Große Koalition – Das sind die SPD-Minister im Kabinett

Große Koalition:Das sind die SPD-Minister im Kabinett

9. März 2018, 9:09 Uhr

Nun haben es die Sozialdemokraten offiziell bestätigt: Hubertus Heil wird Arbeitsminister in der neuen großen Koalition. Katarina Barley übernimmt das Justizministerium, eine Landespolitikerin aus NRW bekommt das Umweltressort.

Olaf Scholz muss kurz schmunzeln, als er die Hauptstadtpresse an diesem Vormittag im Willy-Brandt-Haus begrüßt. "Willkommen zur Vorstellung", sagt der kommissarische SPD-Chef, aber er weiß selbst, dass der Termin eigentlich keine "Vorstellung" mehr ist. Wer für die SPD Minister in der nächsten großen Koalition wird, das ist in den vergangenen Tagen bereits durchgesickert. Darunter sind einige alte Bekannte, aber auch zwei Politikerinnen ohne bundespolitische Erfahrung. Zudem ist nun klar, dass die SPD-Spitze (wie zuvor schon die CDU) ihr Versprechen eingehalten hat, genauso viele Männer wie Frauen ins Kabinett zu schicken, während die CSU ausschließlich Männer zu Ministern machte.

Scholz betont an diesem Morgen noch einmal besonders die paritätische Besetzung der Posten, "wir sind stolz auf diese Ministerinnen", sagt er zudem. Dann dankt Scholz Brigitte Zypries (bisher Wirtschaftsministerin), Barbara Hendricks (bisher Umweltministerin) und Sigmar Gabriel (bisher Außenminister), die im künftigen Kabinett keinen Platz mehr finden. Die Vorstellung der männlichen Ressortchefs übernimmt anschließend Fraktionschefin Nahles.

Eine Übersicht über das Personal der Sozialdemokraten:

Heiko Maas wird Außenminister. Bereits am Donnerstag war bekannt geworden, dass der bisherige Justizminister Maas ins Auswärtige Amt wechseln soll. Er folgt damit auf Sigmar Gabriel, der kein Amt in der neuen Bundesregierung übernimmt. Als Grund dafür gelten unter anderem Streitigkeiten mit den SPD-Spitzenpolitikern Olaf Scholz und Andrea Nahles.

Olaf Scholz wird Finanzminister. Der bisherige Erste Bürgermeister von Hamburg wechselt in die Bundesregierung, auch dies ist bereits länger bekannt. Scholz ist zudem kommissarischer Parteichef der SPD. Von 2007 bis 2009 war er Bundesminister für Arbeit und Soziales.

Hubertus Heil wird Arbeitsminister. Zuletzt war der aus Niedersachsen stammende Politiker Generalsekretär der SPD, sein Nachfolger wurde Lars Klingbeil. Im Arbeitsministerium folgt er auf Katarina Barley, die im September geschäftsführend die Leitung des Ressorts übernahm. Zuvor war Andrea Nahles Arbeitsministerin, sie wechselte an die Fraktionsspitze der SPD im Bundestag und soll zudem in naher Zukunft zur Parteichefin gewählt werden.

Katarina Barley wird Justizministerin. Zuletzt wirkte Barley als geschäftsführende Arbeitsministerin und als Familienministerin, davor war sie Generalsekretärin der SPD. Die deutsch-britische Juristin ist in Köln aufgewachsen.

Franziska Giffey wird Familienministerin. Neben der neuen Umweltministerin Svenja Schulze ist Giffey die zweite SPD-Politikerin im neuen Kabinett ohne bundespolitische Erfahrung. Bisher war die 39-Jährige Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln, stammt allerdings aus Frankfurt (Oder).

Svenja Schulze wird Umweltministerin. Sie ist eines der wenigen Gesichter in der neuen Bundesregierung, das bisher nicht über bundespolitische Erfahrung verfügt. Unter der ehemaligen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft war Schulze Ministerin für Wissenschaft, Innovation und Forschung in NRW, nach der Wahlniederlage der SPD bei der Landtagswahl wurde sie Generalsekretärin der Landespartei.

Neben den Ministern hat die SPD ihre beiden Staatsminister bekanntgegeben. Diese nehmen etwa an Kabinettssitzungen teil, haben aber nicht denselben Rang wie die Bundesminister. Die SPD-Abgeordnete Michelle Müntefering wird Staatsministerin für internationale Kulturpolitik. Sie ist bislang Obfrau der SPD im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien. Außerdem gehört sie dem Auswärtigen Ausschuss an. Michael Roth behält seinen Posten als Staatsminister im Auswärtigen Amt, den er seit 2013 innehat.

CDU und CSU haben bereits bekannt gegeben, wen sie ins Kabinett entsenden. Damit kann die neue Bundesregierung in Kürze ihre Arbeit aufnehmen. Am Mittwoch kommender Woche soll Angela Merkel zum vierten Mal vom Bundestag zur Kanzlerin gewählt werden.