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SPD:Schulz muss zeigen, was die SPD wert ist

Hallenrundgang vor SPD-Sonderparteitag

Martin Schulz stellt sich beim Hallenrundgang vor dem SPD-Sonderparteitag schon einmal ans Rednerpult.

(Foto: dpa)

Am Sonntag krönt die Partei ihren neuen Vorsitzenden. Das wird ein Fest. Dann aber steht Schulz vor Bergen von ungelösten Fragen.

Kommentar von Christoph Hickmann

Als Sigmar Gabriel vor fast siebeneinhalb Jahren zum SPD-Vorsitzenden gewählt wurde, übernahm er eine gedemütigte, verunsicherte, an sich und der Welt verzweifelnde Partei, die den aufrechten Gang verlernt hatte.

Wenn Gabriel an diesem Sonntag abtritt, übergibt er seinem Nachfolger Martin Schulz eine optimistische, gut gelaunte, in Teilen geradezu euphorisierte Partei, die mit durchgedrücktem Kreuz daherkommt - und bisweilen schon wieder ziemlich breitbeinig.

Bilanz mit Schönheitsfehler

Das ist keine schlechte Bilanz, könnte man meinen. Sie hat aber einen Schönheitsfehler: Noch im Januar wäre sie komplett anders ausgefallen. Bevor Gabriel vor nicht einmal zwei Monaten seinen Rückzug verkündete, befand sich die SPD ungefähr in jenem emotionalen Zustand, in dem er sie Ende 2009 übernommen hatte - ohne Mut, ohne Hoffnung, ohne Perspektive. Erst mit seinem Abgang hat Gabriel jene Dynamik ermöglicht, die seine Partei demoskopisch eine Liga nach oben katapultierte und seinen Freund Schulz zum ernsthaften Herausforderer der Kanzlerin machte. Doch die Frage, die sich daraus ergibt, wird in der SPD derzeit nicht gestellt. Sie wird auch am Sonntag nicht gestellt werden, schließlich wollen Schulz und Gabriel dem Publikum eine Krönungsmesse bieten, keine schwermütigen Debatten.

Die Frage lautet: Was ist die SPD jenseits von Schulz wert? Oder, anders gefragt: Was bleibt, wenn man den Würselen-Faktor abzieht? Es bleibt dann eine Partei übrig, die für den Moment ihr verlorenes Selbstwertgefühl zurückgewonnen hat, aber noch immer ein Mittelgebirge an ungelösten Fragen vor sich herschiebt. Für deren Beantwortung war leider, leider in den vergangenen Jahren nie Zeit, weil die SPD entweder gerade regierte, irgendwo Wahlkampf führte oder in der Opposition damit beschäftigt war, möglichst schnell wieder an die Regierung zu kommen, was jeweils nicht allzu viel Raum für originelle oder gar verwegene Gedanken ließ.

Es sind eher kleine, beinahe banale Fragen darunter, sie betreffen Struktur und Organisation einer Volkspartei, die zuletzt immer kleiner und älter geworden ist und deshalb in Teilen des Landes nicht einmal ansatzweise wie eine Volkspartei auftreten kann. Und es gibt die großen Fragen, die sich fast alle sozialdemokratischen Parteien in Europa stellen: Wie geht eine politische Bewegung, die seit langer Zeit nicht mehr die Abschaffung, sondern die Zähmung des Kapitalismus propagiert, mit der Erkenntnis um, dass dieses Wirtschaftssystem sich immer wieder als nur bedingt zähmbar erweist? Welche Antworten findet eine einstige Arbeiterpartei auf einen derart radikalen Wandel der Arbeitswelt, wie er durch Digitalisierung und Automatisierung gerade erst beginnt?

Gabriel hinterlässt Verwirrung

Sigmar Gabriel hat diese Fragen zwar gesehen, doch er hat nicht kontinuierlich genug an ihnen gearbeitet und arbeiten lassen. Sein größtes Verdienst wird es bleiben, die Partei in ihrer schwersten Stunde zusammengehalten und nach dem Absturz auf 23 Prozent bei der Bundestagswahl 2009 verhindert zu haben, dass sich die SPD-Flügel gegenseitig zerfleischten.

Damals gab Gabriel den durch Agenda 2010 und Rente mit 67 gebeutelten Parteilinken, wonach sie sich sehnten: Er korrigierte an den ungeliebten Reformen herum - ohne aber deren Verteidiger allzu sehr zu verprellen. Dass dieser Balanceakt gelang, ist ihm noch höher anzurechnen als zwei weitere Großtaten: dass er 2013 eine schwer sozialdemokratisch geprägte große Koalition durchsetzte. Und dass er mit der Chuzpe eines Profizockers Frank-Walter Steinmeier wider jede Wahrscheinlichkeit zum Bundespräsidenten machte.

Programmatisch hinterlässt Gabriel eher Verwirrung. Nach seinem Linkskurs zu Beginn schwenkte er irgendwann in die Mitte, um von dort aus wieder nach links zu schielen. Hinzu kamen kurzfristige Ausschläge, sodass die SPD, und zwar auch die Schulz-SPD dieser Tage, noch immer nicht so recht weiß, wo sie nun steht. Warum aber sind dann seit Ende Januar mehr als 12 000 Menschen in diese Partei eingetreten, und zwar junge wie alte - nachdem jahrelang gepredigt worden war, dass Parteien in etwa so zeitgemäß wie Videokassetten seien und auf der Beliebtheitsskala in der Region des Ordnungsamts rangierten?

SPD-Enthusiasten sind leicht zu enttäuschen

Wenn nicht alles täuscht, sind es zwei Hauptmotivationen, die der SPD den Zulauf bescheren. Bei den mittelalten bis alten Neumitgliedern (unter denen sich auch diverse Rückkehrer befinden) dürfte es vor allem ein Gefühl sein, das Martin Schulz sowohl mit Auftreten und Habitus als auch mit seinen ersten inhaltlichen Äußerungen hervorruft: Die gute alte SPD ist zurück!

Und die Jüngeren bis Jungen docken bei der SPD an, so wie sie sonst bei Campact oder Greenpeace andocken würden, den vermeintlich zeitgemäßen Plattformen für politisches Engagement. Sie sind getrieben von klaren Anliegen. Sie sind für Europa und gegen AfD oder Le Pen. Sie sind für eine andere Verteilung von Wohlstand und gegen die Konzentration von Reichtum in den Händen weniger. In der Schulz-SPD sehen sie derzeit das Instrument, ihre Anliegen umzusetzen.

Beiden Gruppen ist gemeinsam, dass sie leicht zu enttäuschen sind: die Nostalgiker, wenn sie begreifen, dass andere Zeiten andere Antworten erfordern. Und die jungen Aktivisten, wenn ihre Anliegen in jenen kleinen Schritten umgesetzt werden, aus denen demokratische Politik nun mal größtenteils besteht. Man erinnere sich an die Reaktion der Jusos, als 2014 der Mindestlohn durchgesetzt war. Statt zu jubeln, klagte der Parteinachwuchs erst mal lautstark über die Ausnahmen.

Von Sonntag an wird Martin Schulz zwei Aufgaben haben. Als Kanzlerkandidat muss er versuchen, bis September so viel wie möglich von der Euphorie des Anfangs zu erhalten. Als Parteichef muss er sich den offenen Fragen der Sozialdemokratie stellen und der SPD nach und nach eine feste programmatische Basis zurückgeben. Schon richtig, der Wahlkampf ist nicht die Zeit für Theoriedebatten - deshalb ist dies eine Aufgabe, die weit über den Wahltag hinausweist. Doch je früher Schulz damit anfängt, desto größer ist die Chance, die Neumitglieder des Frühjahrs 2017 auch dann bei der Stange zu halten, wenn es mal wieder zäher läuft.

© SZ vom 18.03.2017/lkr/sekr

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