bedeckt München

SPD:Kein Frieden mit der Drohne

Groko-Skeptiker in der Partei werden sich bestätigt fühlen.

Von Mike Szymanski

Was wird von dieser großen Koalition in Erinnerung bleiben, die - so es nach dem Willen der SPD geht - im Bund fürs Erste die letzte gewesen sein soll? Auf den letzten Metern macht sie wohl den Weg frei für den Einsatz von Kampfdrohnen. Am Dienstag signalisierte die SPD-Fraktionsspitze, dem Kauf von Waffen dafür zuzustimmen.

Die Groko-Skeptiker in der Partei dürften einen weiteren Beleg darin sehen, wie sich Sozialdemokraten im Bündnis haben weichkochen lassen. Wichtiger dürfte das Signal nach außen sein: Die SPD hat doch noch ein Ohr für die Belange von Soldaten. Denn die Drohne kann beides sein: ferngesteuerte Tötungsmaschine oder Wächter am Himmel, der Feldlager und Konvois mit Kleinstraketen vor Angreifern schützen kann.

Ihren Frieden hat die SPD deswegen nicht mit diesem Waffensystem gemacht. Ihr gingen nur die Argumente aus, warum sie Soldaten zwar in gefährliche Einsätze schickt, aber nicht alles für ihren Schutz unternimmt. Zudem ist Drohnenbesitz längst kein Privileg hochtechnologisierter Armeen mehr. In den Händen von Terrorgruppen und kriminellen Banden gilt sie schon als Waffe "des kleinen Mannes". Es liegt am Bediener, wofür die Drohne eingesetzt wird. Die SPD hat strikte Einsatzregeln zur Bedingung gemacht. Das bleibt ihr Erfolg.

© SZ vom 07.10.2020

Lesen Sie mehr zum Thema

Zur SZ-Startseite