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SPD-Kanzlerkandidatur:Warum Olaf Scholz eine Chance hat

Olaf Scholz am 13. August bei einer Veranstaltung in Ahlen.

(Foto: AFP)

Dem Kanzlerkandidaten soll gelingen, woran Martin Schulz und zwei weitere Genossen scheiterten. Obwohl die SPD in Umfragen unter 20 Prozent verharrt, könnte seine frühe Nominierung erfolgversprechend sein.

Von Detlef Esslinger

Hat das überhaupt Sinn? Oder ist es ziemlich verwegen, bei Umfragewerten von zwölf bis 18 Prozent einen Kanzlerkandidaten auszurufen? Und dann noch erneut jemanden vom rechten Flügel, in dieser im Ganzen doch eher linken Partei? Vor elf Jahren scheiterte die SPD mit Frank-Walter Steinmeier, vor sieben mit Peer Steinbrück, vor drei mit Martin Schulz, und nun soll es 2021 ausgerechnet mit dem Mann gelingen, den sie vor einem Dreivierteljahr als Vorsitzenden nicht wollte? Wer sich in der Partei umhört, wer mit Wahlforschern spricht, der kann zu dem Fazit kommen: Ja, macht Sinn. Vielleicht jedenfalls.

Hoffnung kann der SPD geben, dass die Verhältnisse nicht mehr so sind, wie sie es jahrzehntelang waren - als das Parteiengefüge relativ fest war, als Veränderungen allenfalls zwischen zwei und vier Prozentpunkten betrugen. Schon Anfang 2017 war zu beobachten, wie die Zeiten sich geändert haben: Die SPD nominierte Martin Schulz und plötzlich war sie in den Umfragen wieder eine 30-Prozent-Partei - wenn auch höchst vorübergehend. Und die Union, die derzeit auf 38 Prozent taxiert wird, lag vor einem Jahr bei 25 Prozent.

Woraus folgt, was Matthias Jung, der Chef der Forschungsgruppe Wahlen, sagt: "Das Wählerpotenzial ist für viele Parteien viel größer als früher." Es gebe kaum noch ideologische Bindungen bei den Wählern, deren Wechselbereitschaft sei prinzipiell hoch. Wenn Jung schätzen soll, wie viele Wähler sich zumindest vorstellen können, zum Beispiel CDU/CSU oder Grüne zu wählen, antwortet er: "Bis zu 60 Prozent." Und in der SPD kommen interne Analysen immerhin auf 30 bis 50 Prozent.

Einer der ersten Sozialdemokraten, die nun eine Wahl zu bestehen haben, ist Roger Lewentz, der Landesvorsitzende (und Innenminister) in Rheinland-Pfalz. Dort wird, ebenso wie in Baden-Württemberg, am 14. März 2021 der Landtag gewählt. Lewentz konnte nicht wollen, dass die Kanzlerkandidatenfrage länger offen geblieben wäre. Sie wäre ja nur unter dem Aspekt geführt worden, wann die zwei Vorsitzenden endlich einsähen, dass sie sich für Olaf Scholz begeistern müssten.

Quälend wäre das geworden. Diese Atmosphäre hätte sich auch über den Wahlkampf in Rheinland-Pfalz gelegt und mit dazu führen können, dass die eigentlich populäre SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihr Amt verliert. Die Wirkung auf den Bundestagswahlkampf kann sich jeder leicht selbst ausmalen. Lewentz plant Wahlkämpfe seit gut 20 Jahren, er ist in der Lage, die Kandidatenfindung bei der Union nicht nur durch die Brille des Gegners zu betrachten, sondern auch durch die des Handwerkers. Und der weiß, dass die derzeit hohen Werte der Union auf Merkel zurückzuführen sind, nicht aber auf einen der Aspiranten für ihre Nachfolge. "Der Wahlkampf in der Union wird sehr heftig werden, keiner zieht zurück", sagt Lewentz. "Und die Unterlegenen und ihr Lager müssen dann schon sehr schnell sehr biegsam sein, um den Sieger zu unterstützen. Diesen Prozess haben wir nun sehr viel schneller und früher hinter uns gebracht."

Wie ist zu bewerten, dass die Vorsitzende Saskia Esken vor einer Woche ein Bündnis mit Grünen und Linken ins Spiel brachte, einen Tag vor der Nominierung des eher rechten Scholz? Wahlforscher und auch Sozialdemokraten sind in dem Punkt uneins. Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen sagt: "Ich kann mich nicht angesichts von Werten um die 15 Prozent der Illusion hingeben, Volkspartei sein zu wollen und mich zugleich jenseits der Mitte positionieren." Eine dezidiert linke Politik sei normalerweise nicht mehrheitsfähig. Sein Kollege Michael Kunert, Chef von Infratest-dimap, hingegen findet, das Manöver musste sein: "Was soll denn ein Kanzlerkandidat, der sagt, er koaliert niemals mit den Linken, und auch nicht mit der Union?" Er würde sich jeder Machtperspektive berauben, die Konsequenz habe man 2017 gesehen: "Martin Schulz musste einem leidtun."

Der heutige Kandidat wollte sich am Freitag im Magazin Spiegel auf keine Koalitionsüberlegungen einlassen. Ein wenig übernimmt Siemtje Möller dies für ihn, die Sprecherin des Seeheimer Kreises, der Vereinigung der konservativen SPD-Bundestagsabgeordneten. Auf Optionen angesprochen, gibt sie Scholz erstens recht: "Über Koalitionen redet man nach der Wahl." Zweitens fügt sie an: "Und was die Linke betrifft, bin ich skeptisch." Einmal im Jahr stimmt der Bundestag über die Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. Möller sagt: "Ich sehe bisher nicht, dass die Linke bereit wäre, diese mitzutragen."

Der Hinweis ist deshalb von Belang, weil bei der SPD die Gefahr immer latent ist, dass Kandidat und Partei sich zerstreiten. 2013 fühlten sich viele Mitglieder vom Kandidaten Steinbrück zu Plakateklebern degradiert. 2017 verzweifelten Schulz und die anderen Wahlkämpfer an der Frage, wer auf beiden Seiten eigentlich das leichteste Leichtgewicht ist. 2021 lautet das Risiko, dass die einen nach all den Groko-Jahren in einem Linksbündnis endlich die Erfüllung ihrer Sehnsüchte sehen; dass andere davor warnen, auf diese Weise potenzielle Wähler aus der Mitte zu verschrecken; dass darauf wiederum die einen ihr schönes linkes Reformprojekt verraten glauben - und mit solch einem Haufen soll ein Kandidat dann klarkommen.

Nun gut, anders als seine Vorgänger hat Olaf Scholz zwei Wahlen auf eigene Rechnung gewonnen, in Hamburg. Seit fast 20 Jahren ist er Dompteur von Beruf: als SPD-Generalsekretär, Minister, Ministerpräsident und Vizekanzler. Sein Ansehen bei den Wählern ist nicht erst seit Kurzem, sondern seit Langem stabil. Aber worauf es ankommt, formuliert Roger Lewentz, der Landesvorsitzende aus Rheinland-Pfalz: "ob die SPD Lust hat, Wahlkampf zu machen mit dem eigenen Kandidaten". Die Betonung liegt dabei auf mit.

© SZ vom 14.08.2020/ihe

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