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SPD:Militärexperte tritt zurück

Die SPD will die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr für diese Legislaturperiode ganz auf Eis legen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich habe sich den öffentlich geäußerten Bedenken von Parteichef Norbert Walter-Borjans angeschlossen, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe. Mützenich habe in der Fraktionssitzung am Dienstag ausgeführt, dass es eine im Koalitionsvertrag geforderte "ausführliche und breite Debatte" über das Rüstungsprojekt nicht gegeben habe. Als Reaktion lege der verteidigungspolitische Sprecher Fritz Felgentreu, der zuletzt Zustimmung für das Projekt signalisiert hatte, das Sprecheramt nieder. Mützenich sagte dem Bericht zufolge nach Angaben von Teilnehmern, es stehe außer Zweifel, "dass bewaffnete und unbewaffnete Drohnen den im Einsatz befindlichen Soldaten einen weiteren Schutz geben können". Aus der Praxis wisse man aber auch, dass bewaffnete ferngesteuerte Drohnen schnell die Hemmschwelle militärischer Gewalt senken könnten.

© SZ vom 16.12.2020 / dpa
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