Damit gleich klar wird, dass es hier ums Grundsätzliche geht, trägt das Papier den fett gedruckten Titel „Manifest“. An der Seite grüßt das Logo der SPD-Friedenskreise, auf dem D des Parteinamens hockt eine weiße Friedenstaube. Hier hat man noch nie an das Motto „Frieden schaffen mit mehr Waffen“ geglaubt. In einer Phase, in der der russische Präsident Wladimir Putin gerade zeigt, was er von diplomatischen Vermittlungsversuchen hält, melden sich zahlreiche SPD-Politiker zu Wort, die ihre Parteiführung und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem Richtungswechsel in der Verteidigungspolitik und im Umgang mit Russland aufrufen.
SPD-Manifest„Wieder ins Gespräch mit Russland kommen“
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Mit deutlichen Worten fordern prominente SPD-Politiker eine Abkehr von der Aufrüstungspolitik und Gespräche mit Moskau. Es ist ein Angriff auf die Linie der Parteiführung um Lars Klingbeil.
Von Georg Ismar und Vivien Timmler, Berlin
Ein neues Grundsatzprogramm soll den Sozialdemokraten mehr Attraktivität verleihen, bis 2027 soll es fertig sein. Aber auch schon vorher will die Partei bürgernäher werden.
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