zu helfen? Mehr Solidarität? Klingbeil fallen die Themen quasi in den Schoß. Und die Grünen sind gerade auch nicht mehr so angesagt. Nur, jede gute Erzählung braucht ihre Protagonisten, ihre Helden. Übersetzt für die SPD heißt das: Wer führt die Partei als Kanzlerkandidatin oder Kanzlerkandidat in die nächste Wahl?

Man könne, so beschreibt es ein Präsidiumsmitglied, dieser Frage nicht länger ausweichen. Dass sich die Leute an der Spitze aber damit so quälen, liegt daran, dass bislang weit und breit nur eine einzige Person in Erscheinung tritt, die in der Lage und willens ist, diese Partei als Kanzlerkandidat in die Wahl zu führen: Olaf Scholz, 61 Jahre alt. Vizekanzler. Finanzminister. Scholz - da war doch was? Erst vor einem halben Jahr hat die Partei ihm den Sprung an die Spitze verweigert und sich für zwei Außenseiter als Chefs entschieden, für Esken und Walter-Borjans. Es herrschte die Stimmung: "Nur nicht Scholz." Und nun: Scholz? Als Kanzlerkandidat der SPD?

Tatsächlich, dieser Wunsch besteht. Wenn auch nicht immer aus Überzeugung. Es gibt Genossen, die sagen: Sonst will ja niemand. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil? Wollte bisher unbedingt in Hannover bleiben, egal wie sehr er in Berlin gebraucht worden wäre. Manuela Schwesig, Regierungschefin aus Mecklenburg-Vorpommern? Hat gerade eine Krebserkrankung überstanden und sich in Schwerin mit voller Kraft zurückgemeldet. Sie hätte schon ein Signal gegeben, wenn sie jetzt mehr wollte, sagt einer aus der Parteispitze. Franziska Giffey? Die Bundesfamilienministerin will an die Spitze der Stadt Berlin. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil? Hat schon abgewunken. Zwei führende Genossen nennen Scholz den "klaren Favoriten" - in dieser Ein-Mann-Bewerbergruppe.

In der Runde, die am Samstag zusammenkommt, hat er klar seine Unterstützer, wohl auch eine Mehrheit. Doch bis vor einem halben Jahr haben Esken und Walter-Borjans noch mit Unterstützung von Juso-Chef Kevin Kühnert, der mittlerweile als Parteivize mit am Tisch der Entscheider sitzt, Wahlkampf gegen Scholz gemacht. Esken hatte Scholz sogar abgesprochen, ein überzeugter Sozialdemokrat zu sein, wofür sie sich entschuldigte. Aber wie lange können sie sich noch gegen Scholz wehren? Und tun das überhaupt alle drei noch?

Plötzlich ist Juso-Chef Kühnert voll des Lobes für den Gegenspieler von gestern

Dienstag, 15 Uhr, die Abgeordneten der SPD kommen im Fraktionssaal zusammen, um die Plenarwoche vorzubereiten. Scholz sitzt mit im Saal, denn es werden im Bundestag in den nächsten Tagen wieder Milliarden an Euro bewegt. In Corona-Zeiten ist er neben Kanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn von der Union zum großen Krisenmanager aufgestiegen. Er sitzt in den Talkshows, seine Popularitätswerte steigen. Allmählich finden auch die Genossen Gefallen an Scholz' trockener Art. Am Dienstag ist es der Abgeordnete Christian Petry, der ihn dafür lobt, in Europa ein 500 Milliarden Euro schweres Corona-Rettungspaket durchgesetzt zu haben. Von einer "historischen Leistung eines deutschen Finanzministers", spricht er. Esken und Walter-Borjans sitzen mit im Raum und können der Scholz-Show beiwohnen. Ein Abgeordneter sagt hinterher, die Frage nach der Kanzlerkandidatur sei "doch längst beantwortet. Scholz - wer sonst?"

Scholz wird von Woche zu Woche stärker. Und Esken und Walter-Borjans gehen die Argumente aus, warum er es nicht werden soll. Sie hatten eigentlich die Trendwende versprochen. Die SPD dümpelt weiter zwischen 14 und 17 Prozent in den Umfragen. Die Neuen verheddern sich im Kleinklein des Alltags.

Erst hatte Scholz mit der Lage gehadert: aufgeben, alles hinwerfen? Das tat er aber nicht. Er machte sich eine Zeit lang rar. Dann arbeitete er weiter, als wäre nichts passiert - nur unter anderen Chefs.

In Finanzfragen haben er und Walter-Borjans, der bis 2017 Finanzminister in Nordrhein-Westfalen war, ihre Streitpunkte. Walter-Borjans warb fürs Schuldenmachen, er wollte groß investieren. Scholz verteidigte verbissen die schwarze Null. Die Corona-Krise schluckte diesen Konflikt: Die gravierenden wirtschaftlichen Folgen erlaubten Scholz, mit seiner Politik zu brechen, ohne das Gesicht zu verlieren. Er kann sogar argumentieren, der Staat könne jetzt so großzügig helfen, weil er eben das Geld zusammengehalten habe. Dieser Streit steht nicht mehr zwischen ihnen. Vertraute erzählen, sie näherten sich einander an. Esken, heißt es, habe noch die größeren Probleme, Scholz als Kandidaten zu akzeptieren. Sie wünsche sich eigentlich eine junge Frau als Kandidatin. Dann zucken aber alle mit der Schulter, wenn es darum geht, wer das sein könnte.

Aus Sicht etlicher führender Sozialdemokraten wäre es geradezu abenteuerlich, nicht mit Scholz als Kandidat in den Wahlkampf zu ziehen. All das, was die SPD in der Krise angeschoben hat, wie ein höheres Kurzarbeitergeld, drohe entwertet zu werden, weil die Partei den Eindruck erweckt, die wolle mit ihrer eigenen Arbeit nichts zu tun haben. Aber womit sonst solle sie denn im Wahlkampf für sich werben?

Es hat seine Gründe, dass die Beliebtheitswerte von Scholz so gut wie gar nicht auf die Partei abstrahlen: Sie wollte ihn ja selbst nicht als Chef. Selbst den Scholz-Kritikern scheint zu dämmern: So kann ein Wahlkampf kaum funktionieren.

Kevin Kühnert, ohne dessen Hilfe Esken und Walter-Borjans nicht wären, wo sie heute sind, schlägt schon ganz andere Töne an. Früher hat er sich als Gegenspieler zu Scholz verstanden und den Parteinachwuchs gegen ihn in Stellung gebracht. Nun findet der Juso-Chef nur Worte des Lobes: die Zusammenarbeit mit Scholz? "Super konstruktiv", es herrsche mehr als nur ein Burgfrieden. Der Streit um die schwarze Null? Abgeräumt. Scholz' Krisenmanagement? So wie er sich das wünscht. Staatshilfe für Konzerne? Nur wenn die keine Boni und Dividenden zahlen. Für ihn ist da geradezu eine Art neuer Scholz am Werk.

Sollte Scholz Kanzlerkandidat werden, hätte er es freilich von Anfang an schwer. Er wäre dann für die politische Konkurrenz leicht zu attackieren - als der Mann, den die SPD nie wollte. Es müssten, sagen Führungsleute in der SPD, also alle für Scholz eintreten, auch Kühnert, Esken und Walter-Borjans. Dies wäre dann fast schon wieder eine sagenhafte Erzählung. Ein Textvorschlag findet sich in Kühnerts Büro. Dort hat er sich einen gerahmten Spruch ins Regal gestellt: "Verbunden werden auch die Schwachen mächtig."

© SZ vom 16.05.2020/ihe
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