SPD-Mitgliederentscheid – 66 Prozent stimmen für große Koalition

SPD-Mitgliederentscheid:66 Prozent stimmen für große Koalition

4. März 2018, 10:09 Uhr

Eine deutliche Mehrheit der SPD-Mitglieder stimmt für die Neuauflage der großen Koalition.
Der kommissarische Parteichef Scholz kündigt an, die Partei werde nun in die nächste Bundesregierung eintreten.

Eine klare Mehrheit der SPD-Mitglieder hat sich für eine große Koalition ausgesprochen. Von den mehr als 363 000 SPD-Mitgliedern, die eine gültige Stimme abgaben, stimmten mehr als 66 Prozent für eine Neuauflage der Regierung mit der Union. Das teilte Schatzmeister Dietmar Nietan in der Berliner SPD-Zentrale mit. Mehr als 78 Prozent der SPD-Mitglieder beteiligten sich an der Abstimmung.

"Wir haben jetzt Klarheit: Die SPD wird in die nächste Bundesregierung eintreten", sagte der kommissarische Parteichef Olaf Scholz. Die Mitglieder der SPD seien mit sehr großer Mehrheit dem Vorschlag des Parteivorstands gefolgt. Man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Scholz sprach von spannenden und wichtigen Debatten in der Diskussion über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU. "In der Diskussion sind wir weiter zusammengewachsen", ergänzte er.

Die Zwei-Drittel-Mehrheit ist klares Ergebnis. Beobachter hatten zuvor auch eine knappere Entscheidung für möglich gehalten - oder gar eine Ablehnung einer Regierungsbeteiligung. Beim Mitgliedervotum der SPD im Jahr 2013 hatten 76 Prozent der Genossen für die damalige große Koalition gestimmt.

Mehr als 160 Tage nach der Bundestagswahl war das Ergebnis europaweit mit Spannung erwartet worden. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik war Deutschland über so einen langen Zeitraum ohne Regierung.

Die Wartezeit ergab sich, weil zunächst die Jamaika-Verhandlungen zwischen Union, FDP und Grünen platzten und die SPD im Anschluss erst nach dem Drängen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihr kategorisches Nein zu einer großen Koalition aufgab und der Parteibasis ein Mitspracherecht einräumte. Zunächst entschied sich ein Sonderparteitag für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen, das letzte Wort hatten schließlich die etwa 464 000 Genossen an der Basis.