Süddeutsche Zeitung

SPD-Kanzlerkandidat:Weite Teile der Wählerschaft haben mit Gabriel abgeschlossen

Der SPD-Chef kann machen, was er will: Sein Ansehen ist und bleibt miserabel. Sollte er unter diesen Bedingungen als Kanzlerkandidat antreten? Das entscheidet allein: Sigmar Gabriel.

Kommentar von Christoph Hickmann

Eines muss man der SPD und ihren maßgeblichen Vertretern lassen: Von wenigen Ausnahmen abgesehen, sind sie der schwelenden Debatte über die Kanzlerkandidatur in den vergangenen Monaten mit einer kaum für möglich gehaltenen Disziplin begegnet. Immer und immer wieder verwiesen sie darauf, dass man Ende Januar entscheiden werde. Nun ist es bald so weit - und die SPD steht in einer neuen Umfrage bei 20 Prozent. Was heißt das für die Kandidatendebatte?

Gar nichts, so verbreiten es derzeit in Berlin die sozialdemokratischen Berufsbeschwichtiger. Erstens debattiere die Republik derzeit über kaum etwas anderes als die innere Sicherheit, wovon nun mal stets die Union und nicht die SPD profitiere. Zweitens sei das Problem der Sozialdemokratie, wie in anderen europäischen Ländern auch, ein strukturelles und kein personelles.

Zum ersten Einwand ist zu sagen: Das macht die Sache aus SPD-Sicht umso schlimmer, denn bislang ist kein Thema in Sicht, das im Wahlkampf die innere Sicherheit überlagern könnte. Und zum zweiten: Ja, die SPD schiebt seit Jahren wichtige ungelöste Fragen vor sich her - etwa die, welche Rolle sie als einstige Arbeiterpartei in einer Gesellschaft spielen kann, in der sich das Verständnis von Arbeit grundlegend wandelt. Diese Fragen sind allerdings zu groß, um sie gut acht Monate vor der Bundestagswahl mal eben zu beantworten. Was die SPD zu diesem Zeitpunkt hingegen noch kann: ihre ungeklärte Personalfrage klären.

Um Gabriels Ansehen steht es miserabel

Als wahrscheinlichster Kandidat gilt derzeit Sigmar Gabriel, der seit mehr als sieben Jahren Vorsitzender dieser Partei ist und seither ihren Kurs sowie ihr Erscheinungsbild bestimmt. Zu behaupten, die Umfragewerte der SPD hätten nicht auch etwas mit seiner Person zu tun, wäre in etwa so, als sagte man, der Wahlsieg Donald Trumps habe nicht auch etwas mit Hillary Clinton zu tun gehabt.

Der Blick auf Gabriels persönliche Werte verdeutlicht das. In allen Umfragen liegt er weit hinter der vermeintlich geschwächten Kanzlerin. Auch im Vergleich mit Martin Schulz schneidet er schlecht ab - jenem Mann, der in der SPD jahrelang ein Nischendasein als "Mann für Europa" geführt hat. Bei allem Respekt vor Schulz: Dass er als Hoffnung der Stunde gilt, wirft ein weiteres Schlaglicht darauf, wie es um Gabriels Ansehen steht: miserabel. Das Beispiel Gabriel zeigt, wie schwer es in der Politik ist, gegen ein einmal verfestigtes Image anzukämpfen. Irgendwann kann man machen, was man will.

Seit Längerem hat Gabriel seine Parteifreunde mit keinem Kurswechsel, keiner unbedachten Äußerung verstört. Er hat sich beim Thema Freihandel durchgesetzt, ohne dass die Partei darüber zerbrochen wäre. Er hat gegen jede Wahrscheinlichkeit einen Sozialdemokraten als künftigen Bundespräsidenten durchgesetzt. Er hat im Fall Kaiser's Tengelmann gegen juristischen Gegenwind über Monate seine Position gehalten und am Ende Arbeitsplätze gerettet. Was brachte es ihm und der SPD? Nicht einmal eine kleinen Ausschlag nach oben in den Umfragen. Wenn aber einem sozialdemokratischen Minister nicht einmal eine solche Tat noch Sympathien einbringt - was dann?

Weite Teile der Wähler haben mit dem Parteichef abgeschlossen

Eine der großen Herausforderungen des Wahlkampfs wird darin bestehen, jene Menschen anzusprechen, die sich von der etablierten Parteipolitik abgewandt haben. Bei einem guten Teil dieser Enttäuschten handelt es sich um Menschen, die vielleicht früher SPD gewählt hätten. Eigentlich wäre Gabriel genau der Richtige, um sie zu erreichen. Er spricht ihre Sprache, er ist bereit und in der Lage, sich in ihre Lebenswelt zu versetzen. Doch offensichtlich ist es für ihn zu spät, sein öffentliches Bild noch einmal zu wenden. Das ist in dieser Konsequenz nicht gerecht und auch nur zum Teil rational erklärbar. Aber wenn Gabriel tatsächlich antritt, führt ein Mann die SPD in ihren Existenzkampf, mit dem weite Teile der Wählerschaft abgeschlossen haben.

Gabriel weiß das. Er weiß auch, dass es trotz allem keinen Putsch gegen ihn geben wird, dass also nur er selbst zurückziehen kann. Doch für welche Alternative?

Der Europapolitiker Schulz steht auch deshalb demoskopisch so gut da, weil er den Reiz des Neuen verkörpert und damit die derzeit verbreiteten Anti-Establishment-Reflexe bedient. Im Wahlkampf mit seinen innenpolitischen Stolperfallen könnten sich seine Werte bald auf ein Normalmaß reduzieren. Und den Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz halten selbst seine Gegner für kanzlerfähig - doch nicht einmal seine Unterstützer würden behaupten, dass er ein mitreißender Redner wäre. Trotzdem hätten sowohl Schulz als auch Scholz wohl das Potenzial, das Schlimmste zu verhindern. Und so, wie es derzeit aussieht, könnte es genau darum für die SPD im Wahlkampf gehen.

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SZ vom 09.01.2017/pamu
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