Süddeutsche Zeitung

Kommunalpolitik:Zum ersten Mal seit 70 Jahren: SPD verliert OB-Wahl in Hannover

  • Bei der Oberbürgermeisterwahl in Hannover schafft es der SPD-Kandidat Marc Hansmann nicht in die Stichwahl.
  • Es ist das erste Mal seit mehr als 70 Jahren, dass die Sozialdemokraten in der Stadt nicht den Rathauschef stellen.

Die SPD stellt erstmals seit mehr als 70 Jahren nicht mehr den Oberbürgermeister von Hannover. Im ersten Wahlgang am Sonntag setzten sich der Grünen-Kandidat Belit Onay und der CDU-Bewerber Eckhard Scholz fast gleichauf für die Stichwahl in zwei Wochen durch. Dies stand am Abend nach Auszählung eines Großteils der Wahlbezirke fest. Der Sozialdemokrat Marc Hansmann kam auf Rang drei.

Auslöser der vorzeitigen Wahl in Hannover war die sogenannte Rathausaffäre. Wegen seiner Verstrickung in die Affäre um unzulässige Gehaltszuschläge für Spitzenbeamte war der bisherige Oberbürgermeisters Stefan Schostok (SPD) Ende April zurückgetreten.

Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Anklage wegen schwerer Untreue gegen Schostok, seinen damaligen Bürochef und den suspendierten Kultur- und früheren Personaldezernenten erhoben. Es geht um unrechtmäßige Zulagen für den Bürochef sowie den früheren Feuerwehrchef. Schostok soll laut Anklage davon erfahren haben, ohne diese zu stoppen. Ob und wann es zu einem Prozess kommt, hat das Landgericht noch nicht entschieden.

Thematisiert wurde die Affäre im Wahlkampf kaum - Wohnen, Bildung, den sozialen Zusammenhalt sowie Klima und Verkehr hatten die Kandidaten ins Zentrum gerückt. Kontrovers wurde vor allem die Verkehrspolitik und eine mögliche Einschränkung des Autoverkehrs diskutiert. Etwa 400 0000 Einwohner waren wahlberechtigt, darunter auch 16- und 17-Jährige.

Kein Sieger bei OB-Wahl in Mainz

Auch in Mainz blieb die SPD hinter den Erwartungen zurück. Bei der Oberbürgermeisterwahl hat in der ersten Runde keiner der Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit von mehr als 50 Prozent der Stimmen erreicht. Amtsinhaber Michael Ebling (SPD) schnitt am Sonntag nach dem vorläufigen Endergebnis mit 41,0 Prozent zwar am stärksten ab, muss nun aber in die Stichwahl am 10. November. Dort trifft er auf den unabhängigen Kandidaten Nino Haase, der von der CDU unterstützt wird und 32,4 Prozent der Stimmen holte. Aus dem Rennen ist die Grünen-Bewerberin Tabea Rößner, die mit 22,5 Prozent der Stimmen chancenlos blieb. Insgesamt waren fünf Kandidaten angetreten.

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