Süddeutsche Zeitung

SPD nach der Bundestagswahl:Schulz und Gabriel überkreuz

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Von Christoph Hickmann, Berlin

SPD-Chef Martin Schulz kreidet seinem Amtsvorgänger Sigmar Gabriel gravierende Versäumnisse an und sieht in dessen Amtsführung offenbar einen wesentlichen Grund für die Misere der Partei. Ohne Gabriels Namen zu nennen, beklagt Schulz in einem am Freitag veröffentlichten Schreiben an alle SPD-Mitglieder, dass es weder 2005, noch 2009 und 2013 "eine ehrliche und tiefergehende Debatte über die Gründe der damaligen Wahlniederlagen gegeben" habe. Es seien "auch keine echten Konsequenzen gezogen" worden. "Strukturell, organisatorisch, inhaltlich und strategisch hat sich unsere Partei seitdem nicht ausreichend weiterentwickelt", schreibt Schulz.

Gabriel hatte die Partei Ende 2009 mit der Ankündigung übernommen, sie neu auszurichten und zurück zu alter Stärke zu führen. In der Vergangenheit hatten Schulz und Gabriel sich immer wieder als Freunde bezeichnet. Spätestens im Wahlkampf hatte die Beziehung allerdings schwer gelitten, weil Schulz immer wieder den Eindruck hatte, Gabriel setze sich eigenmächtig in Szene.

Auch was das Vorgehen nach der Wahl anging, lagen die beiden zuletzt überkreuz. Während Gabriel eine Fortsetzung der großen Koalition favorisierte, kündigte Schulz an, die SPD in die Opposition zu führen.

"Zu wenig Zeit für die Vorbereitung der Kampagne"

Gabriel hatte lange abgewogen, welche Aussichten er selbst als Kandidat hätte. Erst im Januar hatte er Schulz die Kanzlerkandidatur angetragen, ihn zugleich als neuen Parteichef vorgeschlagen und sich selbst das Auswärtige Amt gesichert.

Auch vor der Wahl 2013 hätte er als Parteichef bereits das erste Zugriffsrecht auf die Kandidatur gehabt. Damals schob er den ehemaligen Finanzminister Peer Steinbrück nach vorn. Auch dieses Vorgehen kritisiert Schulz nun: "Wie schon 2009 und 2013 haben wir auch dieses Mal beim Verfahren zur Bestimmung des Kanzlerkandidaten einen Weg gewählt, der uns zu wenig Zeit für die Vorbereitung der Kampagne gelassen hat."

Dennoch trage er "als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung" für die Niederlage, so Schulz in seinem Schreiben. Er habe am Sonntagabend "natürlich" mit sich gerungen und sich gefragt, "ob es nicht besser wäre zurückzutreten". Er wolle aber "zusammen mit der Partei den dringend notwendigen Neuanfang der SPD voranbringen".

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Quelle:
SZ vom 30.09.2017
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