Süddeutsche Zeitung

Sozialdemokraten:Gabriel und die SPD sind heillos verkracht

Der Vorsitzende hat es sich mit seiner Partei verdorben. Er beschimpft Funktionäre und verachtet die Jusos. Und die sollen nun Wahlkampf für ihn machen?

Kommentar von Christoph Hickmann

Sigmar Gabriel hat in dieser Woche vor der SPD-Bundestagsfraktion über seinen Rücktritt gesprochen, im Konjunktiv. Er würde gehen, wenn er glaube, dass dies der SPD helfe, so wird er zitiert. Anlass waren zwei Umfragen, in denen die SPD einmal knapp über und einmal unter 20 Prozent lag, sowie ein Landesparteitag, bei dem Gabriel die Delegierten nicht mehr erreicht hatte. In der Fraktionssitzung machte er allerdings umgehend klar, dass ein Rücktritt seiner Ansicht nach nichts bringen würde. Er bleibt vorerst SPD-Chef. Trotzdem ist es zwischen ihm und seiner Partei vorbei. Selbst wenn Gabriel bis 2017 im Amt bleiben sollte, ist das Ende lediglich aufgeschoben.

Man muss sich nur die Intervalle ansehen, in denen zuletzt über einen Rücktritt oder Sturz Gabriels spekuliert wurde - und zwar nicht aus journalistischer Erfindungslust, sondern unterfüttert vom Getratsche und Geraune in einer tief verunsicherten Partei. Nach Gabriels 74-Prozent-Klatsche beim Parteitag im Dezember, vor dem absehbaren Debakel bei den Landtagswahlen im März und nun nach zwei miesen Umfragen: Jedes Mal galt ein Rückzug des Vorsitzenden ebenso als Option wie ein Putsch. Das vermittelt eine Vorstellung davon, wie es um Gabriels Autorität noch bestellt ist. Und das soll jetzt eineinhalb Jahre so weitergehen?

Dann wird nach jetzigem Stand der Bundestag gewählt, und man vermag sich derzeit nicht vorzustellen, wie die SPD für Gabriel mit der nötigen Begeisterung in den Wahlkampf ziehen soll. Gabriel hat es sich durch Positionswechsel, Unbeherrschtheiten, Alleingänge mit dem Rest der Parteispitze verdorben. Er hat durch Beschimpfungen weite Teile der Funktionärsschicht gegen sich aufgebracht. Er hat den Jusos seine Verachtung gezeigt und sich mit ihrer Vorsitzenden auf offener Parteitagsbühne eine Art verbaler Schulhofklopperei geliefert. Ausgeblendet hat er die Tatsache, dass die Jusos noch immer das logistische Rückgrat jedes SPD-Wahlkampfs bilden. Sollen sie im nächsten Jahr ernsthaft mit "Sigmar wählen"-Shirts durch die Gegend laufen? Die Junge Union könnte so etwas - wenn es um die Macht geht, sind die Konservativen immer diszipliniert. Die SPD ist anders. Wenn sie übel nimmt, dann richtig.

Aber hat Gabriel nicht gerade erst Besserung gelobt, nachdem ihm ein Parteifreund vorgehalten hatte, gern mit dem Hintern einzureißen, was er vorher aufgebaut habe? Schon richtig - nur: Solche Ankündigungen gab es schon häufiger.

Hier folgt stets der Einwand, dass mit einem Wechsel an der Spitze nichts besser würde, weil in der Sozialdemokratie nun mal kein Messias herumlaufe. Der Einwand übersieht, dass es derzeit gar nicht um Besserung oder gar die große Trendwende geht - sondern darum, den freien Fall aufzuhalten. Fürs Erste würde es genügen, einen Kurs zu definieren und dann mal drei Monate zu halten. So gewänne die SPD zwar noch nicht ihre Glaubwürdigkeit zurück. Sie würde aber auch nicht weiter an Glaubwürdigkeit verlieren.

Die Behauptung, ein personeller Wechsel würde nichts verändern, läuft an einem zweiten Punkt ins Leere. Wenn die jüngsten Wahlsiege von Malu Dreyer und Winfried Kretschmann eines gezeigt haben, dann doch dies: In Zeiten, in denen immer weniger Wähler noch eine dauerhafte Bindung zu einer Partei haben, sind Personen so wichtig wie nie. Auch die linken Bewegungen, die in Großbritannien, Spanien oder den USA die dortigen (im weitesten Sinn) sozialdemokratischen Parteien von innen oder außen unter Druck setzen, wären ohne ihre Anführer nicht denkbar - und das Argument, in der SPD hinter Gabriel gäbe es nun einmal keine Charismatiker, führt in die Irre. Weder der britische Labour-Politiker Jeremy Corbyn noch der US-Demokrat Bernie Sanders galten je als potenzielle Polit-Stars. Genauso wenig wie Winfried Kretschmann. Der galt bis vor ein paar Jahren als Schrat.

Wer sollte es machen, wenn Gabriel weg wäre?

Richtig bleibt trotzdem, dass nach einem personellen Revirement die strukturellen Probleme der Sozialdemokratie bestehen blieben. Neben der Überalterung, dem Wegbrechen der Wählermilieus und der Konkurrenz von links gehört dazu die Tatsache, dass die Union zahlreiche Forderungen einfach übernommen und die Sozialdemokratie damit eines guten Teils ihrer Daseinsberechtigung beraubt hat. Aktuell wiederholt sich das Manöver bei der Rente, weshalb dieser Tage wieder viel davon die Rede ist, dass die SPD womöglich ihre historische Mission erfüllt habe.

Vor ein paar Jahren wurde so über die Grünen geredet. Öko war Mainstream geworden, alle Parteien kümmerten sich um Umweltthemen. Die Grünen, hieß es, seien Opfer ihres Erfolgs. Dann wurde Kretschmann Ministerpräsident.

Ja, das lag an Fukushima, und es lag an Kretschmann. Und doch hatte bei Teilen der Grünen ein Erkenntnisprozess eingesetzt: Wenn Öko Mainstream ist und damit bequem, müssen wir wieder unbequem werden. Ein Beispiel, bei dem das nach hinten losging, war der Veggie Day. Ein Beispiel, bei dem es gelingen könnte, ist die aktuelle Forderung, von 2025 an keinen Pkw mit Verbrennungsmotor mehr zuzulassen. Auch die SPD muss wieder unbequemer werden - in den engeren Grenzen, die einer Volkspartei gesetzt sind.

Bleibt die Frage, wer es machen sollte, wenn Gabriel nicht mehr da wäre. Andrea Nahles, die ihre Partei kennt wie kaum jemand, öffentlich aber nach wie vor als linkes Schreckgespenst wahrgenommen wird? Olaf Scholz, der die Hamburger mit jener Extraportion Solidität überzeugt hat, die anderswo als langweilig gälte? Wäre Martin Schulz, der bei der Europawahl immerhin gut 27 Prozent holte, ein geeigneter Kanzlerkandidat? Das Potenzial, den Schaden zu begrenzen, hätten sie alle. Nicht weil Gabriel ein bodenlos schlechter Parteichef oder Kandidat wäre. Sondern weil das Verhältnis zwischen ihm und seiner Partei ist, wie es ist: heillos zerrüttet.

Doch wann in den vergangenen zehn Jahren hat ein Wechsel des Chefs die SPD eigentlich vorangebracht? Antwort: 2009. Damals, nach der Niederlage bei der Bundestagswahl, übernahm Sigmar Gabriel und schaffte es mit all seiner Energie, die Partei wiederzubeleben. Er hat es danach nur nicht so recht geschafft, ihr wieder den aufrechten Gang beizubringen.

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Quelle:
SZ vom 16.04.2016/jasch
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