SPD im Umfragetief:Raus aus dem Ghetto

Lesezeit: 4 min

Die SPD verharrt in Umfragen konstant bei 25 Prozent - weil sie sich nicht zu den Menschen traut. Es ginge auch anders.

Von Ludwig Stiegler

Die SPD stagniert in den Umfragen. Das lässt viele irritiert fragen, warum die Partei denn nicht für die sozialdemokratische Politik der großen Koalition belohnt wird. Diese Überlegung lenkt von dem eigentlichen Problem der SPD ab. Das ist zum einen die Möglichkeit einer rot-grün-roten Koalition. Auf einem Konvent hat sich die Partei dafür grundsätzlich offen gezeigt. Wieso wundert sich dann jemand, dass die Wähleranteile der Linken und der Grünen stabil bleiben? Warum soll jemand von der Linken wieder zur SPD wechseln, wenn er Aussichten zu haben glaubt, in einer rot-grün-roten Koalition zu landen?

Am linken Rand ist nichts zu holen

Ist das aber begriffen, ist die Malaise der SPD nur noch eine einfache Rechnung: Am linken Rand kann die SPD nicht offensiv wirken und Wählerinnen und Wähler zurückholen, weil sie sonst Wahlkampf im "eigenen" Lager führen würde. Und ein bloßer Wählertausch zwischen Linken, Grünen und SPD wird nicht genügen, um eine Mehrheit zu gewinnen.

Umgekehrt betreiben Linke und Grüne als Opposition zur großen Koalition ohnehin den "Aktivtausch" - wie man das in der Bilanztheorie nennen würde -, indem sie die SPD angreifen. Auf dieser Seite des politischen Spektrums ist also bei gegebener Gesamtstrategie nichts zu holen. Es sind allenfalls Besitzstände zu erhalten.

In der entideologisierten Mitte herrscht die Merkel-Union

Und in der linken Mitte? Da sitzt die Merkel-Union. Deren Akteure sind darüber zwar nicht glücklich. Es gibt auch Widerstand gegen die "Sozialdemokratisierung" der Union. Aber Angela Merkel hat die Union vom wirtschaftsliberalen Leipziger Programm unter dem Murren des Wirtschafts-Flügels in die linke Mitte getrieben - mit Hilfe der Sozialausschüsse, die mit Unterstützung der SPD manche ihrer Forderungen umsetzen konnten.

Warum sollen Wählerinnen und Wähler, die von Union und SPD zusammen Mindestlohn, Rentenreform, Quotengesetz und andere sozialdemokratische Lösungen zu neunzig Prozent bekommen, in einer entideologisierten Mitte aufhören, Merkel zu vertrauen? Sie hält die CDU auf einem Kurs, der auch denen gefällt, die sich grundsätzlich vorstellen können, SPD zu wählen. Viele von denen, übrigens auch SPD-Wähler, wollen keine Koalition unter Beteiligung der Linken auf Bundesebene. Warum sollen sie auf die SPD setzen, wo sie doch in einer Koalition unter Führung der CDU die Politik bekommen, die sie wollen?

Es genügen also die Grundrechenarten, um zu erkennen, dass die SPD derzeit nicht besser dastehen kann. Bei der Dominanz, die Frau Merkel in europäischen und internationalen Themen ausstrahlt, ist eher die Leistung von Sigmar Gabriel und den anderen sozialdemokratischen Ministern zu bewundern, nicht weiter abgerutscht zu sein. Dieser nüchterne strategische Befund ist kein Grund zur Resignation. Es gibt auch in dieser Lage Optionen, die die Lage der SPD erheblich verbessern können.

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